Die Landtagsabgeordneten Simone Lang (SPD) und Jörg Markert (CDU) begrüßen den Verzicht auf Erhebung einer Wasserentnahmeabgabe für Heilquellen und Schaubergwerke in Sachsen.

Die Landtagsabgeordnete Simone Lang und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Landtagsabgeordneter Jörg Markert, begrüßen die gestern vom Sächsischen Landtag beschlossene Regelung zum Beibehalt der Ausnahmeregelung bei der Erhebung der Wasserentnahmeabgabe für Heilquellen und Schaubergwerke in Sachsen und bezeichnen dies als richtige Entscheidung zugunsten der sensiblen Gesundheits- und Tourismusinfrastruktur. 

„Die Beibehaltung der Ausnahmeregelung zur Erhebung der Wasserentnahmeabgabe war eine richtige Entscheidung und ist auch ein Ausdruck der Anerkennung und Wertschätzung. Gerade hier im Erzgebirge stellen Schaubergwerke einen wesentlichen Bestandteil der Historie dar. Sie gehören nicht nur fest zur Brauchtumspflege, sondern zählen auch zu den zentralen touristischen Anlaufpunkten der Region. Letzteres trifft auch auf die heimischen Heilbäder, Wiesenbad und Warmbad, zu. Thermal- und Heilbäder sind darüber hinaus zentrale Elemente der Gesundheitsversorgung, die dementsprechend gefördert werden müssen und nicht weiter belastet werden dürfen. Die Befreiung von der Wasserentnahmeabgabe war daher nicht nur eine richtige, sondern auch eine wichtige Entscheidung“, so Simone Lang. 

„Ich freue mich sehr, dass es bei der Ausnahmeregelung bleibt und es uns gelungen ist auf die Auswirkungen einer weiteren Belastung wirksam hinzuweisen. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen im Landtag für diese Entscheidung. Wir müssen unseren Blick auch weiterhin auf unsere Kur- und Erholungsorte lenken, die eine großartige Aufgabe in unserem Land erfüllen. Gesundheit und Tourismus liegen so oft beieinander und genau dafür haben wir in Sachsen viele schöne Angebote. Diese Entscheidung ist der richtige Weg“, so Jörg Markert.

Hintergrund: Die Abgeordneten hatten im August deutlich drauf hingewiesen, dass ein Wegfall der Ausnahmetatbestände für eine deutschlandweit einmalige Regelung und zu einer weiteren Belastung der entsprechenden Angebote geführt hätte. Dies betrifft auch die regionalen heimischen Heilbäder wie Wiesenbad und Warmbad. In vielen Gesprächen und im Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Landtag ist es nun gemeinsam in der Koalition gelungen, darauf zu verzichten und die Ausnahmeregelung fortzuführen. Dazu hat der Landtag nun die erforderlichen Beschlüsse gefasst.