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05.05.2016 in Bundestag

Rentensteigerung im Juli

 

 

15.10.2015 in Bundestag

Bundestag beschließt Asylgesetzpaket

 

Immer mehr hilfesuchende Menschen kommen nach Europa, insbesondere nach Deutschland, um hier Asyl zu beantragen. Das stellt den Bund, die Länder und Kommunen und die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Politik muss Lösungen finden, wie Deutschland seiner humanitären Verantwortung trotzdem gerecht werden kann. Dafür hat der Bundestag am Donnerstag ein umfassendes Gesetzespaket (sogenanntes Artikelgesetz) beschlossen.

 

19.06.2015 in Bundestag

Rede von Wolfgang Gunkel, MdB

 

In der Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE „Unabhängige Polizeibeschwerdestelle auf Bundesebene einrichten“ (Drucksache 18/4450) sprach am 19. Juni der Bundestagsabgeordnete für das Erzgebirge, Wolfgang Gunkel.

 

12.09.2013 in Bundestag

Peer Steinbrück in der ARD Wahlarena

 

 

15.08.2013 in Bundestag

Wahlkampfauftakt II

 

Großwerbeflächen stehen

Seit dem 14. August stehen nun auch die Wesselmann-Großwerbeflächen im Erzgebirgskreis. Die Motive werden bis zur Wahl noch zweimal gewechselt. 

Gleichzeitig starten die Ortsvereine mit der Plakatierung. Jetzt heißt es anpacken!

 

12.08.2013 in Bundestag

Wahlkampfauftakt

 

Bundestagswahlkampf eröffnet.

Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Olbernhau beim Kleben von 100 Plakaten, die in Eigenregie in den kommenden Tagen ausgebracht werden.

 

01.12.2010 in Bundestag

"Hören Sie mit dieser Märchenstunde auf!"

 

Der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz sprach in der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am 26.11.2010 in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 10 - Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Hier finden Sie nun seine Rede im Wortlaut und als Videomitschnitt.

 

30.11.2010 in Bundestag

"Frau Ministerin, Sie geben vorn die Einsparministerin, und hinten fliegt Ihnen der ganze Etat um die Ohren."

 

Der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz sprach in der 75. Sitzung des Deutschen Bundestages am 25.11.2010 in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 17 - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Hier finden Sie nun seine Rede im Wortlaut und als Videomitschnitt.

 

25.05.2010 in Bundestag

Dr. Marlies Volkmer zum Thema: "Für ein modernes Patientenrechtegesetz"

 

In der 43. Sitzung des Deutschen Bundestages befasste sich der Deutsche Bundestag mit dem Antrag von Dr. Marlies Volkmer und weiterer Abgeordneter der Fraktion der SPD "Für ein modernes Patientenrechtegesetz" (Bundestagsdrucksache 17/907)

Dr. Marlies Volkmer aus Dresden durfte den Antrag in den Bundestag einbringen und als Erste Rednerin das Wort ergreiffen.

Dr. Marlies Volkmer: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorige Woche, auf dem Deutschen Ärztetag,
ließ Dr. Frank Ulrich Montgomery, Vizepräsident der Bundesärztekammer, verlauten, dass Vertrauen zu den Ärzten mehr zähle als das formale Recht. Im Originalton:

Patienten muss man in Deutschland nicht schützen –
schon gar nicht vor ihren Ärzten.

Nun wollen wir die Patienten in Deutschland nicht vor den Ärzten schützen. Wir wollen auch kein Patientenschutzgesetz – das wollen Union und FDP; zumindest haben sie das in den Koalitionsvertrag geschrieben.

 

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