B

30.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: Impfen bleibt wichtig!

 

Am 1. Oktober 2022 tritt die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grundlage des geänderten Infektionsschutzgesetzes (IfSG), in Kraft. Zudem sind ab dem 4. Oktober 2022 Impfungen mit dem angepassten Impfstoff (BA.4/5) von BioNTech/Pfizer in den 13 sächsischen Impfstellen möglich. Dazu erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen die Erkrankung auch weiterhin ernst nehmen. Um gut durch den Herbst und Winter zu kommen, ist es wichtig, dass sich die Menschen gegen Corona impfen oder ihre Impfung rechtzeitig auffrischen lassen. Die Impfung schützt zuverlässig vor schweren Verläufen. Der dafür notwendige angepasste Impfstoff steht jetzt auch in den staatlichen Impfstellen zur Verfügung. Das Angebot ergänzt das ärztliche Regelsystem. Ich hoffe, dass viele Sächsinnen und Sachsen das Angebot nutzen. Nur so kommen wir sicher durch die nächsten Monate.”

 

23.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe“

 

Am vergangenen Mittwoch wurde bei der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag der Petitionsbericht 2021 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen 403 Petitionen ein, deutlich weniger als noch im Jahr zuvor. Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses, zieht dennoch positive Bilanz, appelliert aber auch an die Sächsischen Bürgerinnen und Bürger, aktiv von ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen: 

„Besonders erfreulich ist die hohe Zahl abgeschlossener Berichte im vorliegenden Berichtszeitraum. So konnte die Zahl um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Auch die Art der gefassten Beschlüsse lag diesmal häufiger im Sinne der Petenten als in anderen Jahren. Bei einem Drittel der Anliegen konnte ganz oder zumindest teilweise abgeholfen werden, also durch das Petitionsverfahren im Sinne der Petenten eine zumindest teilweise Lösung erreicht werden. Bei mehr als einem Drittel der abgeschlossenen Berichte wurde zudem eine Erledigung des Anliegens festgestellt. Somit wurde bei mehr als der Hälfte der beschlossenen Berichte das Petitionsziel zumindest teilweise erreicht.“

 

15.09.2022 in Allgemein

Die Krise konsequent bekämpfen, die Zukunft nachhaltig sichern

 

Die aktuelle Krise wird für zahlreiche Personen, Organisationen und Unternehmen zu einer existenziellen Herausforderung. Darum haben wir, die SPD-Fraktion Sachsen, uns die Aufgabe gestellt unseren Teil zur Bewältigung der Krise beizutragen. Durch eine gemeinsame Zusammenarbeit mit den Kommunen wollen wir einen Weg durch diese schwierige Zeit finden.

Der neue sächsische Doppelhaushalt muss Antworten auf diese herausfordernden Umstände liefern. Das folgende Positionspapier wurde von der SPD-Fraktion beschlossen und beinhaltet unsere Vorschläge. Für diese werden wir uns in der sächsischen Koalition, im Rahmen der Haushaltsgespräche, einsetzten.

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/papier-energiekrise/

 

08.09.2022 in Pressemitteilung

Neue „Soziale Orte” gesucht – Bewerbungen ab sofort möglich

 

Das Modellprogramm zur Förderung „Sozialer Orte” ist in diesem Jahr erfolgreich gestartet. Es soll dabei helfen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor allem im ländlichen Raum zu stärken. 14 Projekte konnten bereits bewilligt werden. Jetzt wird das Programm fortgesetzt, neue „Soziale Orte” sollen entstehen und gefördert werden. Die SPD-Fraktion ruft dazu auf, sich dafür bis zum 7. Oktober 2022 zu bewerben. Simone Lang, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt dazu aus: 

„In den vergangenen Jahren mussten wir schmerzhaft lernen, dass Gemeinschaft nicht von allein entsteht und auch zerbrechen kann. Dem wollen wir etwas entgegensetzen. Denn fest steht, Menschen brauchen Menschen und Orte zum Zusammenkommen und Beisammensein. So entsteht gesellschaftlicher Zusammenhalt, den sich viele Menschen wünschen.“

„Mit den ‚Sozialen Orten‘ unterstützt Sachsen seit diesem Jahr daher auf Initiative der SPD all jene, die in ihrem Dorf oder in ihrer Stadt etwas für die Gemeinschaft auf die Beine stellen wollen. Sie sollen sich ‚ihren Ort‘ aufbauen oder aber verloren gegangene Begegnungsmöglichkeiten zurückerobern können. Das Ergebnis zeigt, dass das Förderprogramm sachsenweit sehr gut angenommen wird. Bisher werden bereits 14 Projekte gefördert.“

 

08.09.2022 in Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lang zu den Beschlüssen im Haushaltsausschuss

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung verschiedene Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 130 Millionen Euro bewilligt. Freigegeben wurde das Geld nicht nur für wichtige Infrastrukturprojekte, sondern auch für Digitalisierungs- und Entlastungsmaßnahmen. 

Die SPD-Politikerin Simone Lang führt dazu aus: 

 „Von den Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses wird auch der Erzgebirgskreis profitieren. Durch die freigegebenen Mittel werden u.a. dringende Erhaltungsmaßnahmen von Staatsstraßen und Brücken ermöglicht, die auch in unserem Landkreis nötig sind. So ist beispielsweise die Fahrbahnerneuerung der S 266 in Sehmatal oder auch der Ersatzneubau einer Stützwand am Schwarzwasser nördlich Breitenbrunn (S 272) angedacht.“ 

„Darüber hinaus sind weitreichende Digitalisierungsmaßnahmen geplant, die neben dem Glasfaserausbau auch den öffentlichen Gesundheitsdienst betreffen. So sollen 17,7 Millionen Euro Bundesmittel für das „Förderprogramm Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ bereitgestellt werden. Dies ist ein wichtiger Schritt, um das Gesundheitswesen vor Ort langfristig leistungsstark und zukunftsfähig zu machen.“

 

15.07.2022 in Pressemitteilung

Lang: Die Suchthilfe muss weiterentwickelt und auf neue Bedarfe ausgerichtet werden.

 

Heute wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Suchthilfe in Sachsen weiterentwickeln und neue Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie” (Drs. 7/10169) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Die Corona-Pandemie und die beschlossenen Infektionsschutzmaßnahmen sind an niemandem von uns spurlos vorbeigegangen. Während einige gut mit den neuen Bedingungen zurecht gekommen sind, fiel es anderen schwerer. Vor allem, wenn bereits im Vorfeld eine psychische oder Suchterkrankung vorlag. Auch das Suchthilfesystem musste in der Pandemie unter veränderten Bedingungen agieren. Daher ist es nicht verwunderlich, dass es immer wieder Hinweise darauf gibt, dass sich der Konsum von Alkohol, Tabak und illegalen Drogen verändert hat.”
 

 

14.07.2022 in Pressemitteilung

Eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patient:innen hat für uns höchste Priorität

 

Soeben wurde der Antrag  Flächendeckende Grundversorgung sicherstellen und mit spezialisierten Schwerpunkten hohe Qualität erreichen: Leitlinien zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung im Freistaat Sachsen (Drs. 7/10140) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Sächsische Krankenhausgesetz unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Zukunftswerkstatt zu novellieren. Das Ergebnis liegt demnächst vor. Zuvor haben verschiedene Akteurinnen und Akteure ein Zielbild für die Krankenhausversorgung in Sachsen formuliert. Durch die Novelle des Krankenhausgesetzes wollen wir diese Ziele erreichen. Für uns als Koalition war es wichtig, dafür ein paar Merkposten in einen Antrag zu gießen, die sich im Gesetz wiederfinden müssen.”

 

20.06.2022 in Allgemein

Bündnis für das Erzgebirge!

 

Der erste Wahlgang zu den Landratswahlen in Sachsen ist vorüber. Wir haben im Erzgebirge einen großartigen Wahlkampf hingelegt. Vielen Dank an alle, die sich beteiligt und unterstützt haben! Wir haben vereint als SPD Erzgebirge für einen Wechsel an der Spitze des Landratsamts gekämpft. Darauf können wir aufbauen und so sollten wir auch in Zukunft weitermachen

Zwar werden wir als SPD mit diesem Ergebnis nicht die nächste Landrätin stellen, können aber dennoch stolz sein. Mit 13% haben wir uns im Vergleich zur letzten Landratswahl um fast 3 Prozentpunkte verbessert. Vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass es sechs weiterer Bewerber gab, können wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein.

Und dennoch:  Dass Torsten Gahler von der AfD (17,8%) und Stefan Hartung (10%) zusammen fast 28% der Stimmen auf sich und das rechtsextreme Lager vereinigen können, ist schockierend. Dieser Gefahr für die Demokratie im Erzgebirge müssen wir klar entgegentreten. Als SPD bilden wir seit jeher das Bollwerk gegen rechts und sind uns dieser Verantwortung stets bewusst. Deswegen werden wir für den zweiten Wahlgang Rico Anton (CDU) unterstützen. 

 

07.06.2022 in Pressemitteilung

12 Euro Mindestlohn hilft 39.300 Menschen im Erzgebirge

 

Simone Lang, Abgeordnete im Sächsischen Landtag und Landratskandidatin im Erzgebirgskreis zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die am Freitag (3.6.) im Deutschen Bundestag beschlossen wird: 

„Der Mindestlohn ist eine Frage des Respekts. Auch im Erzgebirge sind 12 Euro das Mindeste, was Menschen für ihre Arbeit bekommen sollten. Viel zu viele Menschen werden noch mit Niedriglöhnen abgespeist. Allein im Erzgebirge werden 39.300 Beschäftigte direkt vom erhöhten Mindestlohn profitieren. Das sind fast 30 Prozent aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

 

„Besonders profitieren werden Frauen, die viel zu oft im Niedriglohnbereich arbeiten. Der erhöhte Mindestlohn wirkt ganz konkret. Viele Menschen im Erzgebirge bekommen für ihre harte Arbeit, die unsere Gesellschaft am Laufen hält, noch viel zu wenig Geld. Der erhöhte Mindestlohn stärkt die Kaufkraft und schafft mehr soziale Sicherheit. Der Mindestlohn wird auch bei vielen Beschäftigten, die mehr als 12 Euro erhalten, für Bewegung bei den Gehältern sorgen.”

Aus Sicht von Lang ist die Erhöhung des Mindestlohns ab 1. Oktober aber nur ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt: 

„Wir brauchen endlich gute Tarifverträge und eine höhere Tarifbindung. Beschäftigte in Ostdeutschland erhalten pro Monat immer noch 800 Euro weniger als im Westen. Das ist ungerecht! Der Mindestlohn wird den Lohnabstand verringern. Der Kampf um Fachkräfte wird in den nächsten Jahren immer weiter zunehmen. Gute Löhne werden zu einem immer wichtigeren Standortfaktor. Wer engagierte Beschäftigte halten will, die sich regelmäßig weiterqualifizieren, muss auch ordentlich bezahlen. Ich unterstütze die Gewerkschaften und Betriebsräte im Erzgebirge in ihrem Kampf für eine bessere Bezahlung!”

 

Hintergrund: Laut einer aktuellen Studie des Pestel Institut für Systemforschung e. V im Auftrag der  Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) (https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/mindestlohn-erhoehung-zwoelf-euro-auswirkung-sachsen-anhalt-thueringen100.html) werden in Sachsen 426.600 Menschen direkt von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren.

 

12.05.2022 in Allgemein

Kreisparteitag

 

Am 07.05.2022 fand im Gasthof Dittmannsdorf unser Kreisparteitag statt. Neben Anträgen zur inhaltlichen Ausrichtung der SPD im Erzgebirge haben wir unseren Vorstand neu gewählt. Simone Lang wurde mit 96% erneut zu unserer Kreisvorsitzenden gewählt. Vervollständigt wird der Vorstand durch Enrico Haustein und Matthias Klepser als stellvertretende Vorsitzende, Silvio Heider als Schatzmeister sowie Jennifer Wolf, Susanne Ebert und Dirk Weißbach als Beisitzer:innen.

Wir haben außerdem unsere Jubiläums-Mitglieder geehrt und unseren langjährigen Bürgermeister von Johanngeorgenstadt, Holger Hascheck, mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Danke, lieber Holger, für deinen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger deiner Stadt!

Auch einen herzlichen Dank an unseren sächsischen Co-Parteivorsitzenden, Henning Homann, für den Besuch!

 

SPD KREISVERBAND


Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
03774 / 82 52 924

Öffnungszeiten: freitags, 9:00 - 16:30 Uhr

kontakt@spd-erzgebirge.de
www.spd-erzgebirge.de

Kreistagsfraktion

Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz

www.spd-kreistag-erz.de

Jörg Neubert (Vorsitzender):
Telefon: 0160 92231621
Mail: joerg.neubert@spd-kreistag-erz.de

Simone Lang

Mitglied des Sächsischen Landtages

Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
03774 / 82 52 924

buero@simone-lang-spd.de
www.simone-lang-spd.de

NADJA STHAMER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Schneeberger Str. 20
08280 Aue-Bad Schlema

erzgebirge@nadja-sthamer.de
www.nadja-sthamer.de