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24.03.2021 in Allgemein

Bedenkliche Entwicklungen im Erzgebirge: Bündnis thematisiert Rechtsextremismus in Offenem Brief an OB Gehart

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gehart,

an dieser Stelle als Erstes die Glückwünsche zur Wahl in das Oberbürgermeisteramt der Stadt Schwarzenberg!

Wir wenden uns in diesem Brief an Sie in Ihrer Funktion als Bürgermeister für alle Schwarzenberger und Schwarzenbergerinnen. Als Bündnis nehmen wir verschiedene Entwicklungen in und um Schwarzenberg mit großer Besorgnis wahr. Zuletzt erregte dabei die Gründung der sogenannten „Freien Sachsen“ nicht nur unsere, sondern auch mediale Aufmerksamkeit. Und das nicht nur regional, sondern über die Grenzen des Freistaates Sachsen hinaus.

Sicher haben Sie, wie wir, durchschaut, dass es sich dabei um einen Zusammenschluss aus Parteien und Gruppen handelt, die hinter ihren vermeintlich auf (sächsische) Freiheit ausgelegten Forderungen und mit dem Versuch bürgerlich aufzutreten, ihre demokratie- und verfassungsfeindliche Ideologie verbergen möchten. Nicht zuletzt gibt es vermehrt Hinweise, dass explizit der ländliche Raum in den Regionen Sächsische Schweiz, Mittelsachsen und Erzgebirge als nährreicher Boden für vorgenannte Gruppen gilt. Unter dem Vorwand einer Kritik an Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird versucht, Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft zu erhalten und extrem rechte Positionen weiter salonfähig zu machen.

Schaut man auf die eingesetzten Vorsitzenden, die sich aus einschlägig bekannten Rechtsradikalen zusammensetzen, wird dieser Eindruck zusätzlich bestätigt. Parallelen zu Gruppierungen, die mittlerweile wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten sind – aber auch in Schwarzenberg ihren Ursprung fanden, sind klar erkennbar. Auch, wenn man wenig politische Hintergründe kennt. Nicht nur Vorstandsmitglieder der „Freien Sachsen“ werden durch den sächsischen Verfassungsschutz in den Blick genommen, auch auf die Vereinigung selbst wurde das Landesamt bereits aufmerksam.

 

19.03.2021 in Pressemitteilung

SPD Erzgebirge unterstützt Aktionstage gegen Rassismus

 

Am Samstag, den 20. März, findet ab 14:30 Uhr eine Kundgebung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Erzgebirge“ in Schwarzenberg statt. Anlass ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Daran werden sich verschiedene Parteien und Organisationen beteiligen, auch die SPD Erzgebirge.

Dazu führt der Schwarzenberger Gerd Weigel, Vorsitzender der SPD Westerzgebirge, aus: “Ich werde mich ebenfalls an der Aktion beteiligen und Vor-Ort sein. Als SPD Erzgebirge wollen wir ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen. Denn wir stehen als SPD für eine bunte und offene Gesellschaft. Rassismus hat keinen Platz im Erzgebirge.”

 

18.03.2021 in Pressemitteilung

Lang: Danke sagen reicht nicht - wir brauchen ein Landesgesundheitsamt in Sachsen

 

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag des Gesundheitsamtes am morgigen Freitag: 

„Die Gesundheitsämter vor Ort sind eine zentrale Säule für den Schutz der Bevölkerung. In Zeiten von Corona wird das überaus deutlich. Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter sind dabei sehr wichtige Akteure. Ich möchte den Tag daher nutzen, um den Beschäftigten in den Gesundheitsämtern zu danken. Was sie in den vergangenen  Monaten geleistet haben, verdient unser aller Respekt“, so Simone Lang.

 

12.03.2021 in Pressemitteilung

„Das Wir entscheidet“ – Simone Lang zur stellvertretenden Vorsitzenden der AWO Sachsen gewählt

 

Am heutigen Abend fand die Landeskonferenz der Arbeiterwohlfahrt Sachsen statt. Bei der digitalen Versammlung hat sich auch die Landtagsabgeordnete Simone Lang zur Wahl gestellt. Die Politikerin aus dem Erzgebirge wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Den Vorsitz hat weiterhin Margit Weihnert inne, Jens Krauße wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls wiedergewählt.

 

03.03.2021 in Pressemitteilung

Beim Impfen ist jeder Euro gut investiert

 

„Die Menschen in Sachsen sind ungeduldig. Sie sind von den vielen Öffnungsdebatten genervt und wollen jetzt eine klare Perspektive, für die Wirtschaft und für ihre Arbeitsplätze. Forderungen nach Lockerungen sind die eine Sache, man muss aber auch konkrete Wege aufzeigen. Wir unterstützen daher den Vorschlag von Martin Dulig: Impfen, impfen und testen – Öffnungen also nicht orientiert an starren Zahlen“, so Simone Lang.

 

26.02.2021 in Allgemein

Bericht aus der Kreistagsfraktion: Schnelltest-Strategie im Erzgebirge

 

Erste, zweite und vielleicht bald eine dritte Welle? Wir müssen alles tun, um Corona zu bekämpfen und endlich wieder aus dem Lockdown zu kommen. Um die Infektionsketten zu unterbrechen, sollte viel mehr getestet werden. Die Kreistagsfraktion hat das Landratsamt nach einer Schnelltest-Strategie für den Landkreis gefragt.

Mehr dazu hier: https://spd-kreistag-erz.de/testen-jetzt-anfrage-zur-corona-schnelltest-strategie-im-erzgebirgskreis-23-02-2021

 

25.02.2021 in Pressemitteilung

Der Einsatz hat sich gelohnt - Erste Lehrer und Erzieher können sich impfen lassen

 

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit und Pflege der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Erweiterung des Personenkreises für Corona-Impfungen:

 

„Auf diese Möglichkeit haben viele Menschen in Sachsen gewartet: Der Freistaat erweitert den Kreis derjenigen, die nunmehr gegen Corona geimpft werden können. Die Impfmöglichkeiten für Angehörige der nächsten Priorisierungsstufe werden geöffnet. Das macht ein weiteres Stück mehr Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität“, so Simone Lang.

 

25.02.2021 in Pressemitteilung

Telefonsprechstunde am 5. März

 

Am Freitag, den 5. März 2021, führt die Landtagsabgeordnete Simone Lang von 13 bis 15 Uhr eine Telefonsprechstunde durch. Hierfür wird um Voranmeldung bei ihrem Büroteam per Telefon (03774 8252924) oder E-Mail (buero@simone-lang-spd.de) gebeten. Sie ruft die angemeldeten Bürgerinnen und Bürger dann in dem benannten Zeitraum persönlich an. Dazu führt sie aus: „Durch Corona  müssen meine Bürgersprechstunden leider derzeit ausfallen. Ich möchte aber weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger persönlich ansprechbar sein, deswegen biete ich regelmäßig telefonische Sprechstunden an.“

 

10.02.2021 in Pressemitteilung

Lang: „Der Landrat wird sich der offenen Kritik stellen müssen“

 

Simone Lang, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Erzgebirge, am Mittwoch zu dem Bericht, dass der Landrat des Erzgebirgskreises bereits gegen Corona geimpft wurde:

„Für die Corona-Impfungen gibt es eine klare und verbindliche Prioritätenliste. Wenn der heutige Bericht der Freien Presse zutreffend ist, hat der Landrat gegen die eindeutigen Regeln verstoßen. Das ist mehr als unsauber. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Der Landrat wird sich der offenen Kritik stellen müssen. Ich bin gespannt, wie er sein Handeln denen erklärt, die beispielweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen sehnlichst auf ihre Impfung warten.“

 

10.02.2021 in Pressemitteilung

Click & Collect ab Montag möglich!

 

Auch in Sachsen wird ab Montag, 15. Februar, Click & Collect möglich sein. Darüber informierte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nach der Kabinettssitzung in Dresden. Simone Lang, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Erzgebirge, begrüßt diesen Schritt.

„Die Anstrengungen der letzten Monate haben dazu geführt, die Inzidenzwerte spürbar abzusenken. Dieser gemeinsame Erfolg ist die Grundlage dafür, auch in Sachsen Click & Collect zu ermöglichen. Gekaufte Waren können so direkt beim Einzelhändler abgeholt werden. Durch meine direkten Gespräche mit dem Einzelhandel bin ich mir sicher, dass dieser auf diesen Schritt gut vorbereitet ist und die entsprechenden Hygienemaßnahmen gut umsetzen wird,“ so die Vorsitzende der SPD-Erzgebirge.

 

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