Chemnitz. „Die SPD wird flächendeckend in den Kommunen gebraucht“ hob der SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk in seiner Rede auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) am Samstag hervor. „Denn sozialdemokratische Politik ermöglicht die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe aller.“

Ziel müsse es deshalb sein, das Ergebnis der Sozialdemokraten im kommenden Jahr deutlich zu verbessern: „Wir beginnen rechtzeitig mit der Vorbereitung und werden unsere Ressourcen optimal nutzen“ so Jurk, der sich in einem Antrag dafür aussprach, die kommunalpolitisch Aktiven enger zu vernetzen. „Welche Dienste die SGK leistet, hat sie bei den Vorbereitungen zur Funktional- und Verwaltungsreform bereits gezeigt. Diese Möglichkeiten der Unterstützung wollen wir in Zukunft ausbauen um nicht nur bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr davon zu profitieren“ betonte der Landesvorsitzende. So werden künftig nach dem Willen von Partei und SGK die Herausforderungen, vor denen alle Kommunen gleichermaßen stehen, als gemeinsame Projekte in Gemeinderats- und Kreistagsfraktionen angestrebt (z.B. auf dem Gebiet der Arbeitsmarkt- und Umweltpolitik). Außerdem sollen kommunale Belange mehr Gehör in der Landespolitik finden.

Der von Thomas Jurk im Auftrag des Präsidiums eingebrachte Antrag „Für eine starke Sozialdemokratie in den sächsischen Kommunen“ wurde einstimmig angenommen und ist dieser Mail beigefügt.