30.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: Impfen bleibt wichtig!

Am 1. Oktober 2022 tritt die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grundlage des geänderten Infektionsschutzgesetzes (IfSG), in Kraft. Zudem sind ab dem 4. Oktober 2022 Impfungen mit dem angepassten Impfstoff (BA.4/5) von BioNTech/Pfizer in den 13 sächsischen Impfstellen möglich. Dazu erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen die Erkrankung auch weiterhin ernst nehmen. Um gut durch den Herbst und Winter zu kommen, ist es wichtig, dass sich die Menschen gegen Corona impfen oder ihre Impfung rechtzeitig auffrischen lassen. Die Impfung schützt zuverlässig vor schweren Verläufen. Der dafür notwendige angepasste Impfstoff steht jetzt auch in den staatlichen Impfstellen zur Verfügung. Das Angebot ergänzt das ärztliche Regelsystem. Ich hoffe, dass viele Sächsinnen und Sachsen das Angebot nutzen. Nur so kommen wir sicher durch die nächsten Monate.”

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23.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe“

Am vergangenen Mittwoch wurde bei der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag der Petitionsbericht 2021 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen 403 Petitionen ein, deutlich weniger als noch im Jahr zuvor. Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses, zieht dennoch positive Bilanz, appelliert aber auch an die Sächsischen Bürgerinnen und Bürger, aktiv von ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen: 

„Besonders erfreulich ist die hohe Zahl abgeschlossener Berichte im vorliegenden Berichtszeitraum. So konnte die Zahl um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Auch die Art der gefassten Beschlüsse lag diesmal häufiger im Sinne der Petenten als in anderen Jahren. Bei einem Drittel der Anliegen konnte ganz oder zumindest teilweise abgeholfen werden, also durch das Petitionsverfahren im Sinne der Petenten eine zumindest teilweise Lösung erreicht werden. Bei mehr als einem Drittel der abgeschlossenen Berichte wurde zudem eine Erledigung des Anliegens festgestellt. Somit wurde bei mehr als der Hälfte der beschlossenen Berichte das Petitionsziel zumindest teilweise erreicht.“

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08.09.2022 in Pressemitteilung

Neue „Soziale Orte” gesucht – Bewerbungen ab sofort möglich

Das Modellprogramm zur Förderung „Sozialer Orte” ist in diesem Jahr erfolgreich gestartet. Es soll dabei helfen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor allem im ländlichen Raum zu stärken. 14 Projekte konnten bereits bewilligt werden. Jetzt wird das Programm fortgesetzt, neue „Soziale Orte” sollen entstehen und gefördert werden. Die SPD-Fraktion ruft dazu auf, sich dafür bis zum 7. Oktober 2022 zu bewerben. Simone Lang, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt dazu aus: 

„In den vergangenen Jahren mussten wir schmerzhaft lernen, dass Gemeinschaft nicht von allein entsteht und auch zerbrechen kann. Dem wollen wir etwas entgegensetzen. Denn fest steht, Menschen brauchen Menschen und Orte zum Zusammenkommen und Beisammensein. So entsteht gesellschaftlicher Zusammenhalt, den sich viele Menschen wünschen.“

„Mit den ‚Sozialen Orten‘ unterstützt Sachsen seit diesem Jahr daher auf Initiative der SPD all jene, die in ihrem Dorf oder in ihrer Stadt etwas für die Gemeinschaft auf die Beine stellen wollen. Sie sollen sich ‚ihren Ort‘ aufbauen oder aber verloren gegangene Begegnungsmöglichkeiten zurückerobern können. Das Ergebnis zeigt, dass das Förderprogramm sachsenweit sehr gut angenommen wird. Bisher werden bereits 14 Projekte gefördert.“

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08.09.2022 in Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lang zu den Beschlüssen im Haushaltsausschuss

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung verschiedene Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 130 Millionen Euro bewilligt. Freigegeben wurde das Geld nicht nur für wichtige Infrastrukturprojekte, sondern auch für Digitalisierungs- und Entlastungsmaßnahmen. 

Die SPD-Politikerin Simone Lang führt dazu aus: 

 „Von den Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses wird auch der Erzgebirgskreis profitieren. Durch die freigegebenen Mittel werden u.a. dringende Erhaltungsmaßnahmen von Staatsstraßen und Brücken ermöglicht, die auch in unserem Landkreis nötig sind. So ist beispielsweise die Fahrbahnerneuerung der S 266 in Sehmatal oder auch der Ersatzneubau einer Stützwand am Schwarzwasser nördlich Breitenbrunn (S 272) angedacht.“ 

„Darüber hinaus sind weitreichende Digitalisierungsmaßnahmen geplant, die neben dem Glasfaserausbau auch den öffentlichen Gesundheitsdienst betreffen. So sollen 17,7 Millionen Euro Bundesmittel für das „Förderprogramm Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ bereitgestellt werden. Dies ist ein wichtiger Schritt, um das Gesundheitswesen vor Ort langfristig leistungsstark und zukunftsfähig zu machen.“

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15.07.2022 in Pressemitteilung

Lang: Die Suchthilfe muss weiterentwickelt und auf neue Bedarfe ausgerichtet werden.

Heute wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Suchthilfe in Sachsen weiterentwickeln und neue Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie” (Drs. 7/10169) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Die Corona-Pandemie und die beschlossenen Infektionsschutzmaßnahmen sind an niemandem von uns spurlos vorbeigegangen. Während einige gut mit den neuen Bedingungen zurecht gekommen sind, fiel es anderen schwerer. Vor allem, wenn bereits im Vorfeld eine psychische oder Suchterkrankung vorlag. Auch das Suchthilfesystem musste in der Pandemie unter veränderten Bedingungen agieren. Daher ist es nicht verwunderlich, dass es immer wieder Hinweise darauf gibt, dass sich der Konsum von Alkohol, Tabak und illegalen Drogen verändert hat.”
 

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14.07.2022 in Pressemitteilung

Eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patient:innen hat für uns höchste Priorität

Soeben wurde der Antrag  Flächendeckende Grundversorgung sicherstellen und mit spezialisierten Schwerpunkten hohe Qualität erreichen: Leitlinien zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung im Freistaat Sachsen (Drs. 7/10140) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Sächsische Krankenhausgesetz unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Zukunftswerkstatt zu novellieren. Das Ergebnis liegt demnächst vor. Zuvor haben verschiedene Akteurinnen und Akteure ein Zielbild für die Krankenhausversorgung in Sachsen formuliert. Durch die Novelle des Krankenhausgesetzes wollen wir diese Ziele erreichen. Für uns als Koalition war es wichtig, dafür ein paar Merkposten in einen Antrag zu gießen, die sich im Gesetz wiederfinden müssen.”

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07.06.2022 in Pressemitteilung

12 Euro Mindestlohn hilft 39.300 Menschen im Erzgebirge

Simone Lang, Abgeordnete im Sächsischen Landtag und Landratskandidatin im Erzgebirgskreis zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die am Freitag (3.6.) im Deutschen Bundestag beschlossen wird: 

„Der Mindestlohn ist eine Frage des Respekts. Auch im Erzgebirge sind 12 Euro das Mindeste, was Menschen für ihre Arbeit bekommen sollten. Viel zu viele Menschen werden noch mit Niedriglöhnen abgespeist. Allein im Erzgebirge werden 39.300 Beschäftigte direkt vom erhöhten Mindestlohn profitieren. Das sind fast 30 Prozent aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

„Besonders profitieren werden Frauen, die viel zu oft im Niedriglohnbereich arbeiten. Der erhöhte Mindestlohn wirkt ganz konkret. Viele Menschen im Erzgebirge bekommen für ihre harte Arbeit, die unsere Gesellschaft am Laufen hält, noch viel zu wenig Geld. Der erhöhte Mindestlohn stärkt die Kaufkraft und schafft mehr soziale Sicherheit. Der Mindestlohn wird auch bei vielen Beschäftigten, die mehr als 12 Euro erhalten, für Bewegung bei den Gehältern sorgen.”

Aus Sicht von Lang ist die Erhöhung des Mindestlohns ab 1. Oktober aber nur ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt: 

„Wir brauchen endlich gute Tarifverträge und eine höhere Tarifbindung. Beschäftigte in Ostdeutschland erhalten pro Monat immer noch 800 Euro weniger als im Westen. Das ist ungerecht! Der Mindestlohn wird den Lohnabstand verringern. Der Kampf um Fachkräfte wird in den nächsten Jahren immer weiter zunehmen. Gute Löhne werden zu einem immer wichtigeren Standortfaktor. Wer engagierte Beschäftigte halten will, die sich regelmäßig weiterqualifizieren, muss auch ordentlich bezahlen. Ich unterstütze die Gewerkschaften und Betriebsräte im Erzgebirge in ihrem Kampf für eine bessere Bezahlung!”

Hintergrund: Laut einer aktuellen Studie des Pestel Institut für Systemforschung e. V im Auftrag der  Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) (https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/mindestlohn-erhoehung-zwoelf-euro-auswirkung-sachsen-anhalt-thueringen100.html) werden in Sachsen 426.600 Menschen direkt von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren.

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06.04.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Vitale Dorfkerne“ wichtiges Förderprogramm für den Erzgebirgskreis

Der 7. Aufruf für das Programm „Vitale Dorfkerne im ländlichen Raum“ ist gestartet. Mit dem Programm sollen Ortskerne in Dörfern und Kleinstädten im ländlichen Raum aufgewertet werden. Dafür hält Sachsen auch in diesem Jahr 25 Millionen Euro für neue Projekte bereit.

„Es freut mich sehr, dass der Freistaat auch in diesem Jahr zum Programm „Vitale Dorfkerne im ländlichen Raum“ aufruft. Die Förderung trägt zur Entwicklung von Städten und Gemeinden im ländlichen Raum bei und ist daher auch ein wichtiges Programm für den Erzgebirgskreis. Förderschwerpunkte liegen insbesondere in der Revitalisierung öffentlicher Einrichtungen, Dienstleistungszentren, Schulen und Kindertagesstätten sowie Freizeitangeboten. Aber auch der Rückbau und die Beseitigung nicht mehr benötigter Infrastruktur wird gefördert, um das Ortsbild attraktiver zu machen“, erklärt die SPD-Politikerin und Landratskandidatin, Simone Lang, zum Förderprogramm.

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24.03.2022 in Pressemitteilung

Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sichern: Die sächsische Landarztquote startet!

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führte bei der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sichern: Die sächsische Landarztquote startet!” aus:

„Am 1. April  startet die sächsische Landarztquote: die Bewerbungsphase für einen Studienplatz nach dem Sächsischen Landarztgesetz zum Wintersemester 2022/2023 beginnt. Das Portal wird 14 Tage geöffnet sein. Wir hoffen, dass viele die Bewerbungsfrist nutzen und sich dafür entscheiden, Landarzt oder Landärztin zu werden.”

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01.03.2022 in Pressemitteilung

Spendenaufruf für AWO International

Täglich erreichen uns in der aktuellen Situation Nachfragen, wie man helfen kann. Die AWO International hat ein Spendenkonto eingerichtet. Gemeinsam mit der Volkshilfe Österreich und einer langjährigen ukrainischen Partnerorganisation sondiert AWO International aktuell Maßnahmen für die akute Nothilfe vor Ort. Ihre Hilfe kommt direkt bei den betroffenen Frauen, Kindern und Männern in der Ukraine an.

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