SPD Erzgebirge

Nachrichten zum Thema Kommunales

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02.06.2025 in Kommunales

02. Juni ,,Politik zum Anfassen‘‘ – Schulbesuch an der Turley-Oberschule in Oelsnitz/Erzgebirge

Am 02.06. besuchte Simone Lang (MdL) gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Lein die Turley-Oberschule in Oelsnitz im Erzgebirge. Im Gepäck hatte Frau Lang Schülerkalender des Sächsischen Landtags, die nicht nur nützliche Infos, sondern auch spannende Einblicke in die Arbeit des Parlaments bieten.

Im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern ging es unter anderem um Fragen wie: „Wie wird man eigentlich Landtagsabgeordnete?“, „Wie funktioniert Politik in Sachsen?“ oder „Was kann ich selbst mitgestalten?“. Es war beeindruckend, wie interessiert und direkt die Jugendlichen nachgefragt haben, ein echter Austausch auf Augenhöhe.

Ein herzliches Dankeschön an den Schuldirektor Kay Hertel für die Organisation und natürlich an die Schülerinnen und Schüler der Klasse 7 für ihre Offenheit, Neugier und das Interesse an demokratischen Prozessen.

05.05.2025 in Kommunales

Rückblick zum Tag der Arbeit 2025 im Erzgebirge

Klar für soziale Gerechtigkeit – gemeinsam am 1. Mai in Aue-Bad Schlema und Annaberg-Buchholz

Am 1. Mai 2025 war ich gemeinsam mit den SPD-Ortsverbänden, den Jusos sowie vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern in Aue-Bad Schlema und Annaberg-Buchholz unterwegs, um den Internationalen Tag der Arbeit zu begehen – einen Tag, der nicht nur an die Errungenschaften der Arbeiterbewegung erinnert, sondern auch aktuelle Herausforderungen sichtbar macht.

In Aue durfte ich vor dem Kulturhaus eine Rede halten. Dabei habe ich betont, dass die Arbeit den Menschen dienen muss – und nicht umgekehrt. Unsere Arbeitswelt steht vor großen Veränderungen, und wir müssen sicherstellen, dass dabei soziale Gerechtigkeit, Mitbestimmung, faire Löhne und sichere Arbeitsbedingungen im Zentrum stehen. Die SPD steht für eine solidarische Wirtschaft, die den Wohlstand gerecht verteilt – nicht nur in die Hände einiger weniger.

Neben den politischen Botschaften war auch Zeit für Austausch und Begegnung:

In Aue gab es an unserem Stand Zuckerwatte für Groß und Klein – ein süßer Treffpunkt für alle Generationen.
In Annaberg-Buchholz konnten Besucherinnen und Besucher am Stand der SPD mit einer Buttonmaschine eigene Botschaften gestalten – ein kreatives Highlight, besonders für Kinder und Jugendliche.

Ich danke allen, die diesen Tag mit Leben gefüllt und gemeinsam mit uns ein Zeichen für eine gerechte Zukunft gesetzt haben.

Lasst uns weiter daran arbeiten, dass der 1. Mai nicht nur ein Tag des Rückblicks ist – sondern ein Tag des Handelns für eine bessere Zukunft für alle.

18.03.2025 in Kommunales

Jeder von 17 bis 55 Jahren kann helfen: Stäbchen rein, Spender sein!

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einigen Wochen ist eine junge Mutter, die Simone Lang selbst gut kennt, mit ihrem schweren Schicksal auf ihr als Vorsitzende des AWO-Kreisverbands Aue/Schwarzenberg zugekommen. Ihr kleiner Sohn Franz ist im letzten Dezember an Akuter lymphatischer Leukämie (Blutkrebs) erkrankt und kämpf seitdem gegen die gravierende Erkrankung an. Jeden Tag verbringt die Mutter seither bei Franz im Krankenhaus. Es ist die Ungewissheit, die bei der gesamten Familie an der Substanz zehrt.

15.04.2024 in Kommunales

Nie wieder ist jetzt! - Kundgebung in Annaberg-Buchholz

Mehrere Hundert Menschen, generationsübergreifend aus allen Bereichen der Gesellschaft, waren am Sonntag (14.04.2024) dem Aufruf des Bündnisses „Demokratisches Erzgebirge“ nach Annaberg-Buchholz gefolgt und haben auf dem Markt Gesicht gezeigt. Nach Veranstaltungen in Aue und Stollberg war es die dritte Kundgebung des Bündnisses unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt“.

Mehrere Redner sprachen sich für Werte wie Menschlichkeit, Demokratie, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Toleranz aus. In den vordersten Reihen der Zuhörer standen die SPD-Landespolitiker Simone Lang und Frank Richter. Richter richtete das Wort an die Demonstranten.

Zum Bündnis „Demokratisches Erzgebirge“ gehören soziale Träger wie Lebenshilfe, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und Diakonie. Unterstützt wird die Initiative von einer Vielzahl von Vereinen aus dem Landkreis.
Eine halbe Stunde vor Kundgebungsbeginn wurde in der Annaberger Bergkirche St. Marien, unmittelbar am Marktplatz, ein Friedensgebet für Menschenwürde, Nächstenliebe und Zusammenhalt abgehalten.

16.11.2017 in Kommunales

Wir teilen die Sorgen der Kommunalpolitiker – Umsteuern wird an SPD nicht scheitern

+++ ordentliche Finanzierung +++ weniger Bürokratie +++ mehr Vertrauen +++

Volkmar Winkler, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Kommunalpolitik, und Simone Lang, Abgeordnete aus dem Erzgebirge, zum Positionspapier von 21 parteiunabhängigen Bürgermeistern aus dem Erzgebirge zur Situation kreisangehöriger Kommunen:

„Die SPD-Fraktion nimmt die Sorgen der Kommunalpolitiker sehr ernst. Auch für die von den Bürgermeistern angesprochenen Probleme der Kommunen gilt, ein ‚Weiter so!‘ darf es nicht geben. Das steht für uns nicht erst seit der Bundestagswahl fest“, erklärte Volkmar Winker. „Viele der in dem Positionspaper angesprochenen Probleme sehen wir wie die Kommunalpolitiker aus dem Erzgebirge.“

„Wir haben mehr als einmal deutlich gemacht, dass Sachsens Kommunen und vor allem der ländliche Raum deutlich mehr Unterstützung und größere Handlungsspielräume benötigen. Eine ordentliche Finanzierung, eine bessere Förderpolitik mit weniger Bürokratie und – als deutlicher Ausdruck des Vertrauens – mehr pauschale Finanzzuweisungen gehören dazu“, so Volkmar Winkler, der lange Jahre selbst Bürgermeister war.

„Wohin es führt, wenn Sparen zum obersten Prinzip von Finanzpolitik wird, ist allerorts in Sachsen deutlich zu sehen“, so Winkler weiter. „Es ist uns als SPD mit großen Mühen gelungen, dieses vom Finanzminister verordnete Spardiktat etwas aufzubrechen, aber eben nur etwas. Nun aber muss endlich richtig umgesteuert werden.“

„An der SPD wird ein Umsteuern nicht scheitern“, so Simone Lang. „Das Thema Kommunen gehört zu den fünf wichtigen Punkten, die wir und mittlerweile auch unser Koalitionspartner mit Blick auf die kommenden Jahre auf der Tagesordnung haben."

„Als Abgeordnete des ländlichen Raums setze ich mich – wie meine Fraktionskolleginnen und -kollegen – für die Belange der Kommunen ein. Unsere Bürgerbüros stehen dafür auch jedem Bürgermeister offen“, so Simone Lang weiter.

„Die SPD-Fraktion wird sich in den kommenden beiden Wochen mit Vertretern des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, des Landkreistags und erneut auch mit Bürgermeistern treffen. Dazu werden wir auch die Kommunalpolitiker aus dem Erzgebirge einladen.“

04.03.2016 in Kommunales

Zeichen setzen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn

Der SPD-Ortsverein Aue-Bad Schlema-Schneeberg setzt gemeinsam mit dem Sehbehindertenverband und dem VdK ein Zeichen zum Erhalt der Erzgebirgsbahn.

27.10.2015 in Kommunales

ALGII-Empfänger und Flüchtlinge nicht gegeneinander ausspielen

Zur Unterbringung von Flüchtlingen muss der Landkreis als untere Unterbringungsbehörde Wohnraum anmieten. Im Hinblick auf die beabsichtigte Nutzung und das zur Verfügung stehende Budget handelt es sich um Wohnraum im unteren Preissegment.

Die Unterbringungsbehörde verknappt damit das Angebot auf dem Wohnungsmarkt in diesem Preissegment. Das ist der Wohnungsmarktbereich, für den Wohnkosten bei SGB-II-Empfängern vom Landkreis als Sozialhilfeträger übernommen werden. Wohnen sie teurer, verlangt das Jobcenter, dass sie sich eine günstigere Wohnung suchen, oder sie müssen die Differenz aus ihrer Regelleistung bezahlen.

Wir sehen hier einen Zielkonflikt zwischen zwei Ämtern der Abteilung 2 der Landkreisverwaltung. Leidtragende werden die SGB-II-Empfänger sein. Das kann zu Unmut bei den Betroffenen führen und einen negativen Einfluss auf die Integrationsbereitschaft der Bürger haben. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Wir brauchen die Willkommensbereitschaft unserer Bürger, um die Integration der Flüchtlinge zu meistern.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird auf ihrer Vorstandssitzung am Donnerstag, den 29. Oktober 2015, das Thema erörtern und weitere Schritte beraten.

27.07.2015 in Kommunales

Einweihung einer Gedenktafel zu Ehren Carl Demmler

Anlässlich des 85. Sterbetages von Carl Ernst Demmler würdigte der gleichnamige SPD-Ortsverein den Ehrenbürger der Stadt Geyer am 24. Juli mit einer Gedenktafel.

Lesen Sie die Würdigung des Sozialdemokraten und Arbeiterführers zur Einweihung der Gedenktafel an dessen Sterbehaus.

01.06.2015 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat für Oelsnitz

Seinem Leitmotiv folgend 'Keiner weiß soviel wie wir alle zusammen' lud der Bürgermeisterkandidat für Oelsnitz, Dr. Peter Patze-Diordiychuk, am 3. Juni in das Haus der Volkssolidarität ein. Gemeinsam mit den rund 35 Gästen stellte sich der Kandidat den Diskussionen zur Zukunft der Stadt und zu konkreten Projekten.

14.05.2015 in Kommunales