28.03.2009 in Kommunales

Schlechte Noten für Landrat Frank Vogel

Schlechte Noten für Landrat Frank Vogel -
Neues Logo des Erzgebirgskreises stößt auf breite Skepsis

Damit hatte der CDU-Landrat Frank Vogel sicherlich nicht gerechnet, dass 5.000 Euro teure Logo des neuen Erzgebirgskreises stößt auf breite Skepsis...

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27.03.2009 in Kommunales

Ortsverein Westerzgebirge stellt Weichen für die anstehenden Kommunalwahlen

Der Ortsverein Westerzgebirge hat auf seiner heutigen Mitgliederversammlung in Erlabrunn die Weichen für die Gemeinde- und Stadtratswahlen gestellt.

Einstimmig wurden die Listen der verschieden Ortsgruppen Schwarzenberg, Lößnitz, Eibenstock und Breitenbrunn bestätigt und verabschiedet.

Darüber hinaus berichtete der Ortsvereinsvorsitzende von der Landeswahlkonferenz am 07.03.2009 in Oschatz.

An der Versammlung im Hotel Alte Schleiferei nahmen ca. 20 Mitglieder aus allen Gliederungen des Ortsvereins teil.

27.03.2009 in Kommunales

Demokratie auf Sparflamme im Kreistag Erzgebirge

Demokratie auf Sparflamme im Kreistag Erzgebirge.
Mehr Demokratie wagen Herr Landrat Vogel!

Angesichts der tief greifenden Finanz- und Wirtschaftskrise, die in ihren Auswirkungen auch in unserer Region spürbar ist sind die gerade getroffenen Maßnahmen durch den Landkreis Erzgebirge im Rahmen des Konjunkturpakets II notwendig und ein Gebot der Stunde. Kritisch zu hinterfragen ist jedoch der parlamentarische Verfahrensstil mit dem die Vorhaben in der Kreistagssondersitzung am vergangenen Mittwoch auf den Weg gebracht worden. Denn ohne Frage muss auch in Krisenzeiten, ein gewähltes Parlament Sorgfalt und Präzision walten lassen. Wer jedoch wie die CDU/FDP Mehrheitsfraktion unter der Regie des Landrats Frank Vogel den Kreistag und seine Mitglieder lediglich als Abstimmungsmaschinen betrachtet und entsprechende Wünsche hinsichtlich zusätzlichen Beratungsbedarfs von Seiten der SPD/Grünen Fraktion rundweg ablehnt offenbart eklatante Defizite in Sachen Demokratie. Es wird ein starker Kreistag benötigt und kein "Second Hand Parlament".

Johannes Gerlach, Vorsitzender der SPD/Grünen Kreistagsfraktion nahm zur Kreistagssondersitzung wie folgt Stellung:

"Die Kreistagssondersitzung war nötig durch den enormen zeitlichen Druck, der nicht von der Kreistagsverwaltung zu verantworten ist. Dass aber CDU und FDP geschlossen ablehnten, vor der Abstimmung wenige Minuten Zeit zum Nachdenken einzuräumen, erinnert schon sehr an die Zeit, als es überhaupt keine Opposition gab. Ein schwarzer Tag für die Demokratie - auch wenn das Geld schnell unter die Leute muss."

Autor: Tobias Andrä

04.10.2008 in Kommunales

SPD Annaberg wählt neuen Vorstand

Annaberg-Buchholz. Am 16. September 2008 tagte die Mitgliedervollversammlung des SPD Ortsvereins Annaberg-Buchholz im Hotel „Goldene Sonne“, um satzungsgemäß einen neuen Ortsvereinsvorstand zu wählen.

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05.09.2008 in Kommunales

Erzgebirgs-SPD feierte Sommerfest in Annaberg-Buchholz

Annaberg-Buchholz. Der SPD Kreisverband Erzgebirge und die Annaberger SPD luden die Genossinnen und Genossen des Erzgebirgskreises am 29. August zum 2. SPD-Sommerfest in die Kreisstadt auf das Gelände des Gewerkschaftshauses ein - bei lecker Bratwürsten und Steaks nutzte man dabei gleich die "gewerkschaftliche Infrastruktur".

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21.04.2008 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat für Schlettau nominiert

Annaberg-Buchholz. Der SPD-Ortsverein Annaberg-Buchholz hat am Freitag in einer Wahlkonferenz Ralf Graupner als Kandidat für Schlettau einstimmig nominiert. Am 8. Juni 2008 wird in der Stadt Schlettau ein ehrenamtlicher Bürgermeister als Nachfolger von Matthias Greifenhagen (CDU), der in den Ruhestand verabschiedet wird, gewählt.

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24.02.2008 in Kommunales

"Sozialer Arbeitsmarkt" - Annaberger SPD lud zur Diskussion

Mit Johannes Gerlach, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gewannen die Annaberger Genossinnen und Genossen den wohl profiliertesten Vertreter zum Thema und verzeichneten zwar nicht gerade einen Besucheransturm zu ihrem öffentlichen Forum, konnten sich aber dafür über prominente Gäste und anspruchsvolle Diskussionen freuen.

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05.11.2007 in Kommunales

Gerlach soll Landrat werden

Annaberg-Buchholz/Raschau. Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im neu zu gründenden Landkreis Erzgebirge trafen sich am Montag, 29. Oktober 2007, zu einer Konferenz in Raschau.

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07.10.2007 in Kommunales

Update: SPD-Kreistagsfraktion fordert kommunalen Zuschuß für "Hartz-IV-Kinder"

Annaberg-Buchholz. Der von SPD-Fraktionschef Michael Willnecker eingebrachte Antrag (siehe Artikel vom 30.09.2007), einen kommunalen Zuschuß für Kinder von Alg-II-Beziehern einzuführen, war Gegenstand der Debatte in der Kreistagssitzung vom 04.10.2007.

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30.09.2007 in Kommunales

SPD-Kreistagsfraktion fordert kommunalen Zuschuß für "Hartz-IV-Kinder"

Annaberg-Buchholz. Die SPD-Fraktion im Annaberger Kreistag fordert von den Kreistagen der Region die Einrichtung eines kommunalen Zuschusses für sog. "Hartz-IV-Kinder" bis 14 Jahren in Höhe von 250 Euro pro Schuljahr und Kind

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