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28.10.2020 in Allgemein

Bericht aus der Kreistagsfraktion

 

Die Freie Presse hat Jörg Neubert von der SPD-Kreistagsfraktion Fragen zum Schüler-ÖPNV gestellt. Seine Antworten und ein Statement zum Bildungsticket könnt ihr hier lesen:

https://spd-kreistag-erz.de/schueler-oepnv-im-erzgebirgskreis-und-bildungsticket

Außerdem hat die SPD-Kreistagsfraktion am Dienstag, den 27. Oktober, eine Anfrage zur Vorbeugung von Corona-Infektionen an Schulen ans Landratsamt gestellt. Was machen Landkreis und Schulen, damit der Schulbetrieb aufrechterhalten werden kann? Die Anfrage könnt ihr hier nachlesen:

https://spd-kreistag-erz.de/anfrage-zur-vorbeugung-von-corona-infektionen-an-schulen-27-10-2020

 

23.10.2020 in Allgemein

Strukturen für den Zusammenhalt sichern und in Sachsens Zukunft investieren

 

Über 100 Organisationen haben sich mit einem offenen Brief an die Staatsregierung gewandt, um zu appellieren, dass der kommende Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen nicht zu Lasten von sozialen, kulturellen und demokratiefördernden Strukturen aufgestellt. Außerdem sollen wichtige Investitionen nicht ausgesetzt werden. Damit das soziale Sachsen nicht verloren geht!

Den offenen Brief können Sie auf den Webseiten der unterstützenden Organisationen nachlesen. Unter anderem auf der Seite des DGB Sachsen: https://sachsen.dgb.de/themen_1/++co++b7750d98-146d-11eb-be63-001a4a160123

 

13.10.2020 in Ankündigungen

"Das Problem sind wir" - Richard Ringeis im Gespräch mit Dirk Neubauaer

 

Wir haben verlernt, wie Gesellschaft geht und zwar nicht nur im Osten Deutschlands. Das sagt Dirk Neubauer, seit 2013 Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg. Was er nach seiner ersten Wahl in der Stadt vorfand, waren Intransparenz und Politikverdrossenheit. Neubauer ist überzeugt, dass das politische System entgegen landläufiger Meinung von innen heraus zu verändern ist und dass wir wieder lernen können, was es heißt, Eigenverantwortung zu tragen, statt sie an den Staat abzugeben. Seine Projekte für Augustusburg, die auf Bürgerbeteiligung setzen, zeigen: Das Engagement der Bürger, das früher wenig beachtet wurde, wächst langsam, aber stetig.

 

12.10.2020 in Pressemitteilung

Systemrelevanz darf kein Schlagwort der Krise bleiben

 

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit und Pflege der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag nach der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Corona-Bewältigung in Sachsen:

„Die heute geladenen Sachverständigen waren sich einig, dass die Staatsregierung während des Lockdowns entschieden und richtig gehandelt hat. Gerade das konsequente Agieren des Sozialministeriums wurde lobend hervorgehoben“, so Simone Lang. „Das Haus mit Petra Köpping an der Spitze gehörte in der akuten Phase zu den am stärksten geforderten Ministerien.“

„Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir werden auch in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren, immer wieder kurzfristige Maßnahmen ergreifen müssen. Die Anhörung war wichtig, weil sie unter diesem Aspekt auch kritische Punkte beleuchtet hat. Wir brauchen eine langfristige Vorsorge für solche Krisenfälle.“

 

25.09.2020 in Allgemein

Plusbus im Technischen Ausschuss auf dem Prüfstand

 

Im Technischen Ausschuss des Kreistages wurde in der Sondersitzung am Dienstag einstimmig entschieden, Leistungen im ÖPNV-Angebot des Kreises anzupassen.

Das Statement der SPD-Kreistagsfraktion können Sie hier nachlesen: https://spd-kreistag-erz.de/plusbus-im-technischen-ausschuss-auf-dem-pruefstand-rueckkehr-zur-alten-fahrplanlage/

 

14.09.2020 in Pressemitteilung

Umzug gefährdet Gesundheit

 

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Umzugsdiskussionen für die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA):

+++ Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der LUA muss entscheidend sein +++ Landesgesundheitsamt am Standort Bischofswerda denkbar +++
„Wir teilen natürlich das Ziel, die ländlichen Regionen in Sachsen zu stärken. Statt einer 160 Millionen Euro teuren Behördenumsiedlung der Landesuntersuchungsanstalt ist es aus Sicht der SPD besser, sinnvolle Behördenneugründungen gezielt abseits der Großstädte zu tätigen. So hat gerade die Corona-Pandemie gezeigt, dass Sachsen ein Landesgesundheitsamt fehlt. Hierfür wäre der Standort Bischofswerda sicher gut geeignet“, so Simone Lang zur Standortdiskussion um die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA).

 

03.09.2020 in Pressemitteilung

Endlich auch Bonus für Pflegekräfte in Kliniken

 

„Auch die Pflegekräfte in unseren Kliniken haben in den vergangenen Monaten bei der Betreuung von Corona-Patienten unter hohen persönlichen Risiken enorm viel geleistet. Sie haben für ihren kräftezehrenden Einsatz viel Zuspruch und Applaus bekommen. Es ist folgerichtig, dass sie jetzt wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege einen Bonus bekommen werden“, so Simone Lang

 

01.09.2020 in Allgemein

SPD Erzgebirge trauert um Frank-Stephan Enzmann

 

Wir nehmen Abschied von unserem Genossen und Freund Frank-Stephan Enzmann aus Hohndorf. Mit ihm verlieren wir ein wertgeschätztes Mitglied der erzgebirgischen Sozialdemokratie, der sich als Kommunalpolitiker und Vorstandsmitglied viele Jahre aktiv zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingebracht hat.
Seine zugewandte und ehrliche Art auf Menschen zuzugehen und der Einsatz für seine Gemeinde, werden uns immer ein Vorbild sein.

Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Familie und Hinterbliebenen.

 

20.08.2020 in Allgemein

SPD Erzgebirge setzt sich für Gemeinschaftsschulen und Bildungsticket ein

 

Wie sieht die Planung für Gemeinschaftsschulen im Erzgebirge aus und wann kommt das Bildungsticket? Diese und weitere Fragen haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, Jörg Neubert und Holger Haase, gemeinsam mit der erzgebirgischen Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Erzgebirge, Simone Lang, und der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Friedel, sowie Matthias Ecke (Referent SMWA) besprochen.

 

19.08.2020 in Allgemein

SPD Erzgebirge trauert um Gunther Haufe

 

Am 9. August verstarb unser Genosse, Freund und langjähriger Kommunalpolitiker Gunther Haufe.

Mit ihm verlieren wir ein wertgeschätztes Mitglied der erzgebirgischen Sozialdemokratie. Als langjähriger Stadtrat und Kreisrat hat er sich für die sozialdemokratischen Werte, für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aue und des Erzgebirges eingesetzt. Dafür wurde er mit der Brückenehrennadel von der Stadt Aue gewürdigt.

Vor allem Familien, Bildung, Soziales und Umweltschutz lagen ihm besonders am Herzen. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seine Ideen werden in unserer Arbeit weiterwirken.

Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie und Hinterbliebenen.

 

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