Bundespolitik
21.10.2025 in Bundespolitik
Mit dem Start des Sachsenfonds beginnt eine der größten Investitionsoffensiven in der Geschichte des Freistaates. Insgesamt stehen bis 2037 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung – 137,16 Millionen Euro davon direkt für den Erzgebirgskreis.
„Wir investieren in Zukunft und Zusammenhalt. Der Sachsenfonds ist ein klares Bekenntnis zu unseren Städten und Gemeinden. Er stärkt die Kommunen vor Ort – dort, wo Investitionen gebraucht werden.“
Mindestens 60 Prozent der Mittel fließen direkt in die Landkreise, Städte und Gemeinden. Damit werden Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz unterstützt. Der Sachsenfonds ist bewusst unbürokratisch und effizient angelegt – mit größtmöglicher Eigenverantwortung der Kommunen.
„Das Erzgebirge profitiert besonders: Die 137,16 Millionen Euro schaffen Spielräume für Investitionen, die unsere Region langfristig stärken – ob bei Schulen, Krankenhäusern oder in der Daseinsvorsorge. Wir vertrauen den Kommunen, weil sie am besten wissen, was gebraucht wird.“
Mehr Informationen finden Sie unter:
www.spd-fraktion-sachsen.de/sachsenfonds
18.09.2025 in Bundespolitik
Gute Nachrichten für den Sport:
Der Bund hat die Sportmilliarde beschlossen – und Sachsen ist bestens vorbereitet.
-Investitionen in Sportplätze, Turnhallen & Schwimmbäder
-Unkomplizierte Förderung ohne Bürokratie
-Ergänzung durch den Sachsenfonds SPD-Sportpolitiker Albrecht Pallas:
„Der Sport ist kein Nice-to-have, sondern zentral für unsere Gesellschaft und den Zusammenhalt.“
Mit der Sportmilliarde kommt das Geld genau dort an, wo es gebraucht wird: bei unseren Vereinen & Kommunen.
05.02.2019 in Bundespolitik
Die neue Respekt-Rente: Aus Respekt vor der Lebensleistung
Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Darum setzten wir uns für eine Grundrente ein, die Lebensleistung anerkennt.
05.02.2019 in Bundespolitik
SPD OST TAGT IN SCHWANTE
Vor 30 Jahren hat sich in Schwante die Ost-SPD gegründet. Aus diesem Grund tagten am 26. Januar dort die ostdeutschen SPD-Landesverbände. Im Ergebnis entstand ein Papier mit dem Ziel die Angleichung und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Ost und West zu erreichen. Mit: Höheren Löhnen im Osten, einer Grundrente, die spürbar über der Grundsicherung liegt und mehr Ostdeutschen in wichtigen Gremien in Wirtschaft und Politik.
31.08.2018 in Bundespolitik
Reden - Zuhören - Gespräch und Diskussion
So könnte man den Abend im Thumer Ratskeller zusammenfassen. Der Ortsverein Carl Demmler hatte am vergangenen Samstag Daniela Kolbe (MdB) zu Gast.
Daniela berichtete anfangs über das aktuelle Geschehen im Bundestag - Chemnitz ist bundesweites Gesprächsthema. Später wurde es mit dem Rentenpaket 1 und der angestrebten Sicherung des Rentenniveaus sowie des stabilen Rentenbeitrages konkreter. Eine weitere Rentenvereinbarung soll nachfolgen und darin unter anderem eine verbesserte Rentenregelung für diejenigen angestrebt werden, die keine durchgängige Berufs- und Arbeitsbiografie erreichen konnten oder bislang anderweitige Benachteiligungen erfahren hatten.
Für den kommenden Wahlkampf 2019 in Sachsen wird es von der Landesebene neue inhaltliche Initiativen geben.
21.08.2018 in Bundespolitik
Jedes Jahr findet auf Bundesebene ein Mitgliedertreffen der AG 60 plus statt. Diesmal führte der Weg ins Erzgebirge nach Oberwiesenthal.
Hier sollen Bundes- und Landesweise Entwicklungstendenzen zur Seniorenpolitik und der wachsenden Herausforderung einer zunehmend älter werden Gesellschaft erörtert und Lösungswege und bessere Partizipationsmöglichkeiten von älteren Menschen in unserer Gesellschaft erörtert werden.
Simone Lang dazu: "Seit vielen Monaten engagiere ich mich nun gemeinsam mit meiner Fraktion für die Einführung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes in Sachsen – so, wie es in anderen Bundesländern längst existiert. Leider scheiterte die Einführung bislang am Widerstand unseres Koalitionspartners CDU. Aber es ist mein Ziel, weiter für das Mitspracherecht von Senioren, dieses großen und wichtigen Teils unserer Gesellschaft, zu kämpfen – vielleicht erreichen wir das bald über verbindliche Regelungen, die keinen Gesetzes-Status haben.
Hier im Bild Lothar Binding (MdB) Foto privat
Eine weitere große Baustelle in meiner politischen Arbeit ist der Bereich Pflege. Gerade in der vergangenen Woche habe ich der zuständigen Staatsministerin vorgeschlagen, Seniorenbeauftragte bzw. Seniorenvertretungen in die Pflegedialoge mit einzubeziehen.Wir müssen und wollen Seniorinnen und Senioren ernst nehmen, deshalb müssen sie überall, wo dies noch fehlt, Mitspracherechte bekommen."
30.11.2017 in Bundespolitik
SPD-Kreisvorsitzende Simone Lang : Politik muss die großen und kleinen Ungerechtigkeiten konkret angehen
Annaberg-Buchholz. Was denken die erzgebirgischen Genossen: Soll die SPD in Berlin erneut in eine Große Koalition eintreten? Andreas Luksch hakte bei Kreischefin Simone Lang nach.
"Freie Presse": Wenn Sie über eine Koalitionszusage bestimmen müssten, wie würden Sie sich entscheiden?
Simone Lang: Ich bin keine Freundin einer erneuten "Großen Koalition" im Bund. Grundsätzlich halte ich es aber für eine gute Idee, politische Entscheidungen an politischen Inhalten festzumachen. Dabei sind noch alle Optionen offen. Ich kann mir auch andere Modelle der Regierungsbildung vorstellen. Allerdings kann ich mir, auch nach der Erfahrung der letzten vier Jahre und der Themen in den Jamaika-Verhandlungen, eine erneute Koalition mit der CDU nur schwer vorstellen. Wir haben in der SPD Erzgebirge das Ergebnis der Bundestagswahl intensiv diskutiert. Den Wunsch nach einer neuen "Groko" habe ich dabei nicht vernommen.
Wenn doch - welche Bedingungen müssten gegeben sein?
13.06.2017 in Bundespolitik
Im Zusammenhang mit dem am 12. Juni 2017 in Annaberg-Buchholz stattfindenden, so genannten „Schweigemarsch für das Leben“ sowie einer entsprechenden Gegendemonstration erklärt Landtagsabgeordnete Simone Lang (SPD): „Ich bin gegen die Abschaffung der seit mehr als 20 Jahren in der Bundesrepublik geltenden Gesetzeslage, der Fristenregelung gemäß § 218a StGB. Gleichzeitig setze ich mich für eine vernünftige Sozialpolitik zugunsten von Kindern, Alleinerziehenden, Frauen und Familien ein.“
Lang, die zugleich SPD-Kreisverbandsvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ist, sagt weiter: „Frauen sollen auch künftig selbstbestimmt darüber entscheiden können, ob sie ein Kind zur Welt bringen oder nicht. Dieses Recht ist nicht verhandelbar, weil jeder Mensch selbst entscheiden kann, was er mit seinem Körper tut.“ Dieses Recht nicht selbstbestimmt wahrnehmen zu dürfen, würde für Frauen eine Ungleichbehandlung darstellen.
Foto: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag | Julian Hoffmann
01.06.2017 in Bundespolitik
Zum 1. Mai in Aue vor Ort.
Bei schönem Wetter konnten die Genossinnen und Genossen viele Besucher unter dem Motto Motto "Wir sind viele, wir sind eins" begrüßen und mit Bürger*innen in Gespräche kommen. Für die Kleinen gab es Geschenke am Stand. Foto: Kay Löschner
03.05.2017 in Bundespolitik
Sören Wittig, SPD-Kandidat zur Bundestagswahl für das Erzgebirge (WK ERZ I), stellte sich zum 1. Mai mit einer Rede vor und betonte unter anderem, wie wichtig der Zusammenhalt in der Gesellschaft ist. Foto: Kay Löschner
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Thomas Lein (Vorsitzender):
Mitglied des Sächsischen Landtages
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