Dresden. „Jedem, der ernsthaft daran interessiert ist, dass Sachsen mit dem Hochschulgesetz eine Reform und nicht nur ein Reförmchen gelingt, wird klar sein, dass ein solches Gesetz seine Zeit braucht“, widerspricht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss , heute der Kritik an Wissenschaftsministerin Barbara Ludwig.

Die Aussage, die Arbeit am Gesetzentwurf werde „schleifen“, sei völlig absurd, so der Fraktionsvorsitzende. Der Arbeitsentwurf zum Hochschulgesetz läge den Koalitionsfraktionen vor. Jetzt gehe es darum, die Abstimmungsgespräche zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD entsprechend des Koalitionsvertrages vorzubereiten und zu führen. „Beide Fraktionen haben aus den Erfahrungen in der Diskussion um ein neues sächsisches Privatschulgesetz gelernt. Bevor ein solcher Gesetzentwurf Kabinett und Landtag vorgelegt werden kann, müssen alle Seiten ihre Argumente austauschen können.“ Dies werde jetzt geschehen und dazu werde man sich die Zeit nehmen, die man dafür brauche.

Quelle: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag