Willkommen bei der SPD Erzgebirge

Themen der Frühjahrsklausur - am 20. Mai trafen sich die Kreisräte der SPD-Fraktion zur Frühjahrsklausur. Schwerpunktthemen waren „WLAN an die Haltestellen“, „Herausforderung Jugendhilfeplanung“ und „Sanierung Bergbaumuseum Oelsnitz“.

Bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots im Erzgebirgskreis setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass auch die Haltestellen des ÖPNV mit eingebunden werden – damit der Nahverkehr attraktiver und effizienter wird. Gemeinsam mit Holger Vorberg, Leiter des Sachgebiets Kreisplanung/Kreisentwicklung des Landratsamtes, wurden Möglichkeiten dazu erörtert. Erste Haltestellen sollen nun bereits ins aktuelle Planungssystem eingebunden werden. Gespräche unserer Fraktion mit VMS und KM3 zum weiteren Ausbau werden folgen.

Die Jugendhilfeplanung unseres Kreises ist auch in den nächsten Jahren eine Herausforderung. Die SPD-Fraktion vertritt den Anspruch, dass sich Jugendhilfeplanung an den Bedürfnissen bzw. dem tatsächlichen Bedarf orientieren muss. Eine eventuelle Reduzierung der Anzahl der Fachkräfte in der Jugendhilfe passt nicht dazu – deshalb werden wir die Vorschläge der Orbit-Studie kritisch hinterfragen. Gemeinsam mit den Trägern der Jugendhilfe sind wir an einer Lösung im Sinne der Kinder und Jugendlichen des Erzgebirgskreises interessiert.

Das Bergbaumuseum Oelsnitz ist einer der letzten noch erhaltenen authentischen Orte des Steinkohlebergbaus in Sachsen. Das Museum macht Bergbaugeschichte und ihre Traditionen im Erzgebirge auf einzigartige Weise erlebbar, die SPD-Fraktion sieht in ihm ein Alleinstellungsmerkmal für unsere Region. In Mitteleuropa gibt es nur drei Museen dieser Art, damit spielt das Bergbaumuseum Oelsnitz und mit ihm der Erzgebirgskreis in der 1. Liga. Als Fraktion stehen wir für die Sanierung des Museums ein. Uns ist jedoch klar, dass eine Sanierung nur realisierbar scheint, wenn ein Großteil der Finanzierung über Städtebau-Fördermittelrückläufe gesichert wird. Die Sanierung verbunden mit dem Ausbau des Marketings ist eine große Chance – um die Besucherzahlen zu steigern und damit die langfristigen Kosten zu reduzieren.


Impressionen vom 1. Mai in Aue - die örtliche SPD feierte den Tag der Arbeit zusammen mit den Bürgern der Stadt Aue sowie Sozialverbänden, Gewerkschaften und anderen Parteien. Begrüßen durften wir unsere Landtagsabgeordnete Simone Lang aus Breitenbrunn, die als Hauptrednerin eingeladen war, sowie unseren Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gunkel.

Es gab die Gelegenheit, viele interessante Gespräche zu führen, rund um die Sorgen und Erwartungen der Bürger an sozialdemokratische Politik. Wir nehmen uns die Kritik und Anregungen gern zu Herzen und versuchen Rede und Antwort dafür zu stehen. Ein herzliches Dankeschön richten wir an die AWO Erzgebirge, die mit uns gemeinsam einen Stand betrieben hat.

Die Ansprache von Simone Lang hier zum nachlesen







 

 



 
 

17.04.2016 in Allgemein

5. Kreisparteitag der SPD im Erzgebirge

 

Auf dem Kreisparteitag am 16. April 2016 in Annaberg-Buchholz kam es zur Neuwahl der Gremien des SPD-Kreisverbandes Erzgebirge. Zuvor hatte der amtierende Vorstand einen Rechenschaftsbericht vorgelegt. Lesen Sie hier die Wahlergebnisse im Einzelnen.

 

08.04.2016 in Features

Willy Brandt / Helmut Schmidt - Partner und Rivalen

 

Pünktlich 18:30 Uhr eröffnete Jörg Neubert die Buchvorstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Schwarzenberg und führte die zahlreich erschienen Gäste mit einer ersten Charakterstudie von Willy Brandt und Helmut Schmidt in den Leseabend ein. Daraufhin bot der Autor Meik Woyke an Hand der Analyse des über Jahrzehnte andauernden Briefverkehrs von Brandt und Schmidt einen präzisen Einblick in das Arbeitsverhältnis der beiden.

In über 700 Briefen kommen gegenseitiger Respekt, individuelle Abgrenzung und der ständige Wille in sachlicher Zusammenarbeit das politische Geschäft der Partei, sowie der Bundesrepublik nur gemeinsam zu bewältigen zu können, deutlich zum Ausdruck. Der eher moderierende, den Ausgleich suchende Willy Brandt war dem geradlinigen Helmut Schmidt manchmal zu „demokratisch“. Während Schmidt in der Aufrüstungsfrage deutlich Stellung bezog, war Brandt um seine Entspannungspolitik besorgt.

Anhand dieser Texte kann nun deutsche Zeitgeschichte aus der Perspektive zweier prägender Politiker aus deren Innenansichten nachvollzogen werden. Das macht den Reiz dieses Buches aus und macht es in dieser Form wohl einmalig.

Partner und Rivalen: Der Briefwechsel (1958-1992), Herausgeber Meik Woyke, 1104 Seiten, erschienen im DIETZ-Verlag im Oktober 2015, ISBN 978-3-8012-0445-7 

 

23.03.2016 in Pressemitteilung

Spendenübergabe an Kreissportbund

 

Die anlässlich der Eröffnung des neuen SPD-Büros gesammelten Spenden für den Jugendsport im Erzgebirge wurden am 23. März an den Kreissportbund übergeben.

Insgesamt waren über 400€ gespendet worden. Das Geld fließt in das Projekt 'Vorschulsportfeste KiddyCup'.

Der Geschäftsführer des Kreissportbundes, Daniel Schneider, bedankte sich herzlich bei den Spendern und den Organisatoren der Sammelaktion.

 

18.03.2016 in Pressemitteilung

Menschenwürde bis zum Schluss - Verbesserungen für die Hospiz- und Palliativversorgung in Sachsen

 

„Sterben ist eine Lebensphase wie die Geburt. Wir müssen die Themen Trauer, Tod und Sterben mehr ins gesellschaftliche Bewusstsein rücken. Besonders wichtig ist dabei, dass wir nicht nur die Sterbenden im Blick haben, sondern auch Angehörige und Trauernde nicht alleine lassen und ihnen beistehen. Dazu müssen wir die Hospiz-und Palliativarbeit in Sachsen verbessern. Ein wichtiger Schritt ist, wie in unserem Antrag gefordert, die Unterzeichnung der ‚Charta für Schwerstkranke und Sterbende‘ durch den Freistaat. Mit diesem Schritt stellt sich Sachsen den Aufgaben dieser wichtigen Arbeit, sie gibt ihr damit Rückhalt.“, so Simone Lang, die seit vielen Jahren in der Hospizarbeit tätig ist.

Neben der Unterzeichnung der Charta soll mit dem Antrag die Vernetzung der Akteure gestärkt und besonders das Engagement der vielen Ehrenamtlichen besser unterstützt werden. Wir müssen diese Themen im gesellschaftlichen Bewusstsein verankern und allen Menschen, entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse, einen gerechten Zugang zu einer menschenwürdigen Begleitung und Versorgung am Lebensende ermöglichen.

Der Antrag zum Download(PDF)

 

17.03.2016 in Pressemitteilung

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel freut sich, dass die Ortsumfahrungen Hohndorf, Wiesa und Thum im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind.

Wolfgang Gunkel: „Die hohe Priorisierung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ Die gute Bewertung der Maßnahme mache deutlich, welche Bedeutung die Ortsumfahrungen Hohndorf, Wiesa und Thum für die Region haben.

 

17.03.2016 in Pressemitteilung

Jetzt ist sicher: Fakultät Angewandte Kunst“ in Schneeberg bleibt erhalten

 

Jetzt ist es sicher: Der Hochschulstandort Schneeberg bleibt erhalten. Für die Angewandte Kunst – eine Außenstelle der Westsächsischen Hochschule Zwickau – geht es weiter. Wie Staatsministerin Eva-Maria Stange (SPD) gestern bereits öffentlich bekundet hat, wird es auch keinen Stellenabbau im Hochschulbereich geben. Darüber freue ich mich sehr. Nicht zuletzt wurden die Weichen für den Verbleib des Fachbereichs in Schneeberg auch dadurch gestellt, dass Dekan Thomas Pöpper und ich im Januar Staatssekretär Uwe Gaul im Schneeberger Hochschulteil von der besonderen Qualität der Ausbildung an diesem Standort, der seit Jahrzehnten überregional einen hervorragenden Ruf besitzt, überzeugen konnten.

 

15.03.2016 in Pressemitteilung

Nahverkehrsleitlinien: Klares Bekenntnis zur Bahn

 

Die SPD-Kreistagsfraktion bringt zum Kreistag am 16. März 2016 gemeinsam mit den GRÜNEN einen Antrag zum Thema Nahverkehrsplan ein.

Darin werden zwei Leitlinien der Bestellung und Planung des ÖPNV aufgestellt:

- die bestehenden Bahnlinien bilden das Rückgrat des Verkehrs
- darauf aufbauend wird ein attraktives Busnetz gesetzt

Unser Antrag verliert sich nicht in Details. Wir wollen lediglich Grundpfeiler aufstellen. Wir wollen einen Grundkonsens in der Bevölkerung, unter den verschiedenen Initiativen und hier im Kreistag zwischen den Fraktionen herstellen. Denn die Aufgabe, das hochkomplexe Problem der Verkehrsplanung und deren Finanzierung zu lösen, bedarf breitester politischer Unterstützung und innovativer Lösungen.

Mehr Geld allein, neues Geld in alte Strukturen ist nicht verantwortbar, denn es müsste anderswo weggenommen werden. Wir brauchen ganz klar mehr Reisende in Bus und Bahn! Nutzen wir die Möglichkeiten, welche die Digitalisierung bietet. WLAN an den Haltestellen, im Bus und in der Bahn würde deren Attraktivität enorm steigern. Außerdem würde dadurch ein maßgeschneidertes Angebot (Ticket, Anschluss, Bestellung, Bereitstellung) ermöglicht.

Download des Antrags (PDF)

 

12.03.2016 in Allgemein

Neues Büro in Annaberg-Buchholz feierlich eröffnet

 

Das neue Gemeinschaftsbüro von SPD-Kreisverband Erzgebirge, MdB Wolfgang Gunkel, MdL Simone Lang und der SPD-Kreistagsfraktion in Annaberg-Buchholz wurde am 11. März feierlich eröffnet. Viele Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft machten ihre Aufwartungen. Das neue Büro wird als zentrale Anlaufstelle für die Anliegen der Bürger im Landkreises dienen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

 

04.03.2016 in Kommunales

Zeichen setzen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn

 

Der SPD-Ortsverein Aue-Bad Schlema-Schneeberg setzt gemeinsam mit dem Sehbehindertenverband und dem VdK ein Zeichen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn.

 

01.03.2016 in Pressemitteilung

MdB Wolfgang Gunkel: Tore zum Erzgebirge müssen offen bleiben!

 

Die Schienenwege ins Erzgebirge jetzt zu kappen, ist eine weitere sehr schlechte Idee des sächsischen Staatsministers für Finanzen, dem es stets nur darum geht, das Geld im Dresdner Staatshaushalt zusammen zu halten. Zwar ist es richtig, dass es in Zukunft wohl etwas weniger Geld vom Bund für die sächsischen Regionalbahnen geben wird. Das heißt aber noch lange nicht, dass sich Sachsen keine anständige Schieneninfrastruktur in allen Regionen mehr leisten kann.

Es besteht seitens des Finanzministers offensichtlich gar keine Absicht, sich für den Erhalt der Bahnanbindung des Erzgebirges anzustrengen und eine Lösung für deren Finanzierung zu finden. Denn warum wird bereits jetzt von Stilllegung gesprochen? Konkrete Zahlen zu den Kürzungen der Regionalisierungsmittel vom Bund für Sachsen liegen noch gar nicht vor. Erst im März wird hierzu eine Verordnung aus dem Bundesverkehrsministerium veröffentlicht.

Es ist bekannt, dass der sächsische Finanzminister bislang immer 20% der Bundesmittel für die Regionalbahnen in den sächsischen Haushalt abgeleitet hat. Er hat damit Infrastrukturmaßnahmen, Schülerbeförderung oder Schmalspurbahnen finanziert und das als Ausgaben für den Regionalverkehr deklariert. Wie wäre es, wenn diese Mittel endlich auch den Regionalbahnen zu Gute kämen? Niemand kann ernsthaft behaupten, der Schienenanschluss ans Erzgebirge sei nicht mehr finanzierbar. Es fehlt nur der politische Wille im Dresdner Leuchtturm.

 

Bundes- & Landtagsabgeordnete

 

Mitgliedschaft

 

25-Jahre SPD


 

Geschäftsstelle & Bürgerbüros

SPD Kreisverband Erzgebirge
Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
Telefon: 03733/23952
E-Mail: kontakt(at)spd-erzgebirge.de
Geschäftsführerin: Petra Thieme
Mitarbeiterin: Martina Vonend
Mitarbeiterin MdB: Marion Fritzsch


Bürgerbüro MdB Wolfgang Gunkel
Schneeberger Str. 20
08280 Aue
Telefon: 03771/5648464
E-Mail: wolfgang.gunkel.wk01@bundestag.de
Mitarbeiter: André Glöckner


Bürgerbüro MdL Simone Lang
Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
Telefon: 03774/8252793
E-Mail: simone.lang(at)slt.sachsen.de
Mitarbeiterin: Ute Franke

 

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