29.10.2018 | Service

Ordentlicher Landesparteitag in Dresden

 

Für die SPD-Erzgebirge waren Simone Lang, Dr. Elke Stadler, Claudia Ficker, Michelle Reissmann, Hartmut Tanneberger, Eric Müller, Alexander Mann und Gerd Habenicht vor Ort.

27.10.2018 | Service

Ordentlicher Landesparteitag in Dresden

 

Samstag, 27.10.2018 - Sonntag, 28.10.2018. Ort: Messehalle 3 in der Messe Dresden


Tagen, beraten, zusammenkommen und miteinander die Zukunft gestalten – für die SPD Sachsen wirft das Großereignis des Jahres seine Schatten voraus, denn am 27. und 28. Oktober trifft sich die Partei in der Messe Dresden, um beim ordentlichen Landesparteitag die Weichen auf Zukunft zu stellen. Kurz vor dem großen Wahljahr 2019 geht es um die personelle und inhaltlich Ausrichtung des Landesverbandes und darum, mit voller Kraft die zukünftigen Aufgaben gemeinsam anzupacken. In der Messehalle 3 in der Messe Dresden werden wir zwei Tage lang inhaltlich beraten und einen neuen Landesvorstand wählen. Umrahmt wird der Parteitag außerdem vom traditionellen Parteiabend.

Inhaltliche Schwerpunkte sind u.a. beschlossene Leitanträge des Landesvorstandes zum Thema Digitalisierung und zur Aufarbeitung der Nachwendezeit. Vor dem Landesparteitag tritt außerdem die Landeswahlkonferenz zur Europawahl zusammen, um die sächsischen SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl im kommen Jahr zu nominieren.

Ein volles und arbeitsreiches Programm für den Landesparteitag und die sächsische SPD. Wir freuen uns auf spannende Debatten und auf ein großes Wiedersehen der sächsischen Sozialdemokratie in Dresden.

26.10.2018 | Ankündigungen

Aschermittwoch 2019 - Politisches Kabarett in Thum

 

Deutschland - Achtung Baustelle!

Edgar & Irmi werden ihre Sicht auf das politische Geschehen in Deutschland und der Welt präsentieren.

"Anspruchsvolles, hintergründiges und polemisch provokantes Kabarett, das nicht nur die Lachmuskeln strapaziert, sondern auch den grauen Zellen einiges abverlangt."

 

Haus des Gastes "VOLKSHAUS" Thum
Aschermittwoch, 6. März 2019
18:30 Uhr

 

Kartenvorverkauf online (Link) oder in in jedem Freie-Presse-Shop

oder in jedem Ticketshop der Freien Presse

26.10.2018 | Ankündigungen

2. Pflegekongress am 29. März 2019 in Dresden

 
Der 2. Pflegekongress findet am 29. März 2019 in der Evangelischen Hochschule Dresden statt.

Anmeldung unter: www.SPD-FRAKTION-SACHSEN.DE/PFLEGEKONGRESS

03.10.2018 | Service

Volksantrag „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ im Erzgebirge"

 

Öffnungszeiten für Unterschriften in den SPD- Bürgerbüros

vom 29.09. - 07.12.2018

 

Schwarzenberg, Vorstadt 12

Mo.-Mi. 9-16 Uhr, Do. 9-18 Uhr, Fr. 9-15 Uhr

 

 

Annaberg-Buchholz, Adam-Ries-Str. 16 (GDZ)

Mi. 10:00 – 18:00 Uhr, Fr. 10-16:00 Uhr

 
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POSITIONSPAPIER
Unsere Kinder werden in den Schulen viel zu früh voneinander getrennt – daran hat das neue Schulgesetz nichts geändert. Daher soll mit einem Volksantrag zur Ergänzung des Schulgesetzes künftig auch in Sachsen die Möglichkeit geschaffen werden, Längeres gemeinsames Lernen zu realisieren.

SCHULE IN SACHSEN
Schülerinnen und Schüler werden in Sachsen nach der 4. Klassenstufe weiterführenden Schularten zugeordnet. Dabei ist unbestritten, dass die Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder zu diesem Zeitpunkt noch nicht genau bestimmbar sind. Dennoch gibt es Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen bislang grundsätzlich nur an freien Schulen und mit Ausnahmeregelung an der Nachbarschaftsschule Leipzig und dem Chemnitzer Schulmodell. In neun deutschen Bundesländern gehören Gemeinschaftsschulen zur Schullandschaft und haben sich bewährt. International sind Längeres gemeinsames Lernen und Gemeinschaftsschulen ohnehin Standard.

GRÜNDE FÜR LÄNGERES GEMEINSAMES LERNEN

• WENIGER SCHULSTRESS: Die frühe Entscheidung über die weitere Schullaufbahn ist nicht objektiv und verstärkt den Schulstress und belastet Kinder, Eltern und Lehrende sozial und psychisch.

• ELTERNWILLEN UMSETZEN: Mehr als zwei Drittel der Eltern schulpflichtiger Kinder plädieren bundesweit für Längeres gemeinsames Lernen über die vierte Klasse hinaus (JAKO-O Elternstudie von Killus/Tillmann 2017). 60 Prozent sind der Ansicht, dass der gemeinsame Unterricht den verschiedenen Lernvoraussetzungen besser Rechnung tragen kann.

• AUCH DIE MEHRHEIT DER SACHSEN IST DAFÜR: In einer repräsentativen Befragung des EMNID-Instituts (2017) haben die Sachsen ein klares Bekenntnis zu einem Längeren gemeinsamen Lernen in der Schule abgelegt. Knapp zwei Drittel lehnten die bislang übliche Aufteilung der Kinder nach der vierten Klasse ab. 66 Prozent sprachen sich für die Einführung einer Gemeinschaftsschule aus. Die Befürwortung ist bei unter 30-Jährigen besonders hoch.
 
• SCHULSCHLIESSUNGEN VERMEIDEN: Gemeinschaftsschulen sind geeignet, unterschiedlichen regionalen Bedingungen gerecht zu werden und auch für den Schulerhalt im ländlichen Raum zu sorgen.

• CHANCENGLEICHHEIT DURCH BESSERE FÖRDERUNG: Gemeinschaftsschulen bieten mit einem durchlässigen und individualisierten Lernangebot allen Schülerinnen und Schülern bessere Entwicklungschancen. Bei der aktuellen Sonderauswertung von PISA (2018) zeigte sich, dass eine gute soziale Mischung der Schülerschaft ein Erfolgsfaktor ist, um alle Kinder zu guten Leistungen zu bringen.

27.09.2018 | Service

Unterstützt die Onlinepetition "Für eine Frauenschutzeinrichtung im Erzgebirge"

 
Liebe Genossinnen und Genossen,

im Freistaat Sachsen gibt es derzeit 18 Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen. 16 davon werden vom Land gefördert. In diesen Einrichtungen finden Frauen mit ihren Kindern in akuten Notsituationen anonyme Soforthilfe, Zuflucht vor häuslicher Gewalt sowie Beratung und Unterstützung, um ihre Lebenssituation zu bewältigen.

Im Jahr 2016 ist es unserer Gleichstellungs- und Integrationsministerin Petra Köpping gelungen, zusätzliche Gelder in Millionenhöhe für Projekte gegen häusliche Gewalt einzustellen. So konnten in Nordsachsen, Freiberg und Zwickau weitere Angebote auf- und ausgebaut werden. Ziel war und ist es, das Netz der Schutzhäuser und Beratungsstellen regional ausgewogen zu gestalten. Das ist auch deshalb wichtig, damit die Opfer einen einigermaßen normalen Alltag führen, zur Arbeit und die Kinder in die gewohnte Kita oder Schule gehen können.

Doch trotz aller Anstrengungen ist der Landkreis Erzgebirge nach wie vor ein weißer Fleck - und das obwohl Bedarf besteht. Der Erzgebirgskreis ist der einzige Landkreis in Sachsen, in dem es keine Frauenschutzeinrichtung gibt.

Deswegen ruft der Landesfrauenrat dazu auf, die Petition "Für eine Frauenschutzeinrichtung im Erzgebirgskreis" zu unterzeichnen. Macht mit und unterstützt mit eurer Unterschrift. https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-frauenschutzeinrichtung-im-erzgebirgskreis

Die Onlinepetition wurde initiiert im Rahmen der Sächsischen Frauenwoche vom 16. bis 26. November 2018 zum Thema "Häusliche Gewalt und Sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen".

18.09.2018 | Ankündigungen

25.09. 2018 Lesung/Buchvorstellung - "Unter Sachsen"

 

31.08.2018 | Bundespolitik

Daniela Kolbe in Thum

 

Reden - Zuhören - Gespräch und Diskussion

So könnte man den Abend im Thumer Ratskeller zusammenfassen. Der Ortsverein Carl Demmler hatte am vergangenen Samstag Daniela Kolbe (MdB) zu Gast.

Daniela berichtete anfangs über das aktuelle Geschehen im Bundestag - Chemnitz ist bundesweites Gesprächsthema. Später wurde es mit dem Rentenpaket 1 und der angestrebten Sicherung des Rentenniveaus sowie des stabilen Rentenbeitrages konkreter. Eine weitere Rentenvereinbarung soll nachfolgen und darin unter anderem eine verbesserte Rentenregelung für diejenigen angestrebt werden, die keine durchgängige Berufs- und Arbeitsbiografie erreichen konnten oder bislang anderweitige Benachteiligungen erfahren hatten.

Für den kommenden Wahlkampf 2019 in Sachsen wird es von der Landesebene neue inhaltliche Initiativen geben.

21.08.2018 | Bundespolitik

Sommertreffen der AG 60 plus in Oberwiesenthal

 

Jedes Jahr findet auf Bundesebene ein Mitgliedertreffen der AG 60 plus statt. Diesmal führte der Weg ins Erzgebirge nach Oberwiesenthal.

 

Hier sollen Bundes- und Landesweise Entwicklungstendenzen zur Seniorenpolitik und der wachsenden Herausforderung einer zunehmend älter werden Gesellschaft erörtert und Lösungswege und bessere Partizipationsmöglichkeiten von älteren Menschen in unserer Gesellschaft erörtert werden.

 

Simone Lang dazu: "Seit vielen Monaten engagiere ich mich nun gemeinsam mit meiner Fraktion für die Einführung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes in Sachsen – so, wie es in anderen Bundesländern längst existiert. Leider scheiterte die Einführung bislang am Widerstand unseres Koalitionspartners CDU. Aber es ist mein Ziel, weiter für das Mitspracherecht von Senioren, dieses großen und wichtigen Teils unserer Gesellschaft, zu kämpfen – vielleicht erreichen wir das bald über verbindliche Regelungen, die keinen Gesetzes-Status haben.

Hier im Bild Lothar Binding (MdB) Foto privat

 

Eine weitere große Baustelle in meiner politischen Arbeit ist der Bereich Pflege. Gerade in der vergangenen Woche habe ich der zuständigen Staatsministerin vorgeschlagen, Seniorenbeauftragte bzw. Seniorenvertretungen in die Pflegedialoge mit einzubeziehen.Wir müssen und wollen Seniorinnen und Senioren ernst nehmen, deshalb müssen sie überall, wo dies noch fehlt, Mitspracherechte bekommen."

21.08.2018 | Service

Offizieller Auftakt für das Wahlkampfjahr 2019

 

Zum offiziellen Auftakt für das Wahlkampfjahr war am 20. August 2018 Henning Homann,
Wahlkampfkoordinator der SPD-Sachsen, im Kreisverband zu Gast. Er sprach vor den Mitgliedern
der SPD Erzgebirge über die künftigen Herausforderungen und Chancen im aktuellen politischen
Wettbewerb.

In offenen Gesprächsrunden wurden neue Ideen für das regionale Wahlkampfgeschehen vorgestellt.

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Aktuelles aus Dresden und Berlin

• Simone Lang informiert:

+++ Lange Wartezeiten bei psychischen Krankheiten sind nicht akzeptabel +++

„In der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gibt es Höhen und Tiefen. Gerade bei den Tiefen brauchen sie Unterstützung. Oft wünschen sich Eltern Ansprechpartner, die fachlich fundiert Fragen beantworten und in Krisenzeiten helfen können: Beratungsstellen, Institutionen der Jugendhilfe, Ärzte oder Therapeuten“, so Simone Lang.
 
„In Sachsen haben wir die Versorgung psychisch erkrankter Minderjähriger im Zweiten Landespsychiatrieplan mit Zielen untersetzt. Damit können wir betroffenen Kindern, Jugendlichen und Eltern einen möglichst schnellen und unkomplizierten Zugang zur Betreuung bieten.
Die gute Nachricht: Einer Studie der Bundespsychotherapeutenkammer zufolge haben wir in Sachsen eine gute Versorgung. Die schlechte Nachricht: Diese Versorgung scheint nicht auszureichen, wenn man die Berichte über Wartezeiten liest. Demnach müssen Kinder und Jugendliche oft lange auf ein erstes Gespräch oder die nötige Behandlung warten. Mehrere Monate Wartezeit sind nicht akzeptabel. Auch bei der Ärzteversorgung haben wir in manchen Regionen Probleme“, so Simone Lang. Ein Problem dabei sei, dass man für bestimmte Frühförderungen, z.B. bei sozial-emotionalen Störungen, eine Diagnose braucht. „Diese bekommt man aber nicht ohne Kinderpsychiater“, so Lang.
 
Mit unserem Antrag wollen die Fraktionen aus SPD und CDU die Datenbasis verbessern und dazu beitragen, dass sich betreffenden Akteure künftig schneller und besser vernetzen können. Gestern wurde dieses Thema im Sozial-Haushalt beschlossen. Nun wollen wir es auch inhaltlich untersetzen.

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• Detlef Müller informiert:

+++  Keine Verlegung von Beate Zschäpe nach Chemnitz!  +++

Beate Zschäpe soll möglicherweise demnächst in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz verlegt werden, womit ihrem bereits 2012 geäußerten Wunsch auf eine Verlegung in ein heimatnahes Gefängnis stattgegeben würde. Diese Entscheidung ist zwar zunächst verwaltungsrechtlich konsquent, denn in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz erfolgt der gemeinsame Frauen-Vollzug für die Länder Sachsen und Thüringen. Im Fall von Zschäpe sprechen jedoch viele Faktoren gegen dieses Vorgehen, die bei einer Gesamtabwägung berücksichtigt werden müssten: Die Aufarbeitung des NSU-Unterstützernetzwerks in Chemnitz hat in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt, ist aber noch weit davon entfernt, als abgeschlossen zu gelten. Würde Zschäpe verlegt werden, birgt das ein nicht unwahrscheinliches Risiko, dass sie Kontakte zu den alten Seilschaften reaktiviert (die beim Prozess in München zum Teil auf der Zuschauertribüne saßen), und zwar mitten in Chemnitz – ein ohnehin schwer erträglicher Gedanke, aber vor dem Hintergrund der Ausschreitungen in Chemnitz im Sommer von geradezu von fataler Symbolik. Die unzutreffende Stigmatisierung von Chemnitz als „Nazi-Hochburg“ würde durch Zschäpes Verlegung nochmals intensiviert werden und die Wahrnehmung der Stadt nachhaltig prägen. Meiner Meinung nach sprechen alle diese Gründe zu stark gegen eine Verlegung Zschäpes nach Chemnitz, als dass sie vom sächsischen Justizministerium ignoriert werden könnten. Ich habe mich deswegen in diesem Sinne mit einem Schreiben an den sächsischen Justizminister Gemkow gewandt.

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Mitgliedschaft

Geschäftsstelle & Bürgerbüros

SPD Kreisverband Erzgebirge
Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
Telefon: 03733/23952
E-Mail: kontakt(at)spd-erzgebirge.de

Regionalgeschäftsstelle Südwestsachsen
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Telefon: 0371/4028772
E-Mail: kv.erzgebirge(at)spd.de
Geschäftsführerin: Petra Thieme
Mitarbeiterin: Martina Vonend

Bürgerbüro MdB Detlef Müller
Schneeberger Str. 20
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Telefon: 03771/5648464
E-Mail: detlef.mueller(at)bundestag.de
Mitarbeiterin: Silvia Wenzel

Bürgerbüro MdL Simone Lang

Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
Telefon: 03774/8252793
E-Mail: simone.lang(at)slt.sachsen.de
Mitarbeiter*in: Ute Franke, Kay Löschner

 

Bürgerbüro MdL Simone Lang
Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
Telefon: 03774/8252793
E-Mail: simone.lang(at)slt.sachsen.de
Mitarbeiter: Kay Löschner

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