B

16.11.2017 in Kommunales

Wir teilen die Sorgen der Kommunalpolitiker – Umsteuern wird an SPD nicht scheitern

 

+++ ordentliche Finanzierung +++ weniger Bürokratie +++ mehr Vertrauen +++

 

Volkmar Winkler, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Kommunalpolitik, und Simone Lang, Abgeordnete aus dem Erzgebirge, zum Positionspapier von 21 parteiunabhängigen Bürgermeistern aus dem Erzgebirge zur Situation kreisangehöriger Kommunen:

 

„Die SPD-Fraktion nimmt die Sorgen der Kommunalpolitiker sehr ernst. Auch für die von den Bürgermeistern angesprochenen Probleme der Kommunen gilt, ein ‚Weiter so!‘ darf es nicht geben. Das steht für uns nicht erst seit der Bundestagswahl fest“, erklärte Volkmar Winker. „Viele der in dem Positionspaper angesprochenen Probleme sehen wir wie die Kommunalpolitiker aus dem Erzgebirge.“

 

„Wir haben mehr als einmal deutlich gemacht, dass Sachsens Kommunen und vor allem der ländliche Raum deutlich mehr Unterstützung und größere Handlungsspielräume benötigen. Eine ordentliche Finanzierung, eine bessere Förderpolitik mit weniger Bürokratie und –  als deutlicher Ausdruck des Vertrauens – mehr pauschale Finanzzuweisungen gehören dazu“, so Volkmar Winkler, der lange Jahre selbst Bürgermeister war.

 

 „Wohin es führt, wenn Sparen zum obersten Prinzip von Finanzpolitik wird, ist allerorts in Sachsen deutlich zu sehen“, so Winkler weiter. „Es ist uns als SPD mit großen Mühen gelungen, dieses vom Finanzminister verordnete Spardiktat etwas aufzubrechen, aber eben nur etwas. Nun aber muss endlich richtig umgesteuert werden.“

An der SPD wird ein Umsteuern nicht scheitern“, so Simone Lang. „Das Thema Kommunen gehört zu den fünf wichtigen Punkten, die wir und mittlerweile auch unser Koalitionspartner mit Blick auf die kommenden Jahre auf der Tagesordnung haben."

„Als Abgeordnete des ländlichen Raums setze ich mich –  wie meine Fraktionskolleginnen und -kollegen –  für die Belange der Kommunen ein. Unsere Bürgerbüros stehen dafür auch jedem Bürgermeister offen“, so Simone Lang weiter.

 

„Die SPD-Fraktion wird sich in den kommenden beiden Wochen mit Vertretern des Sächsischen  Städte- und Gemeindetages, des Landkreistags und erneut auch mit Bürgermeistern treffen. Dazu werden wir auch die Kommunalpolitiker aus dem Erzgebirge einladen.“

 

04.03.2016 in Kommunales

Zeichen setzen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn

 

Der SPD-Ortsverein Aue-Bad Schlema-Schneeberg setzt gemeinsam mit dem Sehbehindertenverband und dem VdK ein Zeichen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn.

 

27.10.2015 in Kommunales

ALGII-Empfänger und Flüchtlinge nicht gegeneinander ausspielen

 

Zur Unterbringung von Flüchtlingen muss der Landkreis als untere Unterbringungsbehörde Wohnraum anmieten. Im Hinblick auf die beabsichtigte Nutzung und das zur Verfügung stehende Budget handelt es sich um Wohnraum im unteren Preissegment.

Die Unterbringungsbehörde verknappt damit das Angebot auf dem Wohnungsmarkt in diesem Preissegment. Das ist der Wohnungsmarktbereich, für den Wohnkosten bei SGB-II-Empfängern vom Landkreis als Sozialhilfeträger übernommen werden. Wohnen sie teurer, verlangt das Jobcenter, dass sie sich eine günstigere Wohnung suchen, oder sie müssen die Differenz aus ihrer Regelleistung bezahlen.

Wir sehen hier einen Zielkonflikt zwischen zwei Ämtern der Abteilung 2 der Landkreisverwaltung. Leidtragende werden die SGB-II-Empfänger sein. Das kann zu Unmut bei den Betroffenen führen und einen negativen Einfluss auf die Integrationsbereitschaft der Bürger haben. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Wir brauchen die Willkommensbereitschaft unserer Bürger, um die Integration der Flüchtlinge zu meistern.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird auf ihrer Vorstandssitzung am Donnerstag, den 29. Oktober 2015, das Thema erörtern und weitere Schritte beraten.

 

27.07.2015 in Kommunales

Einweihung einer Gedenktafel zu Ehren Carl Demmler

 

Anlässlich des 85. Sterbetages von Carl Ernst Demmler würdigte der gleichnamige SPD-Ortsverein den Ehrenbürger der Stadt Geyer am 24. Juli mit einer Gedenktafel.

Lesen Sie die Würdigung des Sozialdemokraten und Arbeiterführers zur Einweihung der Gedenktafel an dessen Sterbehaus.

 

01.06.2015 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat für Oelsnitz

 

Seinem Leitmotiv folgend 'Keiner weiß soviel wie wir alle zusammen' lud der Bürgermeisterkandidat für Oelsnitz, Dr. Peter Patze-Diordiychuk, am 3. Juni in das Haus der Volkssolidarität ein. Gemeinsam mit den rund 35 Gästen stellte sich der Kandidat den Diskussionen zur Zukunft der Stadt und zu konkreten Projekten.

 

14.05.2015 in Kommunales

Heiße Wahlkampfphase hat begonnen!

 
 

27.05.2014 in Kommunales

Danke für Ihre Stimmen!

 

Die SPD hat im Erzgebirgskreis in den Gemeinden zugelegt!

Dafür bedanke ich mich bei den Wählerinnen und Wählern recht herzlich. Sie haben uns durch Ihre Stimme die Möglichkeit gegeben, sozialdemokratische Politik für die Menschen vor Ort umzusetzen. Dies nehmen wir als ernsthaften Auftrag mit auf den Weg für die nächste Legislaturperiode.

Des Weiteren möchte ich mich bei allen Kandidaten und Helfern für ihren tollen Einsatz bedanken.

Gerd Habenicht

Kreisvorsitzender

 

22.04.2014 in Kommunales

SPD Aue stellt Wahlprogramm vor

 
Claudia Ficker, Kandidatin für den Stadtrat Aue

Kommunalwahlprogramm für die Stadt Aue

Die Auer SPD will den ehrlichen, offenen und fairen Dialog mit den Bürgern. Mehr Bürgerbeteiligung ist aber für uns keine bloße Forderung, denn wir haben unser Kommunalwahlprogramm gemeinsam mit Auerinnen und Auern erstellt.

In der SPD Bürgerdialog-Veranstaltung haben uns die Bürger gesagt, was sie bewegt – und was sie von der Politik erwarten. Der Bürgerdialog hatte das Ziel, gute Ideen für die verschiedenen Ebenen der Politik einzusammeln. Die Anregungen sind in unser Programm eingeflossen und schließlich von der Mitgliedervollversammlung der Auer SPD beschlossen worden. Die SPD Aue geht mit einem ausgewogenen, sozialen und vor allem auf die Bürger zugeschnittenes Programm für die nächsten 5 Jahre in die heiße Phase des Wahlkampfs!

Die Kandidatinnen und Kandidaten freuen sich auf zahlreiche Begegnungen mit den Bürgern.

Hier können Sie das Wahlprogramm herunterladen:

Wahlprogramm Aue

 

01.04.2014 in Kommunales

Anregungen der Bürger ins Wahlprogramm aufgenommen

 
Gerd Habenicht, Vorsitzender

Ergebnisse des Infostand am 29.März in Aue

Am vergangenen Samstag waren die Kandidaten für die Kommunalwahl in Stadt und Landkreis im Rahmen des SPD Bürgerdialogs aktiv, um zu hören „was in Aue und dem Erzgebirgskreis besser werden soll“. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Aktion des SPD - Ortsvereines Aue.

Der SPD Bürgerdialog hatte das Ziel, gute Ideen für die verschiedenen Ebenen der Politik einzusammeln. Die Vorschläge werden ins Wahlprogramm der SPD einfließen.

Ein wirklich attraktiver Spielplatz für unsere kleinen Auer, Verkehrssicherheit vor Schulen, die Nahversorgung auf dem Eichert und die Wirtschaftsförderung der Stadt waren wichtige Themen. Immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass Projekte nicht ausreichend mit dem Bürger besprochen und vorgestellt werden. Es zeigte sich deutlich: Die Auer haben Interesse am Geschehen in der Stadt und wollen mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Wir werden dies auf jeden Fall im neu zu wählenden Stadtrat einbringen.

 

27.01.2014 in Kommunales

Podiumsgespräch 'Kommunalpolitik jetzt und in Zukunft gestalten'

 

Der SPD Ortsvereins Olbernhau läd alle Interessierten zum Podiumsgespräch 'Kommunalpolitik jetzt und in Zukunft gestalten' mit dem Leipziger Bundestagsabgeordneten, Bundesminister a.D. und ehemaligen Bürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee, am

Freitag, den 7. Februar 2014, um 18:30 Uhr, ins Tivoli Olbernhau Gerbergasse 10 herzlich ein.

Kommunalpolitik betrifft jeden von uns unmittelbar. Oft sind die Entscheidungen in der Kommune von größerer Tragweite für das Leben der Menschen, als es in Bundes- und Landespolitik der Fall ist.  Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen, welchen Zielen sich die kommunale Politik in Olbernhau und Umgebung und auf Kreisebene widmen sollte, welchen Herausforderungen wir in der Region gegenüber stehen und wie es gelingen kann, diese zu bewältigen? Welche Möglichkeiten bieten sich, unsere Heimat lebenswerter und zukunftsfester zu gestalten? Haben wir die Chance, die Abwärtsspirale zu durchbrechen und Abwanderung und Überalterung abzumildern? Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns darauf.

 

SPD KREISVERBAND


Adam-Ries-Str. 16
09456 Annaberg-Buchholz
03774 / 82 52 924

kontakt@spd-erzgebirge.de
www.spd-erzgebirge.de

Simone Lang

Mitglied des Sächsischen Landtages

Vorstadt 12
08340 Schwarzenberg
03774 / 82 52 924

buero@simone-lang-spd.de
www.simone-lang-spd.de

DETLEF MÜLLER

Mitglied des Bundestages

Schneeberger Str. 20
08280 Aue
03771 / 56 48 464

detlef.mueller@bundestag.de
www.spd-mueller.de