Willkommen bei der SPD Erzgebirge

Die Halde des Schachtes 139 in Lauta bei Marienberg wird als Schotter abgefahren

 

Wismut: Schäden der Vergangenheit beseitigen – Folgeabkommen nach 2022 notwendig

„Politischer und nicht zuletzt massiver Druck aus der Bevölkerung, vor allem aus meiner stark betroffenen Heimatregion Johanngeorgenstadt/Breitenbrunn, führten vor 15 Jahren zur ersten Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen. Das auf 10 Jahre angelegte Abkommen sah ein Gesamtbudget von 78 Millionen Euro vor. Im Jahr 2008 gelang es dem damaligen Wirtschaftsminister Thomas Jurk, ein zweites Abkommen auszuhandeln. Es läuft bis 2022 und stellt 138 Millionen Euro zur Verfügung. Nun – zehn Jahre später ist klar, dass wir ein weiteres Abkommen brauchen, um die Sanierung auch nach 2022 fortführen zu können.“, so Simone Lang.

Lang unterstreicht die Anstrengungen des Wirtschaftsministers Martin Dulig: „Wir sind heute alle - Bund, Land, Staatsregierung und Parlament -  gefordert, uns für eine langfristige und nachhaltige Sanierung der DDR-Altlasten einzusetzen. Meine und die Unterstützung der SPD-Fraktion dafür ist sicher, um den Menschen in meiner Heimat zu helfen, die vergessenen Schäden der Vergangenheit bald zu beseitigen.“

Neben der Sanierung ist Lang besonders die zukünftige Entwicklung in den betroffenen Kommunen wichtig: „Die Wismut macht einen hervorragenden Job bei der Sanierung nicht nur der Altstandorte. Deshalb gilt mein ausdrücklicher Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wismut, die sich unermüdlich für die Sanierung einsetzen und jeden Tag ihr Bestes geben, um diese Schäden der Vergangenheit zu beseitigen. Neben der Sanierung müssen wir uns aber auch Gedanken über die Folgenutzung machen und den betroffenen Gemeinden die Chance eröffnen, diese Flächen entwickeln zu können.

 

 

15.06.2017 | Allgemein

Bürgerinitiative für saubere Luft im Erzgebirge in Litvinov

 

Seit vielen Jahren klagen Erzgebirger über Gestank und Atemwegsbeschwerden und vermuten die Ursache im Böhmischen Becken. Bei entsprechender Windrichtung häufen sich die Beschwerden.

Eine vor mehr als 10 Jahren gegründete "Bürgerinitiative für saubere Luft im Erzgebirge" verweist immer wieder auf Probleme und sieht besonders die Raffinerie UNIPETROL aus Litvinov in der Verantwortung. Dort arbeiten ca. 4.500 Menschen und verarbeiten pro Jahr 5.5 Millionen Tonnen russisches Erdöl zu Benzin, Diesel, Kerosin, Teer, Bitumen, Plasten und Additiven für die chemische Industrie.

Am 14.06.2017 hatte UNIPETROL zum Gespräch geladen. Neben den Mitgliedern der BI waren Mitarbeiter aus dem sächsischen Umweltministerium, den neu eingesetzten Luftmessstationen sowie Bürgermeister und Kreisrat der Region Olbernhau mit vor Ort.

Foto: Kay Löschner

"In den Jahren nach der Wende hat sich viel in Sachen Luftreinheit hier bei uns im Erzgebirge getan, die Schwefelbelastung unseres Waldes ist zurückgegangen. Er wächst wieder nach" - so Simone Lang. "Doch leider gibt es immer noch Probleme, deren Ursachen wir nun mit dem staatlichen Projekt OdCom erforschen werden. Hier wird auf wissenschaftlicher Grundlage zu den Geruchsbelästigungen geforscht und es werden mit viel Aufwand über zwei Jahre fortlaufend Analysen der Luft vorgenommen. Die abschließenden Ergebnisse der Messungen sollten den Betroffenen und Verantwortlichen auf beiden Seiten der Grenze endlich Lösungswege aufzeigen."

13.06.2017 | Bundespolitik

Gegendemonstration zum „Schweigemarsch für das Leben

 

Im Zusammenhang mit dem am 12. Juni 2017 in Annaberg-Buchholz stattfindenden, so genannten „Schweigemarsch für das Leben“ sowie einer entsprechenden Gegendemonstration erklärt Landtagsabgeordnete Simone Lang (SPD): „Ich bin gegen die Abschaffung der seit mehr als  20 Jahren in der Bundesrepublik geltenden Gesetzeslage, der Fristenregelung gemäß § 218a StGB. Gleichzeitig setze ich mich für eine vernünftige Sozialpolitik zugunsten von Kindern, Alleinerziehenden, Frauen und Familien ein.“

Lang, die zugleich SPD-Kreisverbandsvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ist, sagt weiter: „Frauen sollen auch künftig selbstbestimmt darüber entscheiden können, ob sie ein Kind zur Welt bringen oder nicht. Dieses Recht ist nicht verhandelbar, weil jeder Mensch selbst entscheiden kann, was er mit seinem Körper tut.“ Dieses Recht nicht selbstbestimmt wahrnehmen zu dürfen, würde für Frauen eine Ungleichbehandlung darstellen.

Foto: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag | Julian Hoffmann

01.06.2017 | Service

1. Juni ist Kindertag

 

Heute soll daran erinnert werden, dass es das Recht jeden Kindes ist, in Frieden und Wohlstand unter Freunden aufzuwachsen.

Durch die Internationale Demokratische Frauenförderung 1948 vorgeschlagen und dem Weltbund der demokratischen Jugend mitgetragen, setzte sich der 1. Juni als Internationaler Kindertag nach 1950 gerade in den ehemaligen Ostblockstaaten durch.

Dem steht der UN-Weltkindertag vom 21. September zur Seite, welcher ebenfalls auf die Rechte aller Kinder verweist.

Somit wird in Sachsen gleich zweimal im Jahr auf das Wohl unserer Kinder verwiesen - die Kleinen kann dies nur freuen.

01.06.2017 | Bundespolitik

die SPD war zum 1. Mai in Aue

 

Zum 1. Mai in Aue vor Ort.

Bei schönem Wetter konnten die Genossinnen und Genossen viele Besucher unter dem Motto Motto "Wir sind viele, wir sind eins" begrüßen und mit Bürger*innen in Gespräche kommen. Für die Kleinen gab es Geschenke am Stand. Foto: Kay Löschner

 

03.05.2017 | Bundespolitik

Sören Wittig zum 1. Mai in Aue

 

Sören Wittig, SPD-Kandidat zur Bundestagswahl für das Erzgebirge (WK ERZ I), stellte sich zum 1. Mai mit einer Rede vor und betonte unter anderem, wie wichtig der Zusammenhalt in der Gesellschaft ist. Foto: Kay Löschner

25.04.2017 | Allgemein

Aue liest - Welttag des Buches

 

Die Letzten Tage - Leben und Sterben im Hospiz

Als Betroffene, Angehörige und Begleitende werden alle Menschen mit der Zerbrechlichkeit des Lebens konfrontiert.

Doch gerade darin besteht auch die Möglichkeit, das Besondere des Lebens des Gegenüber und für einen selbst aufzuspüren. Im vertrauens-vollen Abschied kann man die Würde des Menschen herausheben - und man kann darüber schreiben.

Foto: Uwe Zenker

Simone Lang hat am 23. April 2017, zum Welttag des Buches in der Galerie der anderen Art in Aue diese Texte vorgestellt. In einer kleinen, sehr persönlichen Runde konnten so Gedanken geteilt und auch Mut gemacht werden, mit Trauerfällen und persönlichen Belastungen umgehen zu lernen.

Die von Frau Lang vorgestellten Texte sollten Wegbegleiter sein und aufzeigen, was für einen selbst in dieser Situation von Bedeutung sein kann.

19.04.2017 | Ankündigungen

1. Mai in Aue und Annaberg-Buchholz

 

Jeder ist zum Tag der Arbeit in Annaberg-Buchholz und Aue gern willkommen.

 

 

13.04.2017 | Service

Frohe Ostern

 

Die SPD Erzgebirge wünscht frohe Ostern und allen Menschen ein besinnliches und schönes Osterfest.

07.04.2017 | Service

Frühjahrsempfang in Annaberg-Buchholz

 

Eine erfolgreiche Bilanz gezogen hat Simone Lang, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Erzgebirge, anlässlich eines Frühjahrsempfangs der SPD-Bürogemeinschaft im Gründerzentrum. „Seit der Eröffnung unserer Büros im GDZ können wir uns über regen Zulauf von Bürgerinnen und Bürgern freuen, die oft mit sehr persönlichen Anliegen vorsprechen oder sich zur Politik in Kreis, Land und Bund informieren. Besonders häufig geht es um die Asylproblematik mit ihren vielen Facetten, um Fragen zum Ehrenamt, zur Vereinsarbeit oder beispielsweise auch zur Erhöhung des Landesblindengeldes.

Foto: Ute Franke

 

Ehrengast Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sprach anschließend über die gegenwärtige Situation der Polizei in Deutschland. Dabei stellte er klar: „Die Probleme, die wir heute mit der Massenmigration haben, sind auf Fehlentscheidungen in den 1990-er Jahren zurückzuführen.“

 

12.03.2017 | Bundespolitik

Bundestagskandidaten für Erzgebirge und Mittelsachsen gewählt

 

Auf der Landeswahlkonferenz der SPD am 11.03.2017 in Nossen wurden für Sören Wittig und Ronny Kienert die Weichen für die Bundestagswahl am 24. September 2017 gestellt.

Sie wurden mit 85,3 und 77,3 Prozent auf Platz 12 und 13 auf die SPD-Liste Sachsen zur Bundestagswahl gewählt.

 

Sören Wittig tritt im Wahlkreis 164 - ERZ I im Erzgebirge an.

KLICK: www.soeren-wittig.de

 

Ronny Kienert steht im Wahlkreis 163 ERZ II - Mittelsachsen zur Wahl. Sein Wahlkreis setzt sich aus dem Raum Zwickau, dem Raum Stollberg-Thalheim-Zwönitz, Vereinigtfeld und Neukirchen zusammen.

KLICK: www.ronny-kienert.de

Fotos: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag | Julian Hoffmann

Bundes- & Landtagsabgeordnete

Aktuelles aus Dresden und Berlin

Simone Lang informiert:

• 1,2 Mrd. Euro 2017/18 für Umwelt und Landwirtschaft - freiwillige Helfer im Ehrenamt gestärkt - Naturschutzstationen nun mit jährlich 1,5 Millionen statt mit 500.000 Euro unterstützt

www.simone-lang-spd.de

Wolfgang Gunkel informiert:

Bundeskabinett beschließt Rentenangleichung - von 2018 bis 2025 werden die Renten in Ostdeutschland jedes Jahr um rund 500 Millionen Euro steigen

Reform des Insolvenzrechts verabschiedet - nun weniger missbräuchliche Rückforderungen - Austauschgeschäfte zwischen Firmen nur noch vier, statt zehn Jahre rückwirkend rechtlich relevant

www.wolfgang-gunkel.de


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