31.08.2018 | Bundespolitik
Reden - Zuhören - Gespräch und Diskussion
So könnte man den Abend im Thumer Ratskeller zusammenfassen. Der Ortsverein Carl Demmler hatte am vergangenen Samstag Daniela Kolbe (MdB) zu Gast.
Daniela berichtete anfangs über das aktuelle Geschehen im Bundestag - Chemnitz ist bundesweites Gesprächsthema. Später wurde es mit dem Rentenpaket 1 und der angestrebten Sicherung des Rentenniveaus sowie des stabilen Rentenbeitrages konkreter. Eine weitere Rentenvereinbarung soll nachfolgen und darin unter anderem eine verbesserte Rentenregelung für diejenigen angestrebt werden, die keine durchgängige Berufs- und Arbeitsbiografie erreichen konnten oder bislang anderweitige Benachteiligungen erfahren hatten.
Für den kommenden Wahlkampf 2019 in Sachsen wird es von der Landesebene neue inhaltliche Initiativen geben.
21.08.2018 | Bundespolitik
Jedes Jahr findet auf Bundesebene ein Mitgliedertreffen der AG 60 plus statt. Diesmal führte der Weg ins Erzgebirge nach Oberwiesenthal.
Hier sollen Bundes- und Landesweise Entwicklungstendenzen zur Seniorenpolitik und der wachsenden Herausforderung einer zunehmend älter werden Gesellschaft erörtert und Lösungswege und bessere Partizipationsmöglichkeiten von älteren Menschen in unserer Gesellschaft erörtert werden.
Simone Lang dazu: "Seit vielen Monaten engagiere ich mich nun gemeinsam mit meiner Fraktion für die Einführung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes in Sachsen – so, wie es in anderen Bundesländern längst existiert. Leider scheiterte die Einführung bislang am Widerstand unseres Koalitionspartners CDU. Aber es ist mein Ziel, weiter für das Mitspracherecht von Senioren, dieses großen und wichtigen Teils unserer Gesellschaft, zu kämpfen – vielleicht erreichen wir das bald über verbindliche Regelungen, die keinen Gesetzes-Status haben.
Hier im Bild Lothar Binding (MdB) Foto privat
Eine weitere große Baustelle in meiner politischen Arbeit ist der Bereich Pflege. Gerade in der vergangenen Woche habe ich der zuständigen Staatsministerin vorgeschlagen, Seniorenbeauftragte bzw. Seniorenvertretungen in die Pflegedialoge mit einzubeziehen.Wir müssen und wollen Seniorinnen und Senioren ernst nehmen, deshalb müssen sie überall, wo dies noch fehlt, Mitspracherechte bekommen."
21.08.2018 | Service
Zum offiziellen Auftakt für das Wahlkampfjahr war am 20. August 2018 Henning Homann,
Wahlkampfkoordinator der SPD-Sachsen, im Kreisverband zu Gast. Er sprach vor den Mitgliedern
der SPD Erzgebirge über die künftigen Herausforderungen und Chancen im aktuellen politischen
Wettbewerb.
In offenen Gesprächsrunden wurden neue Ideen für das regionale Wahlkampfgeschehen vorgestellt.
15.08.2018 | Allgemein
Seit Anfang des Jahres konnte die SPD Erzgebirge erfreulicher Weise viele Neumitglieder begrüßen. Daher fand im Vorfeld der EU-Wahlkonferenz des Kreisverbandes am 14. August ein offizielles Willkommen der Neuen statt. Alle waren herzlich eingeladen.
08.08.2018 | Service
Nach längerer Pause fand im SPD Ortsverein Zschopau-Amtsberg-Gornau eine Ortsversammlung statt. Mit David Lindner, links im Bild, konnte ein neues Mitglied im OV begrüßt werden. Simone Lang als Vorsizende sowie Gerd Weigel als weiteres Vorstandsmitglied waren mit vor Ort.
Später standen die anstehende Neuorganisation des OVs sowie die kommenden Kommunal-, Kreistags- und Landtagswahlen im Mittelpunkt der Gespräche.
27.06.2018 | Ankündigungen
"Investitionen in Bildung und Schule stehen schon länger ganz oben auf unserer Aufgabenliste. Die heute beschlossenen Mittel sind ein weiterer Schritt, sie reichen jedoch nicht aus. Deshalb hatten wir im Dezember in der Absichtserklärung mit der CDU vereinbart, dass wir ein Landesprogramm zur Förderung von Kindertagesstätten- und Schulhausbau in den Kommunen auflegen. Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2019 und 2020 spiegelt sich diese Vereinbarung jedoch noch nicht wider. Hier ist nun das Parlament gefragt. Denn bevor der Haushalt von uns beschlossen werden kann, muss diese Zukunftsaufgabe geklärt sein", betont Simone Lang, Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss.
17.06.2018 | Service
Simone Lang: Paragraf 219a muss aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden
Annaberg-Buchholz. Der Verein Lebensrecht Sachsen ruft auch in diesem Jahr zu einer Demo nach Annaberg-Buchholz auf. Am 16. Juni gehen die sogenannten „Lebensschützer“ auf die Straße, um für das generelle Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen zu demonstrieren.
Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Erzgebirge, Simone Lang wird gegen den „Schweigemarsch“ demonstrieren. Sie äußert sich zu ihrer Intension folgendermaßen: „Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Dies schließt das Recht der Frau ein, über die Austragung ihrer Schwangerschaft selbst zu entscheiden. Das Recht auf eine selbstbestimmte Lebensplanung muss weiter gestärkt und ausgebaut werden. Ebenjenes Recht wird von den Demonstranten negiert, dem müssen und werden wir uns entgegenstellen.“
Dazu führt die gelernte Krankenschwester weiter aus: „Mir geht es insbesondere darum, noch einmal ein Zeichen in Richtung Berlin zu senden. Denn keine Frau trifft die Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch leichtfertig. Bei dem Prozess sollten wir ihr keine Steine in den Weg legen. Mit dem Paragraf 219a StGB machen wir aber genau das. Die Frauen haben ein Recht auf Informationen. Der Paragraf, durch den Ärztinnen und Ärzte kriminalisiert werden, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren, muss daher ersatzlos gestrichen werden.“
„Wir können an dem Punkt jedoch nicht stehen bleiben. Wir brauchen eine offene und breite Debatte zu dieser Thematik, die weit über die Abschaffung von 219a hinausgehen muss. Ich habe hier insbesondere die Kostenübernahme von Verhütungsmitteln im Auge.
Zugleich setze ich mich für einen kostenfreien Abbruch der Schwangerschaft bis zur vollendeten 12. Schwangerschaftsabbruch ein. Die Selbstbestimmung der Frau, darf nicht länger am Geldbeutel scheitern“, so Lang abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Simone Lang
• Simone Lang informiert:
+++ Ohne Vertrauen werden keine Leben gerettet +++
• Detlef Müller informiert:
+++ Autonomes Fahren – die Büchse der Pandora? +++
Der technische Fortschritt macht es immer wahrscheinlicher, dass selbstständig fahrende Autos in nicht allzu ferner Zukunft zu unserem Alltag gehören werden. Es ist zunächst einmal eine spannende Vorstellung, wahrscheinlich dabei sein zu können, wenn Science-Fiction Realität wird. Allerdings beschleicht mich dabei auch ein mulmiges Gefühl, und zwar nicht aus diffuser Fortschrittsangst, sondern aus Gründen des Datenschutzes und der Datensicherheit.
Das autonome Fahren erfordert nämlich die Preisgabe einer großen Menge sensibler Daten über die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie ihre Fahrzeuge: Sie ermöglichen Bewegungsprofile, Analysen des Fahrverhaltens, der gefahrenen Geschwindigkeit, der eingelegten Stopps; es werden Voice-Befehle aufgezeichnet, umfangreiche Daten über das gefahrene Fahrzeug, die Kommunikation mit der Leitstelle, etc., und das alles im Grunde 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche. Dann: Wie gefährlich ist eigentlich ein Nebeneinander von selbstfahrenden und menschlich gesteuerten Autos? Bei bisherigen Tests erwies sich die auf Standardsituationen programmierte KI der autonomen Fahrzeuge nicht selten als unfähig, auf individuelle, häufig irrationale Fahrstile von Menschen angemessen zu reagieren.
Dann werden sich auch ethische Fragen stellen: Wie wird die Software schwierige Abwägungen in Gefahrensituationen bewältigen können? Wird sie immer und zuverlässig in der Lage sein, dem Schutz eines oder mehrerer Menschen die oberste Priorität einzuräumen? Das alles bedeutet nicht, dass man das autonome Fahren grundsätzlich verteufeln sollte. Aber noch vermisse ich die notwendige Debatte auch über die Risiken und Herausforderungen.
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Bürgerbüro MdL Simone Lang
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