30.11.2010 in Bundestag

"Frau Ministerin, Sie geben vorn die Einsparministerin, und hinten fliegt Ihnen der ganze Etat um die Ohren."

Der Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz sprach in der 75. Sitzung des Deutschen Bundestages am 25.11.2010 in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 17 - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Hier finden Sie nun seine Rede im Wortlaut und als Videomitschnitt.

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25.05.2010 in Bundestag

Dr. Marlies Volkmer zum Thema: "Für ein modernes Patientenrechtegesetz"

In der 43. Sitzung des Deutschen Bundestages befasste sich der Deutsche Bundestag mit dem Antrag von Dr. Marlies Volkmer und weiterer Abgeordneter der Fraktion der SPD "Für ein modernes Patientenrechtegesetz" (Bundestagsdrucksache 17/907)

Dr. Marlies Volkmer aus Dresden durfte den Antrag in den Bundestag einbringen und als Erste Rednerin das Wort ergreiffen.

Dr. Marlies Volkmer: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorige Woche, auf dem Deutschen Ärztetag,
ließ Dr. Frank Ulrich Montgomery, Vizepräsident der Bundesärztekammer, verlauten, dass Vertrauen zu den Ärzten mehr zähle als das formale Recht. Im Originalton:

Patienten muss man in Deutschland nicht schützen –
schon gar nicht vor ihren Ärzten.

Nun wollen wir die Patienten in Deutschland nicht vor den Ärzten schützen. Wir wollen auch kein Patientenschutzgesetz – das wollen Union und FDP; zumindest haben sie das in den Koalitionsvertrag geschrieben.

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20.05.2010 in Bundestag

Daniela Kolbe befragt die Bundesregierung zum Thema "Bildungslotsen"

Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe befragte in der Fragestunde in der 42. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 19.05.2010 die Bundesregierung zum Thema "Bildungslosen". Ihr antwortete für die Bundesregierung der Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Dr. Helge Braun.

Daniela Kolbe: Wie viele Hauptschüler/-innen plant die Bundesregierung in ihrem angekündigten Bildungslotsenprogramm einem einzelnen ehrenamtlich tätigen Lotsen zur Betreuung anheimzugeben?

Dr. Helge Braun: Sehr geehrte Frau Kollegin Kolbe, neben dem Einsatz hauptamtlicher, pädagogisch qualifizierter Mitarbeiter ist im Zuge dieser Initiative auch vorgesehen, weitere 1.000 sogenannter Senior Experts zur Betreuung einzusetzen. Diese sind bedarfsorientiert insbesondere zur Betreuung von Jugendlichen, die in eine Ausbildung übergegangen sind, vorgesehen, und zwar mit dem Ziel einer Stabilisierung des Ausbildungsverhältnisses, wenn dieses bedroht sein sollte. Vorgesehen ist hier ein Betreuungsschlüssel von eins zu eins. ...

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