Schweigemarsch für das Leben

Veröffentlicht am 07.06.2016 in Allgemein

Zum „Schweigemarsch für das Leben“ am 6. Juni in Annaberg- Buchholz kommentiert Simone Lang, MdL: Recht auf Selbstbestimmung ist nicht verhandelbar

Im Zusammenhang mit dem so genannten „Schweigemarsch für das Leben“ sowie einer entsprechenden Gegendemonstration erklärt die Landtagsabgeordnete: „Ich bin gegen die Abschaffung der seit mehr als 20 Jahren in der Bundesrepublik geltenden Gesetzeslage, der Fristenregelung gemäß § 218a StGB. Gleichzeitig setze ich mich für eine vernünftige Sozialpolitik zugunsten von Kindern, Alleinerziehenden, Frauen und Familien ein.“

Lang, die zugleich Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ist, sagt weiter: „Frauen sollen auch künftig selbstbestimmt darüber entscheiden können, ob sie ein Kind zur Welt bringen oder nicht. Dieses Recht ist nicht verhandelbar, weil jeder Mensch selbst entscheiden kann, was er mit seinem Körper tut.“ Dieses Recht nicht selbstbestimmt wahrnehmen zu dürfen, würde für Frauen eine Ungleichbehandlung darstellen. Die Breitenbrunnerin ist der festen Überzeugung, dass keine Frau eine solche Entscheidung leicht nimmt. „Wir sollten die Rechte der Frauen weiter stärken und das erkämpfte Recht der Selbstbestimmung - auch in Bezug auf Lebensplanungen - weiter stärken. Frauen sind ein manifester Bestandteil der Gesellschaft und als solche wahrzunehmen. Die Akzeptanz der Selbstbestimmung gehört als grundlegendes Recht dazu“, sagt sie abschließend.

Hintergrund: Der Verband der Christdemokraten für das Leben e.V. Sachsen/Erzgebirge hatte am Montag erneut zum so genannten „Schweigemarsch für das Leben“ eingeladen. Mit dem Aufruf „Hilfe zum Leben statt Hilfe zum Töten“ setzen sich die christlichen Fundamentalisten dafür ein, keinerlei Schwangerschaftsabbrüche zuzulassen, da ihrer Meinung nach jeder Mensch uneingeschränktes Recht auf Leben hat.

 

Aktuelles aus Dresden und Berlin

• Simone Lang informiert:

+++ erst Hausarzt, dann Facharzt, keine neue Praxisgebühr  +++

Simone Lang spricht sich dagegen aus, dass Patienten finanziell an den Kosten eines individuell vorgezogenen Facharzttermins beteiligt werden. Befürworter einer solchen Praxisgebühr verweisen auf die Lenkungswirkung und damit in Aussicht gestellten Kostensenkungen einer solchen Abgabe.

Frau Lang dazu: "Auch ohne eine neue Praxisgebühr sollte jeder bei Krankheit zuerst seinen Hausarzt aufsuchen. Dieser kann Betroffene nach Bedarf gezielt an die richtigen Fachärzte weitervermitteln. So kann ohne weitere finanzielle Belastung für Patienten eine Überlastung mancher Facharztpraxis und Verwaltungsaufwand vermieden werden. Dies wirke dem Kostenanstieg im Gesundheitswesen ebenfalls entgegen."

https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-749944.html

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Detlef Müller informiert:

+++ Chemnitz bekommt wieder einen Fernverkehrsanschluss +++
 

Jetzt ist es amtlich: Die Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig wird ausgebaut und elektrifiziert werden. Das bedeutet: In absehbarer Zeit werden zwischen Chemnitz und Leipzig wieder Fernverkehrszüge wie ICE oder IC rollen.

Soeben hat das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) verkündet, dass das Vorhaben in den sogenannten Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) aufrücken wird. Die Planungen für Ausbau und Elektrifizierung können also beginnen.

In den ursprünglichen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans war das Vorhaben gar nicht aufgenommen worden. Aufgrund meines Treffens mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und dem damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) war das Vorhaben dann in den Potentiellen Bedarf aufgenommen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angewiesen worden, das Vorhaben noch einmal zu prüfen. Diese sogenannte Kosten-Nutzen-Analyse ist nun positiv verlaufen.

Das ist ein ganz besonderer Tag für Chemnitz. Chemnitz und ganz Südwestsachsen werden endlich wieder an den Bahn-Fernverkehr angeschlossen werden. Politik und Bürgerschaft haben erfolgreich an einem Strang gezogen, für ein gemeinsames Ziel kämpfen lohnt sich eben! Mein Dank gilt den engagierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern, Staatsminister Martin Dulig (SPD) und dem SMWA, den Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Michael Leutert (LINKE) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen), und allen Initiativen, die sich dafür eingesetzt haben.

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