SPD Kreisverband Erzgebirge

Ankündigungen Bürgersprechstunde mit Rolf Schwanitz, MdB in Aue

Am Mittwoch, den 23.06.2010 findet im SPD-Bürgerbüro in der Auerhammerstr. 19 in Aue von 14.00 - 18.00 Uhr die Bürgersprechstunde mit Rolf Schwanitz statt. Um Terminvereinbarung unter Ruf 03741/134118 oder rolf.schwanitz@wk2.bundestag.de wird gebeten.

Veröffentlicht am 14.06.2010

Allgemein Hartmut Tanneberger in den Landesvorstand gewählt

Landesparteitag 12. / 13. Juni in Chemnitz
Auf dem Landesparteitag wurde Hartmut Tanneberger wieder in den Landesvorstand als Beisitzer gewählt. Hierzu gratuliert der Kreisvorstand herzlich. Mit Hartmut Tanneberger ist der Kreisverband Erzgebirge somit im Landesvorstand gut aufgestellt. Auf dem Landesparteitag wurden mehrere Anträge des Kreisverbandes angenommen und können jetzt den zuständigen Gremien zwecks Weiterbearbeitung zugeleitet werden.
Von den Delegierten war zu vernehmen, dass es ein gelungener Parteitag war und dass die Aufbruchstimmung uns in der Partei richtig beflügelt.

Veröffentlicht am 14.06.2010

Bundespolitik Schwarz-gelber Sparhammer trifft Arbeitslose und Familien

Das schwarz-gelbe Kürzungspaket ist da. Die Merkel-Westerwelle GmbH spricht von 80 Mrd. Euro Kürzungen und vom größten Konsolidierungspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein erster Blick in die Papiere zeigt, worum es wirklich geht: Die Kürzungen sind unsozial und in weiten Teilen unkonkret, weil nicht untersetzt. Die soziale Schlagseite der schwarz-gelben Kürzungen ist offenkundig: Von rund 11 Mrd. Euro in 2011 stammen allein 5 Mrd. Euro aus dem Sozialbereich. Vor allem Arbeitslose müssen sich unter Schwarz-Gelb auf noch schlechtere Zeiten einstellen. Damit der Rotstift richtig kreisen kann, sollen Rechtsansprüche von Arbeitslosen in Ermessensleistungen umgewandelt werden. Besonders bitter ist der Wegfall des Elterngeldes bei Hartz IV-Empfängern und die Streichung des Heizkostenzuschusses im Wohngeld, also bei den Bedürftigen. Während die Hotelbesitzer und reichen Erben ihre schwarz-gelben Steuerprivilegien behalten dürfen und die Atomindustrie durch die Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke mit neuen milliardenschweren Profiten rechnen dürfen, werden die Hilfen für untere Bevölkerungsschichten zusammengestrichen. ...

Veröffentlicht am 10.06.2010

Bundestag Dr. Marlies Volkmer zum Thema: "Für ein modernes Patientenrechtegesetz"

In der 43. Sitzung des Deutschen Bundestages befasste sich der Deutsche Bundestag mit dem Antrag von Dr. Marlies Volkmer und weiterer Abgeordneter der Fraktion der SPD "Für ein modernes Patientenrechtegesetz" (Bundestagsdrucksache 17/907)

Dr. Marlies Volkmer aus Dresden durfte den Antrag in den Bundestag einbringen und als Erste Rednerin das Wort ergreiffen.

Dr. Marlies Volkmer: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorige Woche, auf dem Deutschen Ärztetag,
ließ Dr. Frank Ulrich Montgomery, Vizepräsident der Bundesärztekammer, verlauten, dass Vertrauen zu den Ärzten mehr zähle als das formale Recht. Im Originalton:

Patienten muss man in Deutschland nicht schützen –
schon gar nicht vor ihren Ärzten.

Nun wollen wir die Patienten in Deutschland nicht vor den Ärzten schützen. Wir wollen auch kein Patientenschutzgesetz – das wollen Union und FDP; zumindest haben sie das in den Koalitionsvertrag geschrieben.

Veröffentlicht am 25.05.2010

Ankündigungen Bürgersprechstunde mit Wolfgang Tiefensee, MdB in Aue

Am Mittwoch, den 26.05.2010 findet im SPD-Bürgerbüro in der Auerhammerstr. 19 in Aue von 13:00 - 17:00 Uhr die Bürgersprechstunde mit Wolfgang Tiefensee statt. Um Terminvereinbarung unter Ruf 0375/390070 oder abgeordnetenbuero.aue(at)googlemail.com wird gebeten.

Veröffentlicht am 24.05.2010

Ankündigungen Bürgersprechstunde mit Wolfgang Gunkel, MdB

Am Mittwoch, den 02. Juni 2010 von 15.00 bis 16.30 Uhr findet die Bürgersprechstunde mit Wolfgang Gunkel, MdB
im SPD-Bürgerbüro, Straße der Einheit 18, 09456 Annaberg-Buchholz statt.
Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten unter Telefon 03733-25350
mittwochs und donnerstags von 09.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 09.00 bis 13.00 Uhr.

Veröffentlicht am 21.05.2010

Bundestag Daniela Kolbe befragt die Bundesregierung zum Thema "Bildungslotsen"

Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe befragte in der Fragestunde in der 42. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 19.05.2010 die Bundesregierung zum Thema "Bildungslosen". Ihr antwortete für die Bundesregierung der Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Dr. Helge Braun.

Daniela Kolbe: Wie viele Hauptschüler/-innen plant die Bundesregierung in ihrem angekündigten Bildungslotsenprogramm einem einzelnen ehrenamtlich tätigen Lotsen zur Betreuung anheimzugeben?

Dr. Helge Braun: Sehr geehrte Frau Kollegin Kolbe, neben dem Einsatz hauptamtlicher, pädagogisch qualifizierter Mitarbeiter ist im Zuge dieser Initiative auch vorgesehen, weitere 1.000 sogenannter Senior Experts zur Betreuung einzusetzen. Diese sind bedarfsorientiert insbesondere zur Betreuung von Jugendlichen, die in eine Ausbildung übergegangen sind, vorgesehen, und zwar mit dem Ziel einer Stabilisierung des Ausbildungsverhältnisses, wenn dieses bedroht sein sollte. Vorgesehen ist hier ein Betreuungsschlüssel von eins zu eins. ...

Veröffentlicht am 20.05.2010

Pressemitteilung Nicht auf der Höhe der Zeit! Blinder Aktionismus der Jungliberalen in Sachen Silberberg!

Die geplanten Aktivitäten der Jungliberalen in Sachen Silberberg zeugen von reichlich Konfusion in den Reihen der FDP-Jugendorganisation. Getrieben von blindem Aktionismus und einem eklatanten Informationsdefizit ziehen sie nun gegen die geplante Einheitsgemeinde Silberberg zu Felde. Doch bevor man öffentlich auf die Pauke haut sollte man wissen über was man spricht. Denn die getroffene Feststellung der Jungliberalen, es würde über die Köpfe der hier lebenden Menschen hinweg entschieden in Sachen Silberberg ist schlicht falsch und sachlich unhaltbar. Die Stadträte in Schneeberg und Lößnitz haben schon frühzeitig einen Bürgerentscheid zur geplanten Einheitsgemeinde Silberberg beschlossen. Gleichzeitig fanden zahlreiche Bürgerversammlungen zur genannten Thematik Silberberg in allen vier Städten statt.

Die Jusos Erzgebirge sind in dem Zusammenhang gern bereit im Rahmen eines Gesprächsdialogs mit den Jungliberalen deren Informationsdefizit in Sachen Einheitsgemeinde Silberberg zu beheben.

Tobias Andrä
Pressesprecher Jusos Erzgebirge

Veröffentlicht am 19.05.2010

Allgemein Sprechzeit SPD-Bürgerbüro in Aue

Sprechzeit des SPD-Ortsvereins Aue – Bad Schlema – Schneeberg für alle Bürgerinnen und Bürger, 08301 Aue, Auerhammerstraße 19, jeweils Dienstag von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr (Ruf 03771/2767702) oder nach Vereinbarung unter Ruf 037752/69465 bzw. 0173/2432866 Gerd Habenicht oder 03772/21170 Heinz Vieweg

Veröffentlicht am 18.05.2010

Service Abgeordnetenbüro der Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz und Wolgang Tiefensee in Aue eröffnet

Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee eröffnete am 11. Mai das neue Abgeordnetenbüro in der Auerhammerstraße 19 in Aue. Zu den ersten Gratulanten zählte der Oberbürgermeister von Aue, Heinrich Kohl und sein 1. Beigeordneter sowie Vertreter des Landratsamtes, der AWO Aue-Schwarzenberg, der DGB, Frau Klier von der Servicestelle Bürgerschaft Aue, die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Erzgebirge, dem Vogtland sowie der Kreistagsfraktion SPD Bündnis 90 / Die Grünen. An der fast zweistündigen Diskussion beteiligten sich auch die zahlreich erschienenen Mitglieder vom SPD-Ortsverein.
Rolf Schwanitz war wegen der aktuellen Sondersitzung bezüglich der Kredite für Griechenland in Berlin nicht abkömmlich.
Die Mitarbeiterin der beiden MdB, Karin Pfau, nimmt Anfragen und Gesprächswünsche jeweils Mittwochs von 10.00 Uhr bis 17.30 Uhr im Büro Ruf 03771/2769980 oder per E-Mail abgeordnetenbuero.aue(at)googlemail.com entgegen. Wolfgang Tiefensee und Rolf Schwanitz sind monatlich im Wechsel im Auer Büro.
Nächste Sprechstunde: Wolfgang Tiefensee am 26. Mai ab 13.00 bis 17.00 Uhr.

Veröffentlicht am 13.05.2010

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