Geschäftsführer RVE, Roland Richter (2.v.l.) und die Betriebsräte der RVE u. CVAG mit Daniela Kolbe.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe besuchte am Freitag, den 18. November 2011 ihren Betreuungswahlkreis Erzgebirge. Sie kam mit Bürgern und Unternehmen ins Gespräch und stand zu aktuellen politischen Themen Rede und Antwort. Lesen Sie nachfolgend einen Bericht zum Tage.

Soziales Engagement

Daniela Kolbe besuchte am Vormittag zunächst das christliche Kinderhaus St. Michael in Annaberg-Buchholz, für eine Vorlesestunde anlässlich des 8. bundesweiten Vorlesetages der Stiftung Lesen. Mit ihrem Vorlese-Engagement möchte sie dazu beitragen, Kinder für das Lesen zu begeistern und ein Zeichen zur Stärkung der Vorlesekultur setzen.

Zukunftssicherung des ÖPNV

Am Mittag kam Daniela Kolbe mit den Betriebsräten der RVE und CVAG in Annaberg-B. zusammen. Wichtige Inhalte der Gespräche waren die Zukunftssicherung des öffentlichen Nahverkehrs im Erzgebirge und dessen nachhaltige Finanzierung, insbesondere mit Blick auf die erfolgten Kürzungen bei den Mittelzuweisungen. Geschäftsführer Roland Richter gab der Bundestagsabgeordneten einen Einblick in das Unternehmen und erläuterte die Herausforderungen für die Zukunft. Er appellierte daran, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetz zügig abzuschließen und für Rechts- und Planungssicherheit zu sorgen. Zur Sprache kamen weiterhin die reduzierten Fördermittel für die Neuanschaffung von Omnibussen im Linienverkehr. Hier zeigt sich ein zunehmender Investitionsstau, der auf Dauer zu steigenden Unterhaltskosten der Busflotte und den Betriebskosten führen wird. Daniela Kolbe nahm die Vorstellungen und Wünsche des Regionalverkehrs auf und sicherte zu, sich nach besten Kräften für deren Umsetzung einzusetzen.

Besuch eines Holzspielzeug-Unternehmens

Am Nachmittag folgte ein Besuch bei der Firma „Hess Holzspielzeug GmbH u. Co.KG“ in Olbernhau. Das Unternehmen steht beispielhaft für die Herausforderungen in der Holzspielzeug-Industrie, die sich zunehmend mit Plagiaten aus Fernost konfrontiert sieht. Weiterer Gesprächsbedarf zeigte sich auf dem Gebiet von Mindestarbeitsbedingungen. Kolbe macht sich für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen stark und konnte sich vor Ort ein Bild davon machen, welche Auswirkungen diese in einem mittelständigen Unternehmen mit arbeitsintensiver Produktion haben könnten. Weitere Gesprächspunkte der Zusammenkunft waren die Erfahrungen mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit, die Regelungen zu Grenzgängern und der Leiharbeit. Im Anschluss folgte eine Betriebsbesichtigung mit dem Geschäftsführer Günter Hess.

Daniela Kolbe in Olbernhau

Um 19 Uhr traf die Bundestagsabgeordnete in Olbernhau mit dem ansässigen SPD-Ortsverein zusammen. Sie berichtete zur aktuellen Entwicklung in der Schuldenkrise und den Rettungsbemühungen in der Eurozone. Ein weiteres Thema war der Kampf gegen Rechts vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen über das Terror-Trio von Zwickau. Darüber hinaus berichtete Daniela Kolbe von ihrer Aufgabe als Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“.