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20.01.2020 in Landespolitik

Simone Lang wieder im Landtag

 

Im Nachgang der Regierungsbildung haben Petra Köpping und Dagmar Neukirch ihr Landtagsmandat zurückgegeben. Beide werden sich künftig voll auf ihre Aufgaben im Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt konzentrieren - Petra Köpping als Ministerin und Dagmar Neukirch als Staatssekretärin. Wir wünschen diesem starken Frauen-Duo gutes Gelingen, wenngleich wir sie in der Fraktion vermissen werden. Zugleich freuen wir uns, dass Simone Lang und Volkmar Winkler die SPD-Fraktion wieder komplettieren werden. Mit Simone Lang hat das Erzgebirge endlich wieder eine Abgeordnete.

Simone Lang wird im Landtag als Vorsitzende des Petitionsausschusses, Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Sprecherin für Soziales und Familie sowie für Gesundheits- und Pflegepolitik der SPD Fraktion aktiv sein.

 

01.12.2019 in Landespolitik

Schwerpunkte des Koalitionsvertrag

 

Seit Sonntag liegt der Koalitionsvertrag für Sachsen vor. Informationen zu den Schwerpunkten, Inhalten und Projekten  finden sie hier.

 

12.10.2019 in Landespolitik

SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

 
KoaVerh 2019

Der Landesvorstand der SPD hat am 11. Oktober 2019 ohne Gegenstimme die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen.

AKTUELLE INFORMATIONEN FINDEN SIE HIER: https://www.spd-sachsen.de/sgr/#top

 

03.09.2019 in Landespolitik

DANKE!

 

Natürlich sind wir enttäuscht vom Wahlausgang. Aber wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken. Wir sind uns unserer Verantwortung für Sachsen bewusst. Ganz wichtig ist uns aber auch noch: DANKE zu sagen. Danke an unsere Kandidatinnen und Kandidaten und ihre Teams, die in diesem Wahlkampf unermüdlich gerackert haben! Und einen besonderen Dank gilt allen, die am Sonntag ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben: Sie haben uns eine Verantwortung und Verpflichtung mitgegeben, der wir uns stellen werden. Wir sehen uns!

 

11.04.2019 in Landespolitik

SPD FRAKTION LEGT PAPIER ZUR MEDIZINISCHEN VERSORGUNG VOR

 

Positionspapier SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Beschlossen am 11. April 2019

245 Hausarztstellen sind zurzeit in Sachsen nicht besetzt. 2.600 praktizierenden Hausärzt*innen arbeiten im Freistaat. Davon sind 28 Prozent schon über 60 Jahre alt.

Diese Zahlen öffnen einen Rahmen, der zeigt: Wir müssen mehr tun. Schauen wir darüberhinaus noch in einige spezielle Regionen, etwa um Oelsnitz, Plauen, Werdau, Crimmitschau, Annaberg-Buchholz, Zittau und Weißwasser, dann wird es noch offensichtlicher. Dort gibt es Bereiche, in denen bis 2030 alle Hausärzt*innen in den Ruhestand gehen.

Das Land Sachsen hat schon vor vielen Jahren Maßnahmen angestoßen, wie wir mehr (Haus)Ärzt*innen in allen Regionen haben können. Denn es muss doch egal sein, wo man wohnt: ob der Leipziger, die Altenbergerin, der Reichenbacher oder die Nieskyerin – sie alle sollen bestmöglich ärztlich versorgt sein. Stipendien- und Studienprogramme haben Motivation gegeben, sodass einige junge Menschen gerade mitten im Studium sind, um am Ende als Hausarzt oder Hausärztin außerhalb der Großstädte zu arbeiten. Es gibt Fördermöglichkeiten für die Weiterbildungsverbünde und auch für Ärzt*innen im ländlichen Raum, wenn sie für ihre Praxis bei Bau oder Ausstattung Unterstützung brauchen.

Klar ist aber: Das reicht noch nicht. Deshalb haben wir Vorschläge erarbeitet, die auch auf den vielen Anregungen der verschiedenen Akteure – von den Ärzteverbänden, über die Medizin-Studierenden bis zu den Krankenkassen – beruhen.

 

11.12.2017 in Landespolitik

Absichtserklärung des Koalitionsauschusses vom 11. Dezember 2017 in Dresden

 

+++ Am 11.12. vereinbarte die SPD-Fraktion mit ihrem Koalitionspartner eine Absichtserklärung zur anstehende politische Arbeit für die nächsten zwei Jahre. +++

A) EINLEITUNG

Der Freistaat Sachsen ist ein wirtschaftlich leistungsfähiges und kulturell attraktives Bundesland. Mit der Friedlichen Revolution 1989 öffneten die Menschen vor mehr als einem Vierteljahrhundert eine Tür zur Zukunft. Seither haben die Sachsen Enormes geleistet. Unternehmen wurden gegründet, das Bildungssystem umgestaltet, Städte und Gemeinden entwickelt, Umweltschäden saniert. Die Menschen haben demokratische Institutionen und soziale Einrichtungen aufgebaut und mit großem ehrenamtlichen Engagement Sport und Kultur gestaltet. Möglich war all dies mit viel Anstrengung und Mut, Optimismus und Flexibilität, Weitsicht und Gemeinsinn. Diese Leistungen aller verdienen Anerkennung und Wertschätzung in höchstem Maße.

Die politischen Institutionen auf Landesebene, in den Landkreisen, Städten und Gemeinden haben die Entwicklung der letzten Jahrzehnte gestaltet und begleitet. Sie haben dabei von vielen Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Vertrauen erfahren. Stabilität und Kontinuität sind wesentliche Leitplanken politischen Handelns im Freistaat Sachsen. Gleichzeitig jedoch stellt uns die globale und digitale Zukunft vor Herausforderungen, die mehr erfordern: Mehr Vielseitigkeit und zugleich mehr Klarheit, mehr Risikofreude und zugleich mehr Sicherheit, mehr Weitblick und zugleich mehr Schnelligkeit. Das stellt uns alle vor große Herausforderungen.

Mit dem Koalitionsvertrag „Sachsens Zukunft gestalten" haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD im Jahr 2014 einen guten Weg zur Weiterentwicklung des Freistaats Sachsen beschritten. Er war, ist und bleibt Grundlage unseres Handelns als Koalitionspartner. Heute, drei Jahre später, sind bereits viele Vorhaben umgesetzt. Gleichzeitig jedoch sind neue Aufgaben entstanden, die neue Antworten erfordern.

Gemeinsam werden wir neue Akzente setzen. Wir werden die langjährigen Stärken sächsischer Politik wahren und Antworten auf neue Herausforderungen geben. Die vor uns liegenden Herausforderungen erfordern gemeinsame Anstrengungen aller politischen Verantwortungsträger.

Deshalb beauftragen wir die Staatsregierung, folgende inhaltliche Punkte im Sinne einer bürgerfreundlichen, nachhaltigen und modernen Zukunftspolitik für den Freistaat Sachsen in die Umsetzung zu bringen:

 

27.11.2017 in Landespolitik

Intergationskongress in Chemnitz

 

 

 

 

 

Menschlichkeit als Tradition

Unter insgesamt 57 Bewerbern und speziell 34 Bewerbern für die Kategorie "Leben in und mit Sachsen" hat der Verein "Menschlichkeit als Tradition" den 1. Preis gewonnen. Damit wurde der Schutz von Minderheiten sowie das Engagement für Gleichberechtigung und eine demokratische Alltagskultur ausgezeichnet.

Simone Lang sagt: "Demokratie ist kein Projekt, sondern eine gesamtgesellschaftliche, fortwährende Aufgabe."

Als Kreisverband gratulieren wir dazu.

 

22.06.2017 in Landespolitik

Wismut: Schäden der Vergangenheit beseitigen – Folgeabkommen nach 2022 notwendig

 
„Politischer und nicht zuletzt massiver Druck aus der Bevölkerung, vor allem aus meiner stark betroffenen Heimatregion Johanngeorgenstadt/Breitenbrunn, führten vor 15 Jahren zur ersten Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen. Das auf 10 Jahre angelegte Abkommen sah ein Gesamtbudget von 78 Millionen Euro vor. Im Jahr 2008 gelang es dem damaligen Wirtschaftsminister Thomas Jurk, ein zweites Abkommen auszuhandeln. Es läuft bis 2022 und stellt 138 Millionen Euro zur Verfügung. Nun – zehn Jahre später ist klar, dass wir ein weiteres Abkommen brauchen, um die Sanierung auch nach 2022 fortführen zu können.“, so Simone Lang.
Lang unterstreicht die Anstrengungen des Wirtschaftsministers Martin Dulig: „Wir sind heute alle - Bund, Land, Staatsregierung und Parlament -  gefordert, uns für eine langfristige und nachhaltige Sanierung der DDR-Altlasten einzusetzen. Meine und die Unterstützung der SPD-Fraktion dafür ist sicher, um den Menschen in meiner Heimat zu helfen, die vergessenen Schäden der Vergangenheit bald zu beseitigen.“
 
Neben der Sanierung ist Lang besonders die zukünftige Entwicklung in den betroffenen Kommunen wichtig: „Die Wismut macht einen hervorragenden Job bei der Sanierung nicht nur der Altstandorte. Deshalb gilt mein ausdrücklicher Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wismut, die sich unermüdlich für die Sanierung einsetzen und jeden Tag ihr Bestes geben, um diese Schäden der Vergangenheit zu beseitigen. Neben der Sanierung müssen wir uns aber auch Gedanken über die Folgenutzung machen und den betroffenen Gemeinden die Chance eröffnen, diese Flächen entwickeln zu können.

 

 

 
 

21.01.2017 in Landespolitik

Mehr Förderung für Städte und Stadtkerne

 

Das erfolgreiche Förderprogramm "Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum" wird 2017 nicht nur fortgesetzt, sondern im Vergleich zum Vorjahr mit dem fast doppelten Fördervolumen ausgestattet. Es stehen nun 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Simone Lang, die sich selbst für dieses Programm stark gemacht hat sagt, "ich habe die Bürgermeister im Erzgebirge aufgefordert, diese Chance zu nutzen und schnell Anträge zu stellen."

So könne durch neue, ansprechende Infrastruktur gerade auch der soziale Raum von Ortszentren aufgewertet und wiederbelebt werden.

Durch eine Mindestförderung von 15.000 Euro durch den Freistaat soll gewährleistet sein, eher größere Projektvorhaben zu unterstützen. Der Eigenanteil der Kommunen liegt bei 25 Prozent.

Foto: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag | Julian Hoffmann

 

21.01.2017 in Landespolitik

Ideen für schneesichere Kammloipe in Johanngeorgenstadt

 

Martin Dulig, Wirtschaftsminister in Sachsen, war während seiner Tourismus-Wintertour zu Besuch in Johanngeorgenstadt. Dort stand die mit herangefahrenem Schnee sehr gut präparierte Kunstschnee-Loipe auf seinem Programm.

Bürgermeister Holger Hascheck schlug vor, diese Loipe künftig aus eigener Kraft mit selbst erzeugtem Schnee aus stationären Anlagen und neuen Loipenspurgeräten zu präparieren. Mit einer fest installierten Beschneiungsanlage vor Ort könne viel LKW-Verkehr vermieden werden. Touristen könnten morgens in frisch beschneiten Loipen laufen - die helfende Hand des Freistaates zur Finanzierung vorausgesetzt.

Dieses Angebot an Wintertouristen könnte durch weitere Parkleitsysteme und bessere Ausschilderungen zusätzlich befördert werden. 

 

(v.l. Martin Dulig, Holger Hascheck und Simone Lang, Fotos: Privat)

Simone Lang, Vorstandmitglied im WSC, unterstützt diese Vorschläge und machte deutlich, dass die großen Wintersportzentren von den kleineren durchaus profitieren würden. Sie wies darauf hin, dass die großen Klubs ihren Nachwuchs im regionalen Umland rekrutierten. Aus diesen Gründen solle auch in andere Standorte, wie zum Beispiel in Johanngeorgenstadt, von Seiten des Landes investiert werden.

Diese und weitere Ideen wird Martin Dulig von seiner Winterreise aus dem tief verschneiten Erzgebirge mit nach Dresden nehmen.

 

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