"Die SPD kann nur dann mehrheitsfähig sein, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und diese nicht verlässt", so warnte der Bundeskanzler a. D., Gerhard Schröder, die SPD vor einem Linksruck.
"Die SPD kann nur dann mehrheitsfähig sein, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und diese nicht verlässt", so warnte der Bundeskanzler a. D., Gerhard Schröder, die SPD vor einem Linksruck.
In einer Laudatio anlässlich der Verleihung des Heinrich-Albertz-Friedenspreis an Hans-Jochen Vogel, den langjährigen SPD-Fraktionschef, Parteivorsitzenden und Kanzler-kandidaten, sagte Schröder weiter, die SPD dürfe es sich nicht gefallen lassen, dass sich Union und FDP als "bürgerliches Lager" definierten. Dies sei ein Versuch, die Sozial-demokraten wieder einmal auszugrenzen. Mit der gesellschaftlichen Realität habe diese Einteilung nichts zu tun.
Eine Ausrichtung auf die Mitte sei das Fundament für die "glanzvollen Wahlergebnisse" Vogels als Münchner Oberbürgermeister in den sechziger Jahren und die SPD-Wahlerfolge auf Bundesebene in den siebziger Jahren sowie seiner Kanzlerschaft nach 1998 gewesen. "Dieses Fundament darf die Partei nicht verlassen, wenn sie erfolgreich bleiben will. Denn die SPD ist die Partei des aufgeklärten Bürgertums", fügte Schröder hinzu.
Der Vorsitzende der SPD, Kurt Beck, bekannte sich in der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag, 13.März 2008) ausdrücklich zu den von Schröder mit der "Agenda 2010" vor fünf Jahren eingeleiteten Erneuerungen. Damit seien beachtliche Wachstumsraten und eine Million zusätzliche Arbeits-plätze entstanden. Allerdings müsse die große Koalition "die eine oder andere soziale Verträglichkeit wiederherstellen". Schröder hatte den Kurswechsel der rot-grünen Bundesregierung am 14. März 2003 mit einer Rede vor dem Bundestag eingeleitet, was innerhalb der SPD zu schweren Zerwürfnissen geführt hatte.
Auch der damalige Kanzleramtschef und heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einer "alternativlosen Entscheidung". CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte Unverständnis, dass sich viele Sozialdemokraten von der Agenda abgrenzten und um die "Früchte des eigenen Erfolges" brächten.
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