B

28.09.2021 in Allgemein

Ausschussvorsitzende Simone Lang zieht positive Bilanz für 2020: 33 Petitionen aus dem Erzgebirge

 

Der Sächsische Landtag befasst sich am morgigen Mittwoch in seiner Plenarsitzung mit dem Petitionsbericht 2020. Aus der Übersicht geht hervor, dass der Petitionsausschuss im Jahr 2020 insgesamt 592 Petitionen erhalten hat (2019: 454 Petitionen). Die Landtagsabgeordnete Simone Lang, die den Vorsitz innehat, zieht eine sehr positive Bilanz. 

„Etwa 100 Petitionen mehr gingen im zurückliegenden Jahr ein – natürlich auch wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen und Einschränkungen. Der vorliegende Jahresbericht 2020 zeigt dennoch die ganze Bandbreite der Themen: Denn auch zum Straßenbau, zu Schulen und Kitas und zu Fragen des Naturschutzes erreichten den Ausschuss zahlreiche Petitionen“, führt die Petitionsausschussvorsitzende aus.

 

17.08.2021 in Allgemein

SPD Erzgebirge trauert um Wolfgang Gunkel

 

Wir trauern um unseren verstorbenen Genossen Wolfgang Gunkel. Mit ihm verlieren wir einen Menschen, der sich mit seiner klaren Haltung und bedingungslosem Engagement stets für unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat. Dabei ist er sich immer treu geblieben und hat auch gegen viele Widrigkeiten seinen Kompass nie verloren. Wolfgang wird für mich und viele Genossinnen und Genossen immer ein Vorbild sein und unvergessen bleiben.

 

16.07.2021 in Allgemein

Simone Lang zur Aussetzung der Maskenpflicht

 

Die Aussetzung der Maskenpflicht wird nicht nur positiv geschehen und das zu Recht. Die wieder steigenden Zahlen und das Aufkommen der Delta-Variante mahnen zur Vorsicht. Auf Druck der CDU, welche in jeder Anhörung die Abschaffung der Maskenpflicht gefordert haben - ist dieser Kabinettsbeschluss entstanden. Für den Moment schön - für die Zukunft kann es fatal sein…

Ich wünsche mir diesen Enthusiasmus auch beim Thema Impfen… Nur das oder ein Medikament werden die Lösung sein, aus der Pandemie. Bleibt gesund und weiterhin vorsichtig!

Mehr zum Thema

 

16.07.2021 in Allgemein

Vorsorge statt Nachsorge: Besuch der mobilen Ausstellung "Glück sucht dich"

 

Am Mittwoch, den 14. Juli habe ich die mobile Ausstellung zur Suchtprävention "GLÜCK SUCHT DICH" in Burhardtsdorf besucht. Die Ausstellung richtet sich an Kinder und Jugendliche im Alter von 10-18 Jahren und tourt seit 2020 mit einem Bus durch ganz Sachsen. In der schulischen und außerschulischen Jugendarbeit sollen Schülerinnen und Schüler dazu angeregt werden, ihre individuellen Sichtweisen auf Glück, Identität, Konsumrisiken und Rauschmittel zu reflektieren. Selbstverständlich findet die Ausstellung unter den geltenden Hygieneregeln statt und alle Beteiligten sind geimpft, negativ getestet oder genesen.

 

09.07.2021 in Allgemein

Straßenwahlkampf startet

 

Am Mittwoch startete unser Bundestagskandidat für den Wahlkreis Erzgebirge I, Dr. Silvio Heider, mit seinem Straßenwahlkampf. Danach ging es nach Burkhardtsdorf zur Demo von ver.di vor der Sitzung des erzgebirgischen Kreisrates.

 

04.07.2021 in Allgemein

Demonstration der ver.di zur geplanten Klinikfusion

 

Die geplante Fusion der Erzgebirgskliniken darf nicht zu schlechteren Arbeitsbedingungen der Angestellten führen. Deshalb rufen die ver.di-Mitglieder aller betroffener Klinikstandorte zu einer Demonstration am Mittwoch, den 7. Juli, ab 15 Uhr in Burkhardtsdorf (Parkplatz Eurofoam Arena) auf.

Wir unterstützen die Kolleg:innen in ihrer Forderung: Eine Klinikfusion ist nur mit einem guten Tarifvertrag vernünftig!

 

01.06.2021 in Allgemein

Kinderarmut stoppen – Weil jedes Kind die gleichen Chancen verdient hat!

 

Simone Lang, Landtagsabgeordnete aus dem Erzgebirge und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2021:

„Ich wünsche morgen allen Kindern einen wundervollen Kindertag. Was sie in den letzten Monaten gemeistert haben, verdient unser aller Respekt und Anerkennung. Die Coronapandemie hat sie vor immense Herausforderungen gestellt. Das hat mir noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass wir die Kinder in Sachsen intensiver fördern und entlastenmüssen“, führt die Familienpolitikerin Simone Lang aus.

 

30.04.2021 in Allgemein

SPD Erzgebirge unterstützt die Aktionen zum Tag der Arbeit

 

Alljährlich zum Tag der Arbeit unterstützt die SPD Erzgebirge die Aktionen der Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen und faire Entlohnung. Auch dieses Jahr können viele traditionelle Aktionen und Demonstrationen nicht stattfinden. Die Mitglieder der SPD Erzgebirge beteiligen sich jedoch online und an kleineren Vor-Ort-Aktionen.

Simone Lang, Vorsitzende der SPD Erzgebirge und Landtagsabgeordnete dazu: „Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten. Dabei müssen starke Schultern mehr tragen als schwache. Denn wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern für andere einsteht, entsteht ein solidarisches Miteinander. Genau darum geht es für mich am 1. Mai. Passend zum diesjährigen Motto: Solidarität ist Zukunft.“

Silvio Heider, Bundestagskandidat für das Erzgebirge im Wahlkreis 164 dazu: „Für mich ist die Unterstützung von Gewerkschaften am 1. Mai eine Selbstverständlichkeit. Besonders im Osten benötigt es mehr Tarifverträge und organisierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in den Betrieben. Nur so kann effektiv für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne gekämpft werden.“

 

16.04.2021 in Allgemein

Silvio Heider tritt für die SPD Erzgebirge zur Bundestagswahl an

 

Gestern haben wir unseren Bundestagskandidaten und unsere Delegierten für die Listenwahlkonferenz der SPD Sachsen gewählt. Dafür haben wir uns im GDZ in Annaberg-Buchholz getroffen.

Wir freuen uns, dass Dr. Silvio Heider die SPD im Wahlkreis 164 vertreten wird. Mit 95,8% haben die Mitglieder ihn bei seiner Kandidatur unterstützt. Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf. 

Dazu die Vorsitzende der SPD Erzgebirge, Simone Lang: „Für ein gutes Wahlergebnis der SPD braucht es kluge, soziale Ideen sowie tolle Köpfe, die diese glaubhaft vertreten. Ein gutes Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl haben wir bereits. Jetzt haben wir mit Dr. Silvio Heider, auch einen tollen Kandidaten, der für uns im Erzgebirge antritt. Er hat das Herz am richtigen Fleck und wird mit der Erfahrung aus seiner beruflichen Praxis die SPD im Erzgebirge gut vertreten.“

Unser Zukunftsprogramm findet ihr hier: https://www.zukunftfuerdich.de

 

24.03.2021 in Allgemein

Bedenkliche Entwicklungen im Erzgebirge: Bündnis thematisiert Rechtsextremismus in Offenem Brief an OB Gehart

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gehart,

an dieser Stelle als Erstes die Glückwünsche zur Wahl in das Oberbürgermeisteramt der Stadt Schwarzenberg!

Wir wenden uns in diesem Brief an Sie in Ihrer Funktion als Bürgermeister für alle Schwarzenberger und Schwarzenbergerinnen. Als Bündnis nehmen wir verschiedene Entwicklungen in und um Schwarzenberg mit großer Besorgnis wahr. Zuletzt erregte dabei die Gründung der sogenannten „Freien Sachsen“ nicht nur unsere, sondern auch mediale Aufmerksamkeit. Und das nicht nur regional, sondern über die Grenzen des Freistaates Sachsen hinaus.

Sicher haben Sie, wie wir, durchschaut, dass es sich dabei um einen Zusammenschluss aus Parteien und Gruppen handelt, die hinter ihren vermeintlich auf (sächsische) Freiheit ausgelegten Forderungen und mit dem Versuch bürgerlich aufzutreten, ihre demokratie- und verfassungsfeindliche Ideologie verbergen möchten. Nicht zuletzt gibt es vermehrt Hinweise, dass explizit der ländliche Raum in den Regionen Sächsische Schweiz, Mittelsachsen und Erzgebirge als nährreicher Boden für vorgenannte Gruppen gilt. Unter dem Vorwand einer Kritik an Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird versucht, Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft zu erhalten und extrem rechte Positionen weiter salonfähig zu machen.

Schaut man auf die eingesetzten Vorsitzenden, die sich aus einschlägig bekannten Rechtsradikalen zusammensetzen, wird dieser Eindruck zusätzlich bestätigt. Parallelen zu Gruppierungen, die mittlerweile wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten sind – aber auch in Schwarzenberg ihren Ursprung fanden, sind klar erkennbar. Auch, wenn man wenig politische Hintergründe kennt. Nicht nur Vorstandsmitglieder der „Freien Sachsen“ werden durch den sächsischen Verfassungsschutz in den Blick genommen, auch auf die Vereinigung selbst wurde das Landesamt bereits aufmerksam.

 

SPD KREISVERBAND


Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
03774 / 82 52 924

kontakt@spd-erzgebirge.de
www.spd-erzgebirge.de

Simone Lang

Mitglied des Sächsischen Landtages

Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
03774 / 82 52 924

buero@simone-lang-spd.de
www.simone-lang-spd.de

DETLEF MÜLLER

Mitglied des Bundestages

Schneeberger Str. 20
08280 Aue
03771 / 56 48 464

detlef.mueller@bundestag.de
www.spd-mueller.de