Allgemein
11.04.2006 in Allgemein
Dresden. „Meine große Anerkennung gehört den Menschen in dieser Stadt“, kommentiert der kulturpolitische Sprecher und Vizepräsident des Sächsischen Landtages, Gunther Hatzsch , die heutige Entscheidung der Jury der Europäischen Kommission zur Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Görlitz – Zgorzelec.
10.04.2006 in Allgemein
Dresden. „Der Schritt, das Amt des Parteivorsitzenden niederzulegen, wird Mattias Platzeck nicht leicht gefallen sein. Wer ein solches Amt übernimmt, hängt immer auch mit Herzblut daran. Umso mehr bedauere ich, dass er bereits nach so kurzer Zeit seinen Vorsitz wieder aufgeben muss“ so der SPD-Landeschef Thomas Jurk. Auch Prof. Cornelius Weiß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich betroffen über den Rücktritt Platzecks.
02.04.2006 in Allgemein
Großolbersdorf/Wolkenstein. Am Freitag, den 31. 03. 2006, traf sich der SPD-Ortsverein Großolbersdorf/Wolkenstein zu seiner turnusmäßigen Sitzung. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Nominierung von Peter Siedersleben als Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters am 07. 05. 2006 in Wolkenstein. Peter Siedersleben wurde 1944 geboren, ist verheiratet, hat zwei Töchter und wohnt in Falkenbach.
01.04.2006 in Allgemein

Berlin. Wie das Kanzleramt heute in einer Pressemitteilung verlauten ließ, ist Angela Merkel (CDU) aus der Evangelischen Kirche ausgetreten. „Der Brief wurde gestern Abend abgeschickt“, so Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU), einer von Merkels engsten Vertrauten. Die Kanzlerin habe sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht, kommt sie doch aus einem protestantischen Elternhaus. Zuvor habe Merkel ihren Vater telefonisch in Kenntnis gesetzt, dass sie nicht länger Protestantin sein wolle. Kolportiert wird die Äußerung: „Diese Kirche ist nicht die meine.“
28.03.2006 in Allgemein
Dresden. „Jetzt können die Kommunen loslegen, schnellstens die Straßen in Ordnung bringen und gleichzeitig Aufträge an die Straßenbauunternehmen vor Ort vergeben“, so die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simone Raatz heute. Die gemeinsamen Anstrengungen hätten sich gelohnt.
Nachdem die Verkehrspolitiker der Koalition Anfang des Monats einen gemeinsamen Antrag zur sofortigen Beseitigung von Winterschäden eingebracht hatten, wurden heute durch die Staatsregierung weitere 15 Millionen Euro für die Sanierung der kommunalen Straßen bewilligt. Bereits in der vergangenen Woche hatte Staatsminister Thomas Jurk acht Millionen Euro für die Sanierung von Staatsstraßen freigegeben. Somit stehen für die Beseitigung von Winterschäden insgesamt 23 Millionen Euro zur Verfügung. Diese unbürokratische Hilfe sichere zusätzliche Arbeitsplätze vor Ort. Raatz hatte wiederholt gefordert die Kommunen mit den Winterschäden nicht buchstäblich „allein im Schnee“ stehen zu lassen.
Quelle: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
27.03.2006 in Allgemein
Dresden. Ein sofortiges Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen über 7,5 Tonnen auf der B 170, nach Fertigstellung der Bundesautobahn A 17 fordert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simone Raatz, in einem heute in ihrer Fraktion verabschiedeten Antrag.
27.03.2006 in Allgemein
Dresden. „Die im Bundesvergleich niedrige Rate an Abiturienten gefährdet die Entwicklung Sachsens“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Dulig die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes. Gerade angesichts des sich vollziehenden demographischen Wandels einerseits und des Wandels zu einer wissensbasierten Gesellschaft andererseits, bräuchte Sachsen Abiturientenquoten jenseits der 80 Prozent.
27.03.2006 in Allgemein
Dresden. „Ein befristeter Einsatz der Bundeswehr zur Sicherstellung der Wahl im Kongo ist aus meiner Sicht komplett falsch und setzt an der falschen Stelle an“, so der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Johannes Gerlach. So könnten Konflikte nicht gelöst werden. Unabhängig davon, dass ein solcher Einsatz die Gefahr einer Eskalation in sich berge, ziehe er die Entsendung friedensstiftender Schlichter, einer militärischen Drohung vor.
„Hätten wir eine Vielzahl von Aktivisten auf diesem Gebiet, wie den ehemaligen Dresdner Superintendenten Dr. Christoph Ziemer, der jahrelang in Bosnien Frieden und Versöhnung stiftete, wäre dies sicher eine größere Hilfe für das kongolesische Volk, dem gegenüber wir Europäer eine - noch aus der Kolonialzeit resultierende - Bringschuld haben.
Das sollten wir nicht allein den Belgiern überlassen die die Kolonialmacht im Kongo waren.
Quelle: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
27.03.2006 in Allgemein
Dresden. „Mit der heute unterzeichneten Vereinbarung bekennt sich die Koalition in Sachsen nicht nur - einmal mehr - zu Ganztagsangeboten sondern entwickelt und fördert diese auch“, begrüßt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martin Dulig, die von Kultus- und Sozialministerium vorgelegte Vereinbarung zur stärkeren Zusammenarbeit zwischen Grundschule und Hort. Damit werde deutlich, dass es sich beim Ausbau von Ganztagsschulangeboten nicht nur um ein Lippenbekenntnis handle, sondern die Koalition alle Möglichkeiten zur besseren und früheren Förderung des Einzelnen zu nutzen gewillt sei. CDU und SPD hatten bereits im Koalitionsvertrag und im Doppelhaushalt 2005/2006 - über die Bundesmittel für Investitionen in Ganztagsschulen hinausgehende - 30 Millionen Euro pro Jahr für Sach- und Personalkosten für Ganztagsangebote bereitgestellt.
Quelle: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
24.03.2006 in Allgemein
Dresden. Die derzeit laufende Diskussion um die Kosten für einen Neubau der Landesanstalt für Landwirtschaft in Nossen, hat in der SPD-Fraktion für erhebliche Verwunderung gesorgt. „Die im Raum stehende Summe von 32 Millionen Euro für einen Neubau der Landesanstalt in Nossen, geht über den bisher diskutierten Betrag von 14 Millionen Euro so deutlich hinaus, dass hier dringender Klärungsbedarf besteht“, so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Liane Deicke.
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