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Lang: Zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe und Regelfinanzierung zur Unterstützung sächsischer Krankenhäuser

Veröffentlicht am 10.11.2022 in Pressemitteilung

Zur aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Medizinische Versorgung auf hohem Niveau sichern – Sachsens Krankenhäuser in der Krise unterstützen“ erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Krankenhäuser sind neben der ambulanten Versorgung ein zentraler Bestandteil des deutschen Gesundheitssystems. In den vergangenen Wochen und Monaten war die medizinische Versorgung in Deutschland und Sachsen immer wieder in den Schlagzeilen. Sei es aufgrund der angespannten Lage in der Corona-Pandemie. Aufgrund der Zukunftsaufgabe, Krankenhausstandorte im ländlichen Raum nachhaltig aufzustellen oder aufgrund der Auswirkungen der Inflation und der Energiekrise im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.“

„Die Sorgen infolge der Mehrfachbelastungen überwogen oftmals die Tatsache, dass wir in Deutschland nach wie vor ein sehr gutes Gesundheitssystem haben. Doch damit das auch zukünftig der Fall ist - und zwar überall in Sachsen - müssen wir aktiv bleiben. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung Krankenhäuser in der Krise vor Liquiditätsproblemen schützt. Wir erwarten eine zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe, damit auch die Kliniken in Sachsen Planungssicherheit bekommen. Neben der Unterstützung in der Krise bedarf es einer auskömmlichen Regelfinanzierung.“

„Nun ist uns bewusst, dass die Bedarfsanzeige aus der Krankenhauslandschaft mit dem möglichen finanziellen Spielraum nicht deckungsgleich ist. Umso mehr freuen wir uns, dass bereits im Haushaltsentwurf bei der Einzelförderung zusätzlich 20 Mio. Euro vorgesehen sind. Natürlich beteiligt sich der Freistaat mit einem Eigenanteil an Investitionen des Krankenhausstrukturfonds des Bundes mit ca. 10 Mio. Euro pro Jahr sowie am Krankenhauszukunftsfonds mit ca. 60 Mio. Euro. Und auch die derzeitigen Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 waren und sind geprägt von dem Wunsch innerhalb der Koalition, die medizinische Versorgung vor allem auch im ländlichen Raum zu stärken“, so Lang abschließend.

Hintergrund:  

Zur Stärkung der medizinischen Versorgung vor allem auch im ländlichen Raum wurden durch die Koalitionsfraktionen entsprechende Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf eingereicht. Die Diskussion und Beschlussfassung hierzu wird am 21. November 2022 im Ausschuss für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt (ASG) erfolgen. Der kommende Doppelhaushalt 2023/2024 wird am 19./20.12.2022 im Sächsischen Landtag beschlossen.

 
 

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