Dresden. „Der Schritt, das Amt des Parteivorsitzenden niederzulegen, wird Mattias Platzeck nicht leicht gefallen sein. Wer ein solches Amt übernimmt, hängt immer auch mit Herzblut daran. Umso mehr bedauere ich, dass er bereits nach so kurzer Zeit seinen Vorsitz wieder aufgeben muss“ so der SPD-Landeschef Thomas Jurk. Auch Prof. Cornelius Weiß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich betroffen über den Rücktritt Platzecks.
„Matthias Platzeck hat in den weni-gen Monaten mehrfach unter Beweis gestellt, dass er sich für die Partei ohne Abstriche ein-setzt: Er lebt die sozialdemokratischen Werte und vertritt sie kompetent und mit Nachdruck in der Öffentlichkeit. Er hat jedoch erkennen müssen, dass er aus gesundheitlichen Gründen seinen hohen Zielen, Politik für die Menschen zu machen, nicht mehr in vollem Maße ge-recht werden kann. Seine Entscheidung, ein Amt abzugeben, zeugt von hohem Verantwor-tungsbewusstsein und ist für mich gut nachvollziehbar: Die eigene Gesundheit sollte immer Vorrang haben“ sagte Jurk und weiter: „Der designierte Parteichef Kurt Beck hat deutlich gemacht, dass er die vom Präsidium übertragene Verantwortung gerne wahrnimmt und sich mit aller Kraft den anstehenden Aufgaben widmen will. Diese wird er sicher mit großer Zuver-lässigkeit und der ihm eigenen Bodenständigkeit im Sinne der SPD erfolgreich meistern.“
Mit großem Bedauern nimmt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss, den Rückzug von SPD-Parteichef Platzeck zur Kenntnis. „Platzeck ist ein hervorragender Politiker, ein Mann aus dem Osten, der mit seiner volksnahen Art die Herzen im Sturm erobern kann“, so der Faktionsvorsitzende. Allerdings habe die Gesundheit absoluten Vorrang, sagte Weiss. Aus diesem Grund respektiere er die Entscheidung von Matthias Platzeck und wünsche ihm persönlich alles erdenklich Gute und der Partei ein sicheres Händchen bei der Suche nach einem Nachfolger.
Weiterhin hat das Präsidium der SPD folgenden Beschluß gefasst:
"1. Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bedauert zutiefst den Rücktritt des Parteivorsitzenden Matthias Platzeck. Die angesichts seines gesundheitlichen Zustandes von ihm getroffene Entscheidung hat unseren vollen Respekt. Das Präsidium dankt Matthias Platzeck für seine Arbeit.
2. Das Präsidium bittet und beauftragt Kurt Beck, die Geschäfte und das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen und fortzuführen. Das Präsidium unterbreitet dem SPD-Parteivorstand einen entsprechenden Vorschlag. Damit verbindet das Präsidium das Ziel, Kurt Beck auf einem außerordentlichen Bundesparteitag zur Wahl als Parteivorsitzender vorzuschlagen.
3. Ort und Zeit des Bundesparteitages sollen mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat (§ 22 Abs. 1 S. 1 OrgStatut) bekannt gemacht werden, um in der zweiten Maihälfte den Bundesparteitag abhalten zu können.
4. Noch heute findet eine Telefonschaltkonferenz des Parteivorstandes statt. Am 24. April 2006 tagen Parteivorstand und Parteirat mit der anschließenden öffentlichen Veranstaltung zur Programmdiskussion."
Quellen: SPD-Parteipräsidium, SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, SPD-Landesverband