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Bernd Klausnitzer berichtet aus dem Landesparteirat

Veröffentlicht am 14.04.2006 in Allgemein

Dresden. Von der Sitzung des Landesparteirates der SPD Sachsen am 07. April 2006 berichtet der Oederaner Bernd Klausnitzer. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Strukturreform im Landesverband.

"Der Landesparteirat hat am Freitag, dem 07. April 2006, den Plan des Landesvorsitzenden für den Umbau der sächsischen SPD zur Kenntnis genommen. Thomas Jurk wird nunmehr im Landesvorstand einen Beschlußvorschlag einbringen, der einerseits Reaktionen auf die dramatisch veränderte Finanzsituation beinhaltet und andererseits den vorhandenen Strukturen mehr Effizienz ihrer Dienstleistungen sichern soll.

Ein Kraftakt will ich meinen, angesichts anhaltend sinkender Mitgliederzahlen und Einnahmen der Partei, und das nicht nur in Sachsen. Über die Ursachen für diese ungünstige Entwicklung, gilt es an anderer Stelle zu streiten.

Die ehrenamtlich geführten Unterbezirke bleiben (noch) in ihren jetzigen Grenzen erhalten. Die hauptamtliche Struktur wird aber eine Änderung mit dem Ziel der Erhöhung der Professionalität ihrer Aufbau- und Ablauforganisation erfahren müssen, wie es im Entwurf heißt.

Nun kann man über das Für und Wider solcher Änderungen trefflich streiten. Auf Dauer ohne solche Änderungen auskommen zu wollen, bleibt pure Illusion.

Für unseren Unterbezirk heißt es nach jetzigem Beschlussvorschlag, zusammen mit dem UB Chemnitz zukünftig in der neuen Struktur (Region Süd) nur über 1,5 VbE-Stellen - und das gemeinsam - verfügen zu können. Die leitenden Gremien beider Unterbezirke stehen hinsichtlich einer günstigeren Personalausstattung mit dem Landesvorsitzenden im Kontakt. Thomas Jurk signalisierte im Vorfeld und im Verlauf der Landesparteiratssitzung bereits positive Prüfung. Noch ist aber „die Kuh nicht vom Eis“ und es gilt mit überzeugenden Argumenten eine positive Entscheidung des Landesvorstandes herbeizuführen.

Inwieweit diese Strukturveränderungen tatsächlich die Funktionen als Dienstleister für die Mitglieder und vor allem für die ehrenamtlich arbeitenden Ortsvereine in der Fläche, in gleicher Menge und gar noch höherer Qualität sichern werden, bleibt noch ohne Beweis. Ich persönlich bin da - bei aller Einsicht in Notwendiges - eher skeptisch. So wären die Argumente, die Thomas Uhlig, Vorsitzender des OV Großolbersdorf/Wolkenstein, dazu veranlassen, davon auszugehen, dass gerade dadurch dem Landkreis Mittleres Erzgebirge mehr Handlungsspielräume für sozialdemokratische Politik eröffnet werden, interessant zu wissen."

Quelle: Bernd Klausnitzer, Mitglied des Landesparteirates

 
 

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