B

SPD unterstützt Wiederaufnahme des Personenverkehrs für Marienberg

Veröffentlicht am 27.01.2021 in Pressemitteilung

Lang: „Die Region Marienberg braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung.“

Simone Lang, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Erzgebirge und Henning Homann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklären zur Debatte um die Wiederaufnahme des Personenverkehrs für die Bahnstrecke nach Marienberg:

„Wir unterstützen den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Wir wollen die sächsischen Großstädte und hier insbesondere Chemnitz stärker mit den Mittelzentren und dem ländlichen Raum verbinden. Dazu zählt für uns auch eine mögliche Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke nach Marienberg. Hierfür braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung“, erklärt Simone Lang, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Erzgebirge.

„Zentral für die Bahnstrecke sind die laufenden Kosten für den Personennahverkehr, die anders als Investitionen nicht einmal, sondern Jahr für Jahr entstehen. Erst wenn sichergestellt ist, dass die neue Zugverbindung durch den Verkehrsverbund VMS verbindlich bestellt wird, können überhaupt Gelder für Investitionen durch das Land oder den Bund zur Verfügung gestellt werden“, erläutert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Henning Homann. So werde sichergestellt, dass eine Strecke nicht für viel Geld saniert werde und anschließend brach liege. 

Der Bund stellt jährlich den Bundesländern in Form von Regionalisierungsmitteln Geld zur Bestellung von Nahverkehrsleistungen zur Verfügung. Im Jahr 2021 sind das für Sachsen rund 602 Millionen Euro. Die Länder geben diese Mittel an die Zweckverbände weiter, damit diese dann, in Absprache mit den Kommunen, zielgerichtet Verkehre bestellen können. Für 2021 sieht der sächsische Haushaltsentwurf 122,5 Millionen Euro für den VMS vor. Wie dieses Geld ausgegeben wird, entscheidet die Verbandsversammlung des VMS. Dieser steht der Landrat des Landkreises Zwickau vor und der Landrat des Erzgebirgskreises gehört ihr gleichfalls an.

„Mit der politischen Entscheidung und Umsetzung der Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft hätte auch der Freistaat ein deutlich größeres Mitspracherecht. Dies findet bisher leider keine Akzeptanz bei den sächsischen Landräten. Der VMS ist somit der erste Ansprechpartner für eine Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie nach Marienberg. In den vergangenen Doppelhaushalten wurden bereits mehr Finanzmittel, auch für den VMS, bereitgestellt. Der SPD ist wichtig, dass wir den Nahverkehr in Sachsen ohne verwirrende Diskussionen zu Zuständigkeiten ausbauen. Wir wollen auch in Zukunft weitere Schritte machen. Wer Reaktivierungen oder Wiederinbetriebnahmen in Sachsen möchte, muss unsere Pläne unterstützen und seinen eigenen Beitrag dazu leisten. Wir freuen uns dabei über neue Unterstützer aus Reihen der Koalitionspartner“, erklären Lang und Homann abschließend. Über die endgültige Finanzausstattung für 2021 und 2022 entscheidet der Sächsische Landtag im Mai durch den Beschluss des Doppelhaushaltes.

 
 

SPD KREISVERBAND


Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
03774 / 82 52 924

kontakt@spd-erzgebirge.de
www.spd-erzgebirge.de

Simone Lang, MdL


Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
03774 / 82 52 924

buero@simone-lang-spd.de
www.simone-lang-spd.de

DETLEF MÜLLER, MDB


Schneeberger Str. 20
08280 Aue
03771 / 56 48 464

detlef.mueller@bundestag.de
www.spd-mueller.de