Oederan. Im folgenden Beitrag äußert sich Bernd Klausnitzer zur Wahl Kurt Becks zum Parteivorsitzenden der SPD und über die Profilierung der SPD als linke Volkspartei.

"Er hat es tatsächlich getan! Ohne großes Getöse spricht Kurt Beck wieder von unserer SPD als der linken Volkspartei in Deutschland. Ein Bekenntnis in der richtigen Zeit wie ich meine, und in den Leitsätzen zu einem neuen Grundsatzprogramm für unsere Partei freigegeben zur Diskussion in allen ihren Gliederungen.

Hoffentlich vorüber ist damit die Zeit des schmerzvollen Ringens um einen Platz, der mit dem verschwommenen Begriff der politischen Mitte besetzt wurde. CDU und FDP reklamierten diesen Platz ebenfalls für sich. Sie tun das auch heute bei der Beschreibung ihres neoliberalen und konservativen Kurses, und das bei jeder sich bietenden Gelegenheit gebetsmühlenartig aufs Neue. Sozialdemokratische Wertvorstellungen und Interessen wurden dem Kampf um diese Mitte in den vergangenen Jahren allzu oft untergeordnet.

Ja mehr noch, oft gewann man den Eindruck sozialdemokratische Positionen taugten kaum noch für die Diskussion in Parteizirkeln, für die öffentliche Diskussion seien sie ungeeignet und führende Genossen fänden sie eher peinlich und ihre Kreise störend. Nichts spricht aber dagegen, die so genannte gesellschaftliche Mitte in unserem Land für eine Politik der Sozialen Demokratie gewinnen zu wollen. Vielmehr noch: Wir müssen diese Mitte für unsere Politik gewinnen, vielleicht gar begeistern, um zu deren Durchsetzung demokratische Mehrheiten zu finden.

Klares Profil und feste Positionen für ein auch zukünftig gerechtes und solidarisches Gesellschaftsmodell sind also gefragt, kein undurchschaubares Lavieren und Taktieren um kurzfristige Erfolge bei der Beteiligung an der Macht.

Ich wünsche Kurt Beck dazu auf lange Sicht besten Erfolg und die nötige Kraft und das Maß an Durchsetzungskraft bei der Reform unserer Partei zu einer linken Volkspartei. Einer Partei die ihren Namen, auch gemessen an den Herausforderungen der Zeit, zukünftig umfassend gerecht werden muss.

Bernd Klausnitzer
OV-Vorsitzender Oederan
Mitglied des Landesparteirates"