Wahlen 2019

KURZPROGRAMM ZUR KREISTAGSWAHL

PUNKTE FÜR EIN STARKES ERZGEBIRGE 

 

DIGITALES BÜRGERZENTRUM

Wir wollen, dass die Möglichkeiten der Digitalisierung auch im Erzgebirge bestmöglich genutzt werden. Unabhängig von Ämteröffnungszeiten und Warteschlangen müssen die Bürger ihre behördlichen Wege von überall aus erledigen können. Dafür braucht es eine moderne Verwaltung und ein gut ausgebautes Internet in allen Ortschaften. Die Bürger haben ein Recht auf mehr Transparenz und Mitbestimmung, weswegen wir die Einführung moderner, digitaler Petitions- aber auch Beschwerdestellen fordern. Wir wollen, dass Kreistagssitzungen künftig für die Bürger per Videoübertragung online nachverfolgbar werden, um den Dialog zwischen Bürgern und Politik wieder zu fördern und Entscheidungen nachvollziehbar zu machen.

 

HAUSÄRZTE OFFENSIVE

Wer Versorgung benötigt, muss diese auch erhalten. Lange Wartezeiten und Terminfindungen bei Haus- und Fachärzten müssen verkürzt werden. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen Möglichkeiten schaffen Hausärzte anzuziehen und zu halten. Dafür wollen wir Modellprojekte finanzieren und voranbringen. Der Bereich Pflege braucht eine Koordinationsstelle auf Kreisebene, um die Bedarfe zu ermitteln und dabei mitwirken zu können, diese auch zu decken. Wir wollen die Kommunen unterstützen die vom Freistaat zur Verfügung gestellten Pflegebudgets zu vernetzen und die Versorgung zielgerichtet sicherzustellen. Wie in allen Bereichen fordern wir auch in der Pflege eine Ausbildung vor Ort, damit frisch ausgebildete Pflegefachkräfte direkt bei uns zum Einsatz kommen.

 

MOBIL AUCH OHNE AUTO 

Wir wollen dafür sorgen, dass Alt und Jung nicht darauf angewiesen sind, ein Automobil besitzen zu müssen. Dazu gehört für uns neben der Ausweitung des ÖPNV-Angebotes auch, dass die Menschen in ihren Ortschaften Nahversorgung, Schulen, Vereine, Kultur- und Freizeitangebote vorfinden. Diese Strukturen wollen wir stärken. Zum einen werden wir die Wiedereinführung des kostenfreien Schülertickets und die Vernetzung der Gemeinden untereinander vorantreiben. Zum anderen wollen wir die Kommunen und Gemeinden in die Lage versetzen ihre bestehenden Angebote von Sportplatz bis zur Nahversorgung, vom Heimatverein bis zu Kita und Schule aufrecht zu erhalten. Daher setzen wir uns auch für Gemeinschaftschulen ein und möchten neue Bürgerbeteiligungskonzepte fördern.

 

GEMEINSAM VORWÄRTS

Wir wollen das tägliche, demokratische Miteinander im Erzgebirge wieder ausgestalten und fördern. Neben regelmäßigen Bürgerinformationsrunden seitens der Verwaltung in den Städten und Gemeinden wollen wir die Etablierung von Bürgerplattformen voranbringen. Diese Plattformen möchten wir mit einem Budget ausstatten, welches ermöglicht, dass Menschen ehrenamtlich in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld und ohne großen bürokratischen Aufwand Projekte umsetzen können, egal ob es sich dabei um ein Ortsteilfest, Aufbesserung von Spielanlagen oder kulturell, örtliche Aktionen handelt. Außerdem wollen wir über diese Plattformen das Thema Sicherheit mittels neuer Informations- und Beteiligungskonzepte vorantreiben. Dazu gehören für uns auch mehr Bürgerpolizisten vor Ort und Drogenprävention in Städten und Gemeinden.

 

ENERGIE UND UMWELT

Das Erzgebirge ist auch wegen seiner Natur und des damit verbundenen Erholungspotentials eines der schönsten Mittelgebirge Deutschlands. Dies gilt es zu schützen. Wir möchten den Ausbau der erneuerbaren Energien mit den Bürgern zusammen gestalten. Dazu gehört nicht nur die Informationslage zu verbessern, sondern auch die Bürger tatsächlich zu beteiligen. Über die Einführung eines Solarkatasters möchten wir den Hausbesitzern ermöglichen unkompliziert festzustellen, ob ihre Häuser für Solarthermie geeignet sind. Wir wollen Anteilsscheine und Energiegenossenschaften möglich machen, die ähnlich wie die altbewährten Antennengemeinschaften funktionieren. Wir wollen uns stärker auf die Wasserkraft und Solarthermie konzentrieren, um nierdrigschwellige Angebote zu schaffen, die mehr Bürger in die Lage versetzen zur nachhaltigen Energieerzeugung beizutragen. Wir möchten Wasserkraft und Hochwasserschutz vernetzen, um uns von einseitigen Fördermaßnahmen unabhängig zu machen.

 

LEBENSWERTES (H)ERZGEBIRGE 

Wir wollen die vielfältige Freizeit-, Kultur- und Sportvereinsszene, die das Rückgrat der Gesellschaft bilden, stärken. Die Theater und Orchester GmbH wollen wir finanziell absichern und dafür sorgen, dass kleine Vereine die Nutzungskosten für Sportstätten erstattet bekommen. Wir wollen uns für mehr sportliche Großereignisse einsetzen und das Erzgebirge auch ganzjährig, außerhalb der Wintersaison, als Sportregion und Naherholungsgebiet etablieren. Unser Ziel ist ein attraktives, wirtschaftlich starkes, familienfreundliches und lebenswertes Erzgebirge.

 

Weitere Informationen und das umfassende Wahlprogramm finden Sie hier.

 

 

Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlenwahlen statt. Es werden Stadt- und Gemeinderäte, sowie die Kreistagsfraktion im Erzgebirgskreis neu gewählt. Auch die Zusammensetzung des 9. Europaparlamentes wird neu festgelegt.

Am 1. September 2019 wird der 7. Sächsische Landtag nach 1990 gewählt.

 

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Fünf KandidatInnen der SPD-Erzgebirge für den ERZ-Kreis zur Landtagswahl 2019 bestimmt

Zur Kreiswahlkonferenz der SPD-Erzgebirge wurden für die fünf Wahlkreise zur Landtagswahl am 01. September 2019 im ERZ-Kreis gewählt:

Karte: Statistisches Landesamt Sachsen

 

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Susanne Ebert - WK 13 / Erz 1 (in Abwesenheit) 72,5 %

            - geb. 197

  • - Wohnhaft in Niederwürschnitz
  • - Studierte Forstwirtschaft (FH) in Eberswalde
  • - Vier Jahre Projektleiterin und Geschäftsführerin im Kulturkreis Stollberg und Umgebung e.V.
  • - Lehrkraft in der Erwachsenenbildung
  • - Ehrenamt: Mitglied im SPD-LandesvorstandRené Müller         - WK 14 / Erz 2                        

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René Müller - WK 14 / Erz 2            95,1 %

     - geb. 1985

     - Wohnhaft in Eibenstock

     - IT-Projektleiter

     - Zeitsoldat in Erfurt / Bereich Satellitenkommunikation

 

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Simone Lang - WK 15 / Erz 3          95,1 %

  • - geb. 1971
  • - Wohnhaft in Breitenbrunn
  • - Gesundheits- und Krankenpflegerin
  • - Integrative Trauertherapeutin
  • - Ehrenämter: Vors. SPD Erz, Vors AWO Erz, Vizepr. Sächs. Landesvereinigung für Gesundheits-

            förderung e.V., Vize LV Hospiz, Vors. ASG SPD Sachsen

 

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Sören Wittig - WK 16 / Erz 4           92,4 %

  • -geb. 1975
  • -Wohnhaft in Oelsnitz
  • - KFZ Mechaniker
  • - Diplom Verwaltungswirt (FH)
  • - tätig für Kommunal-, Landes- und Bundesbehörden
  • - Ehrenämter: Kreisrat Erzgebirgsskreis, Knappschaft des Lugau-Oelsnitzer Steinkohlerevier e.V.,

              Akademie für Lokale Demokratie e.V.

 

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Richard Ringeis - WK 17 / Erz 5         92,5%