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SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Veröffentlicht am 12.10.2019 in Landespolitik

KoaVerh 2019

Der Landesvorstand der SPD hat am 11. Oktober 2019 ohne Gegenstimme die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen.

AKTUELLE INFORMATIONEN FINDEN SIE HIER: https://www.spd-sachsen.de/sgr/#top

Die Aushandlung des Vertrages kann ein sehr aufwändiger Prozess sein. Deshalb erfolgt die inhaltliche Diskussion auch in verschiedenen Arbeitsgruppen, der die Vertreter der Parteien angehören.

Ziel der Verhandlungen ist ein detaillierter Koalitionsvertrag, der die geplanten Vorhaben möglichst genau beschreibt und so den Fahrplan für eine mögliche Regierung vorgibt. Der Koalitionsvertrag gibt also den Parteien, aber auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit, genau zu sehen, was in den nächsten Jahren im Freistaat politisch passiert.

Da eine Koalition – gerade mit drei Partnern – eine sehr weitgehende Entscheidung ist, wird über einen Koalitionsvertrag am Ende in den Parteien abgestimmt. Mit der anschließenden Unterzeichnung des Vertrages durch die Partei- sowie Fraktionsvorsitzenden bekennen sich diese zu einer Koalition und eine Regierung kann mit der Wahl des Ministerpräsidenten gebildet werden.

ZEITLICHER ABLAUF

Beginn der Gespräche: 16. September 2019 in Dresden

2. Sondierungsrunde: 27. September 2019 in Dresden

3. Sondierungsrunde: 3. Oktober 2019 in Dresden

Konstituierende Sitzung des 7. Sächsischen Landtages: voraussichtlich 1. Oktober 2019

Vorlage des Sondierungsergebnisses: voraussichtlich 4. Oktober 2019

Beschlussfassung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: 

SPD und CDU: 11. Oktober 2019 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 12. Oktober 2019

Beginn der Koalitionsverhandlungen: 21. Oktober 2019

 

Wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, steht am Ende ein Koalitionsvertrag, der von den drei Parteien dann beschlossen werden muss. Die SPD wird dafür eine Mitgliederbefragung durchführen.

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