Demokratie auf Sparflamme im Kreistag Erzgebirge.
Mehr Demokratie wagen Herr Landrat Vogel!

Angesichts der tief greifenden Finanz- und Wirtschaftskrise, die in ihren Auswirkungen auch in unserer Region spürbar ist sind die gerade getroffenen Maßnahmen durch den Landkreis Erzgebirge im Rahmen des Konjunkturpakets II notwendig und ein Gebot der Stunde. Kritisch zu hinterfragen ist jedoch der parlamentarische Verfahrensstil mit dem die Vorhaben in der Kreistagssondersitzung am vergangenen Mittwoch auf den Weg gebracht worden. Denn ohne Frage muss auch in Krisenzeiten, ein gewähltes Parlament Sorgfalt und Präzision walten lassen. Wer jedoch wie die CDU/FDP Mehrheitsfraktion unter der Regie des Landrats Frank Vogel den Kreistag und seine Mitglieder lediglich als Abstimmungsmaschinen betrachtet und entsprechende Wünsche hinsichtlich zusätzlichen Beratungsbedarfs von Seiten der SPD/Grünen Fraktion rundweg ablehnt offenbart eklatante Defizite in Sachen Demokratie. Es wird ein starker Kreistag benötigt und kein "Second Hand Parlament".

Johannes Gerlach, Vorsitzender der SPD/Grünen Kreistagsfraktion nahm zur Kreistagssondersitzung wie folgt Stellung:

"Die Kreistagssondersitzung war nötig durch den enormen zeitlichen Druck, der nicht von der Kreistagsverwaltung zu verantworten ist. Dass aber CDU und FDP geschlossen ablehnten, vor der Abstimmung wenige Minuten Zeit zum Nachdenken einzuräumen, erinnert schon sehr an die Zeit, als es überhaupt keine Opposition gab. Ein schwarzer Tag für die Demokratie - auch wenn das Geld schnell unter die Leute muss."

Autor: Tobias Andrä