27.01.2014 in Kommunales

Podiumsgespräch 'Kommunalpolitik jetzt und in Zukunft gestalten'

Der SPD Ortsvereins Olbernhau läd alle Interessierten zum Podiumsgespräch 'Kommunalpolitik jetzt und in Zukunft gestalten' mit dem Leipziger Bundestagsabgeordneten, Bundesminister a.D. und ehemaligen Bürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee, am

Freitag, den 7. Februar 2014, um 18:30 Uhr, ins Tivoli Olbernhau Gerbergasse 10 herzlich ein.

Kommunalpolitik betrifft jeden von uns unmittelbar. Oft sind die Entscheidungen in der Kommune von größerer Tragweite für das Leben der Menschen, als es in Bundes- und Landespolitik der Fall ist.  Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen, welchen Zielen sich die kommunale Politik in Olbernhau und Umgebung und auf Kreisebene widmen sollte, welchen Herausforderungen wir in der Region gegenüber stehen und wie es gelingen kann, diese zu bewältigen? Welche Möglichkeiten bieten sich, unsere Heimat lebenswerter und zukunftsfester zu gestalten? Haben wir die Chance, die Abwärtsspirale zu durchbrechen und Abwanderung und Überalterung abzumildern? Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns darauf.

10.07.2013 in Kommunales

Sächsischer Rechnungshof rügt Landratsamtsneubau

Die Kosten für den Landratsamtneubau im Erzgebirge steigen unaufhörlich an. Der verantwortliche Landrat, Frank Vogel (CDU), sieht sich zunehmend auch öffentlicher Kritik ausgesetzt. Wie die Freie Presse heute berichtet, haben sich die Kosten von geplant 10 Mio € auf 18,3 Mio € nahezu verdoppelt.

Dabei hatte der Sächsische Rechnungshof auf Einsparmaßnahmen hingewiesen und Mängel bei der Vergabe des Planungsauftrages beanstandet. Dazu heißt es auf den Seiten 117 bis 121, Band II des Jahresberichts:

"Die Planung des Erzgebirgskreises ist insbesondere für den Neubau unwirtschaftlich" ... ...

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10.05.2013 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat Falk Uhlig im Gespräch

10.05.2013 in Kommunales

Bürgermeisterwahl in Thum

26.03.2013 in Kommunales

Bürgermeisterwahl Lauter-Bernsbach

 

Axel Friedrich ist Ihr Kandidat für die Bürgermeisterwahl

am 14.04.2013 in Lauter-Bernsbach!

24.02.2013 in Kommunales

Falk Uhlig als Bürgermeisterkandidaten für Wolkenstein nominiert

Der 40jährige Falk Uhlig wurde in der vergangenen Sitzung des SPD Ortsvereins Großolbersdorf-Wolkenstein einstimmig als Bürgermeisterkandidat für Wolkenstein nominiert. Er ist als Diplomingenieur europaweit im Automobilbereich tätig, wohnt derzeit noch in Scharfenstein, ist verheiratet und Vater zweier Kinder.

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12.12.2012 in Kommunales

Neuer Vorstand im SPD-Ortsverein Thalheim

Der SPD-Ortsverein Thalheim hat auf einer Mitgliederversammlung am 20. November 2012 einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Stefan Fischer. Als Stellvertreter wurde Thomas Albrecht gewählt. Sieglinde Lämmel übernimmt das Amt der Kassiererin.

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes gratuliert zu dieser Wahl und wünscht dem neuen Vorstand alles Gute und viel politischen Erfolg.

14.11.2010 in Kommunales

Jetzt sollen die Eltern der Grundschüler die Verschuldung des Erzgebirgskreises auslöffeln!

Der Kreistag soll am 02.12.2010 die Pflichtaufgabe der Schülerbeförderung an den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) abgeben. Der angepriesene Vorteil des Schülerverbundtickets, das im gesamten ZVMS Gebiet gelten soll, wird unter anderem damit bezahlt, dass die Eltern der Grundschüler wieder Elternbeiträge in Höhe von 40,00 € entrichten sollen. Gewiss steckt im Verbundticket ein Mehrwert. Aber den braucht keiner. Die Eltern möchten, dass ihre Kinder einfach sicher zur Schule und wieder nach Hause gebracht werden. Das Interesse an zusätzlichen Verkehrsleistungen wird eher gering sein.

Aus Sicht des SPD – Kreisverbandes ist die Erhebung dieser Beförderungsgebühr unnötig und sozial nicht vertretbar, denn die Eltern der Fahrschüler werden wieder extra belastet. Wie uns allen bekannt, benötigen junge Familien mit Kindern sehr viel Geld für den Lebensunterhalt der Familie. Da nützt es überhaupt nichts, wenn das Einkommen der Familie durch Lohn- und Gehaltserhöhungen gesteigert wird und der Landkreis auf der anderen Seite den Eltern das Geld gleich wieder über solche Maßnahmen aus der Tasche zieht.

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08.12.2009 in Kommunales

Bericht von der Kreistagssitzung am 3. Dezember 2009

Die letzte Kreistagssitzung des Jahres war von adventlicher Harmonie geprägt. Es gab kaum Reizthemen und keine Kampfabstimmungen.

Allerdings ist vorhersehbar, dass dieser Zustand nicht lange anhalten wird; der Haushalt für 2010 wurde vorgestellt und lässt erahnen, dass die finanziellen Möglichkeiten des Landkreises immer begrenzter werden.
Die Ausgaben für Sozialleistungen steigen, Bund und Freistaat geben weniger Geld an die Kommunen. Die Abhängigkeit von Fördermitteln und die damit oft verbundene kurzsichtige Planung bewirken keine langfristige Stabilität und erst recht kein nachhaltiges Wirtschaften. ...

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02.07.2009 in Kommunales

Bericht über die Sitzung des Kreistages am 25.06.2009

Die Kreistagssitzung wurde wesentlich von zwei Tagesordnungspunkten geprägt:

• a) die Diskussion über die notwendigen und – im krassen Gegensatz dazu stehenden - finanzierbaren Straßenbaumaßnahmen und
• b) die Diskussion über den Zuschuss des Kreises für den Kommunalkombi, wo Arbeitslose für drei Jahre ein sozialpflichtiges Arbeitsverhältnis von der Kommune oder einem beauftragten Verein bekommen.

Eine erfreuliche Tatsache ist die Wahl von Peter Patze in das Aufsichtsgremium des Annaberger Theaters. ...

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