B

Stefan Brangs: „Sonderausschuss ist alternativlos für wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung“

Veröffentlicht am 24.03.2006 in Allgemein

Dresden. „Für meine Fraktion, die eine wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema Verwaltungs- und Funktionalreform will, liegt die Notwendigkeit eines Sonderausschusses auf der Hand“, erneuert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs, heute die Forderung seiner Fraktion. Gerade vor dem Hintergrund ständig neuer Gerüchte um dieses für Sachsen so wichtige Reformvorhaben, sei es an der Zeit, ein parlamentarisches Gremium einzusetzen, dass sich permanent mit dem Thema befasse. „Es reicht eben nicht, eine Verwaltungsreform dieser Größenordnung und Tragweite als Tagesordnungspunkt im Innenausschuss zu behandeln.“ Hier müsse ausführlich über Inhalte und über Strukturen debattiert werden und nicht darüber ob zwei Landräte gerade miteinander könnten. „Wir brauchen im Interesse einer bürgernahen Verwaltung mehr Entscheidungen auf der kommunalen Ebene. Die Abschaffung der Regierungspräsidien und die Konzentration einer Vielzahl von Aufgaben auf die Landkreise und kreisfreien Städte sind daher der richtige Weg.“ Seine Fraktion stelle sich geschlossen hinter die Forderung, in diesem Fall eine Sonderform zu finden, die die umfassende Beteiligung des Landtages sicherstelle.

Quelle: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

 
 

SPD KREISVERBAND


Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
03774 / 82 52 924

Öffnungszeiten: Nach Vereinbarung

kontakt@spd-erzgebirge.de
www.spd-erzgebirge.de

Kreistagsfraktion

Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz

https://www.spd-erzgebirge.de/kreistagsfraktion/

Thomas Lein (Vorsitzender):

Simone Lang

Mitglied des Sächsischen Landtages

Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
03774/8252924

Schneeberger Str. 20
08280 Aue-Bad Schlema
03771/5956474

buero@simone-lang-spd.de
www.simone-lang-spd.de