Der 23. März 1933 erinnert uns daran, dass vor 90 Jahren im Reichstag das Ermächtigungsgesetz verabschiedet wurde, trotz des Widerstands der SPD und der KPD und mit Unterstützung der Nazis, der Konservativen und der Liberalen. Damit war das deutsche Parlament entmachtet und der entscheidende Schritt zur endgültigen Machtübernahme Hitlers und zur Etablierung der nationalsozialistischen Diktatur getan.

Der damalige Parteivorsitzende Otto Wels erkannte, welche tiefgreifenden rechtlichen Einschränkungen das Gesetz zur Folge haben wird und brachte dies in seiner Rede auf den Punkt, diese ging als „die letzte freie Rede“ für die darauffolgenden 12 Jahre in die Geschichte ein. Dieses Ereignis bleibt für demokratische Parlamentarier ein Tag der Verantwortung und des Respekts. Es ist unsere Pflicht, uns daran zu erinnern und sicherzustellen, dass sich solch ein Ereignis in der Geschichte der Demokratie nicht wiederholt.

Wir sollten uns auch heute noch an mutigen Politikern wie Otto Wels ein Beispiel nehmen, der uns stellvertretend für die vielen politischen Opfer der Nazis den Auftrag gab, uns zu jeder Zeit und bei jeder Gelegenheit gegen Antidemokraten, Nazis, Rassisten und Menschenfeinde zu stellen. Auch heute gilt es, entschlossen gegen Faschismus zu kämpfen und diesem keinen Platz zu geben.

Weitere Informationen: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/otto-wels/