SPD Erzgebirge

25.11.2022 in Allgemein

Wahlkreistermine

Heute war ich wieder einmal in meinem Wahlkreis im schönen Erzgebirge unterwegs.

Der Tag startete mit einem konstruktiven Gespräch mit Herrn Roscher, dem Geschäftsführer der gleichnamigen Bäckerei in Annaberg. Die Coronakrise sowie die derzeitige Lage haben schwere Folgen für viele Unternehmer:innen und auch mit Blick auf die Zukunft wird es, insbesondere im Handwerksbereich noch weitere Herausforderungen, wie beispielsweise ein Mangel an Fachkräften, geben. Diesen gilt es sich gemeinsam zu stellen, um dafür Lösungen zu finden. Kommunikation auf Augenhöhe und gegenseitiges Verständnis sind dabei unabdingbare Voraussetzungen. Gerne komme ich bald wieder und helfe einen Tag in der praktischen Handwerksarbeit mit.

Außerdem habe ich mich heute mit dem Geschäftsführer des Erzgebirgsklinikums, Herrn Marcel Koch, zu einem ausgiebigen Gespräch getroffen. Als gesundheitspolitische Sprecherin und gelernte Krankenschwester ist mir der der Austausch mit den Aktiven in unserem Gesundheitssystem, ganz besonders hier vor Ort, eine Herzensangelegenheit. Neben dem kürzlich im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt beschlossenen neuen sächsischen Krankenhausgesetz sowie der Umsetzung im ländlichen Raum ging es auch, um die Sicherstellung und Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung im Erzgebirgskreis.

Zwischen den beiden Treffen hatte ich noch einen ganz besonderen Termin, aber dazu bald mehr.

21.11.2022 in Pressemitteilung

Krankenhausgesetz: Für die beste Versorgung auf dem Land und in der Stadt

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum heutigen Beschluss des Entwurfes zum Sächsischen Krankenhausgesetz (Drs. 7/10501) im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
„Patient:innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankenhausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind uns, neben der Sicherung der Qualität in der stationären Versorgung, eine stärkere Orientierung an den Bedürfnissen der Patient:innen sowie eine bessere Verzahnung der ambulanten und stationären Versorgung besonders wichtig.“

15.11.2022 in Pressemitteilung

25 Jahre Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen: „Wir sind da, wenn scheinbar nichts mehr geht."

Am Montag, dem 14. November 2022, feiert der Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e.V. sein 25-jähriges Bestehen. An der Feststunde im Lingnerschloss werden neben der Vorsitzenden des Verbandes und Abgeordneten des Sächsischen Landtags, Simone Lang, auch die Staatsekretärin Dagmar Neukirch, der Geschäftsführer des Deutschen Hospiz- und Palliativ Verbandes e.V. Benno Bolze und der Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin e.V. Heiner Melching teilnehmen.

„Der gemeinsame Fortschritt, der in den letzten 25 Jahren bewirkt wurde, ist beachtlich. Jeden Tag zeigen Aktive in der Hospiz- und Palliativarbeit, was alles so erreichbar ist, um die letzte Phase des Lebens so würdevoll und selbstbestimmt wie möglich zu gestalten. Durch eine bereichsübergreifende, qualifizierte und auf die Bedürfnisse der Betroffenen abgestimmte Betreuung und Begleitung zeigen Haupt- sowie Ehrenamtliche, dass die Palliativ- und Hospizarbeit dann eingreift, wenn es so wirkt als wären alle Möglichkeiten erschöpft.“ so die gelernte Krankenschwester und Trauerbegleiterin Simone Lang.

10.11.2022 in Pressemitteilung

Lang: Zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe und Regelfinanzierung zur Unterstützung sächsischer Krankenhäuser

Zur aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Medizinische Versorgung auf hohem Niveau sichern – Sachsens Krankenhäuser in der Krise unterstützen“ erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Krankenhäuser sind neben der ambulanten Versorgung ein zentraler Bestandteil des deutschen Gesundheitssystems. In den vergangenen Wochen und Monaten war die medizinische Versorgung in Deutschland und Sachsen immer wieder in den Schlagzeilen. Sei es aufgrund der angespannten Lage in der Corona-Pandemie. Aufgrund der Zukunftsaufgabe, Krankenhausstandorte im ländlichen Raum nachhaltig aufzustellen oder aufgrund der Auswirkungen der Inflation und der Energiekrise im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.“

„Die Sorgen infolge der Mehrfachbelastungen überwogen oftmals die Tatsache, dass wir in Deutschland nach wie vor ein sehr gutes Gesundheitssystem haben. Doch damit das auch zukünftig der Fall ist - und zwar überall in Sachsen - müssen wir aktiv bleiben. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung Krankenhäuser in der Krise vor Liquiditätsproblemen schützt. Wir erwarten eine zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe, damit auch die Kliniken in Sachsen Planungssicherheit bekommen. Neben der Unterstützung in der Krise bedarf es einer auskömmlichen Regelfinanzierung.“

04.11.2022 in Allgemein

Haushaltsmeetings der SPD-Fraktion

Auch dieses Jahr machen wir den Haushaltsprozess transparent. Wie bei der Verhandlung des letzten Doppelhaushaltes, haben sich auch dieses Mal zahlreiche Personen am Haushaltsprozess beteiligt. Aus den fünfzehn, bereits stattgefundenen, öffentlichen Haushaltsmeetings haben wir viele Anregungen und konkrete Bedarfe mitgenommen, die in Änderungsanträge zum Haushalt eingeflossen sind.

Über den laufenden Prozess und die Änderungsvorschläge der Koalition möchten wir mit Ihnen im Gespräch bleiben und bei einer dritten Runde unserer Haushaltsmeetings einen Ausblick auf den Beschluss des Haushaltes im Dezember geben.

17.10.2022 in Allgemein

SPD-Vorstand stellt Weichen für die Zukunft

Am 8. Oktober haben wir uns zur Vorstandstagung auf dem Sportpark Rabenberg getroffen. Neben der organisatorischen Planung bis zur Kommunalwahl 2024, wurden auch aktuelle politische Themen diskutiert, die insbesondere für das Erzgebirge relevant sind.

Inhaltlich und personell haben wir uns gut aufgestellt. Wir haben uns für die nächsten beiden Jahre viel vorgenommen und wollen die Politik im Erzgebirge weiterhin positiv gestalten. Dass dafür eine starke Sozialdemokratie wichtig ist, zeigt auch das neue Krankenhausgesetz. Durch unsere sozialdemokratische Handschrift wird die medizinische Versorgung im Erzgebirge sichergestellt. Mithilfe von Regionalkonferenzen werden die fachlichen Perspektiven vor Ort eingebunden. Gesundheitszentren ermöglichen, den ambulanten und stationären Bereich weiter zu verzahnen und so die Versorgung vor Ort abzusichern. Und schließlich können innovative Versorgungs-Modellprojekte gefördert und etabliert werden. Das ist sozialdemokratische Politik, die wir im Erzgebirge weiter voranbringen werden.

06.10.2022 in Pressemitteilung

Vorstandsklausur der SPD Erzgebirge: Heute schon das Morgen gestalten – Vorbereitung auf die Wahlen 2024

Diesen Samstag findet die Vorstandsklausur der SPD-Erzgebirge statt. Bei der Tagung soll es schon jetzt vor allem um die Wahlen 2024 gehen. Simone Lang, die in ihrer 5. Legislatur den Vorsitz des Kreisverbandes innehat, erklärt dazu:

„Es ist wichtig, dass wir schon jetzt die Weichen für die Kommunal- und Landtagswahlen 2024 stellen, denn Kommunalpolitik ist eines der zentralen Instrumente zur Gestaltung und Entwicklung der regionalen Strukturen. Neben der Kandidatenfindung wird es bei der Klausur der SPD Erzgebirge auch um die inhaltliche Ausrichtung sowie die Schwerpunktsetzung der Themen gehen. Die Orientierung an und mit den Bürgerinnen und Bürgern ist, gerade in diesen bewegten Zeiten, von besonderer Bedeutung und muss daher gut vorbereitet und geplant werden.“

30.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: Impfen bleibt wichtig!

Am 1. Oktober 2022 tritt die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grundlage des geänderten Infektionsschutzgesetzes (IfSG), in Kraft. Zudem sind ab dem 4. Oktober 2022 Impfungen mit dem angepassten Impfstoff (BA.4/5) von BioNTech/Pfizer in den 13 sächsischen Impfstellen möglich. Dazu erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen die Erkrankung auch weiterhin ernst nehmen. Um gut durch den Herbst und Winter zu kommen, ist es wichtig, dass sich die Menschen gegen Corona impfen oder ihre Impfung rechtzeitig auffrischen lassen. Die Impfung schützt zuverlässig vor schweren Verläufen. Der dafür notwendige angepasste Impfstoff steht jetzt auch in den staatlichen Impfstellen zur Verfügung. Das Angebot ergänzt das ärztliche Regelsystem. Ich hoffe, dass viele Sächsinnen und Sachsen das Angebot nutzen. Nur so kommen wir sicher durch die nächsten Monate.”

23.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe“

Am vergangenen Mittwoch wurde bei der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag der Petitionsbericht 2021 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen 403 Petitionen ein, deutlich weniger als noch im Jahr zuvor. Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses, zieht dennoch positive Bilanz, appelliert aber auch an die Sächsischen Bürgerinnen und Bürger, aktiv von ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen:

„Besonders erfreulich ist die hohe Zahl abgeschlossener Berichte im vorliegenden Berichtszeitraum. So konnte die Zahl um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Auch die Art der gefassten Beschlüsse lag diesmal häufiger im Sinne der Petenten als in anderen Jahren. Bei einem Drittel der Anliegen konnte ganz oder zumindest teilweise abgeholfen werden, also durch das Petitionsverfahren im Sinne der Petenten eine zumindest teilweise Lösung erreicht werden. Bei mehr als einem Drittel der abgeschlossenen Berichte wurde zudem eine Erledigung des Anliegens festgestellt. Somit wurde bei mehr als der Hälfte der beschlossenen Berichte das Petitionsziel zumindest teilweise erreicht.“

15.09.2022 in Allgemein

Die Krise konsequent bekämpfen, die Zukunft nachhaltig sichern

Die aktuelle Krise wird für zahlreiche Personen, Organisationen und Unternehmen zu einer existenziellen Herausforderung. Darum haben wir, die SPD-Fraktion Sachsen, uns die Aufgabe gestellt unseren Teil zur Bewältigung der Krise beizutragen. Durch eine gemeinsame Zusammenarbeit mit den Kommunen wollen wir einen Weg durch diese schwierige Zeit finden.

Der neue sächsische Doppelhaushalt muss Antworten auf diese herausfordernden Umstände liefern. Das folgende Positionspapier wurde von der SPD-Fraktion beschlossen und beinhaltet unsere Vorschläge. Für diese werden wir uns in der sächsischen Koalition, im Rahmen der Haushaltsgespräche, einsetzten.

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/papier-energiekrise/

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