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22.12.2022 in Pressemitteilung

Weihnachtsgeschenk für das Erzgebirge: Fördermittel über 17 Millionen Euro an das Freizeitbad Aqua Marien übergeben

 

Am Donnerstag wurde an die Aqua Marien GmbH Fördermittel in Höhe von 17,86 Millionen Euro zur Modernisierung des Erlebnisbades übergeben. Die Mittel stammen aus dem Programm „Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infra).

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Erzgebirge, Simone Lang, sieht darin nicht nur eine Bereicherung für die Bergstadt Marienberg, sondern auch für die Tourismus- und Welterberegion Erzgebirge:

„Die GRW-Infrastrukturförderung ist ein zentrales Instrument, um die regionale Wirtschaft in strukturschwachen Regionen zu unterstützen. Es hat mich daher sehr gefreut, dass die Freizeitbad Aqua Marien GmbH mit über 17 Millionen gefördert wurden. Von den bereitgestellten Mitteln wird nicht nur das Freizeitbad profitieren, sondern der gesamte Erzgebirgskreis. Das Bad stellt in der Region eine bedeutende Freizeitstätte dar und ist darüber hinaus, als größtes Erlebnisbad im Freistaat, auch überregional ein wichtiger touristischer Anlaufpunkt“, so die Lokalpolitikerin aus dem Erzgebirge, Simone Lang. 

 

22.12.2022 in Pressemitteilung

Neuer Haushalt: Investitionen in Krankenhäuser

 

Am 20. Dezember hat der Sächsische Landtag den Doppelhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von fast 50 Milliarden Euro und positive Auswirkungen auch für das Erzgebirge. Dazu erklärt Simone Lang, Landtagsabgeordnete für den Erzgebirgskreis:

„Der Haushalt gibt Sicherheit in der Krise. Zum einen sieht er 2,4 Milliarden Euro zur direkten Krisenbewältigung vor. Damit werden die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Ampel in Berlin mitfinanziert und zum Beispiel das Wohngeld Plus, das Deutschlandticket und vor allem die Gas- und Strompreisbremsen ermöglicht. Zum anderen sorgen wir für mehr Investitionen in Krankenhäuser, insbesondere auch im Erzgebirgskreis. Das neue sächsische Krankenhausgesetz macht Sachsens Hospitale zukunftsfest und schlägt sich auch im Haushalt nieder. So werden 20 Millionen Euro zusätzlich in die Krankenhäuser investiert und Modellprojekte der Gesundheitsversorgung drei Millionen Euro pro Jahr finanziert. Das kommt auch der Gesundheitsversorgung direkt hier vor Ort zugute.“

 

21.12.2022 in Pressemitteilung

Initiative der Landtagsabgeordneten Lang und Markert hat Erfolg: Heilquellen und Besucherbergwerke werden auch weiterhin

 

Die Landtagsabgeordneten Simone Lang (SPD) und Jörg Markert (CDU) begrüßen den Verzicht auf Erhebung einer Wasserentnahmeabgabe für Heilquellen und Schaubergwerke in Sachsen.

Die Landtagsabgeordnete Simone Lang und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Landtagsabgeordneter Jörg Markert, begrüßen die gestern vom Sächsischen Landtag beschlossene Regelung zum Beibehalt der Ausnahmeregelung bei der Erhebung der Wasserentnahmeabgabe für Heilquellen und Schaubergwerke in Sachsen und bezeichnen dies als richtige Entscheidung zugunsten der sensiblen Gesundheits- und Tourismusinfrastruktur. 

 

15.12.2022 in Pressemitteilung

Lang: Sächsisches Krankenhausgesetz beschlossen. Für die beste Versorgung auf dem Land und in der Stadt

 

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum heutigen Beschluss des Sächsischen Krankenhausgesetzes (Drs. 7/10501)

„Patient:innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankenhausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind uns, neben der Sicherung der Qualität in der stationären Versorgung, eine stärkere Orientierung an den Bedürfnissen der Patient:innen sowie eine bessere Verzahnung der ambulanten und stationären Versorgung besonders wichtig.“

 

08.12.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Das Erzgebirge als Vorreiterregion - Weil die Würde des Menschen bis zum Lebensende unantastbar ist“

 

Am Donnerstag, den 08.12.2022, unterzeichnete der Oelsnitzer Bürgermeister Thomas Lein (SPD) die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland. Damit ist Oelsnitz/Erzgeb. die zweite Kommune sachsenweit, die sich zu den Zielen und Werten der Charta bekennt. 

Den Anstoß dazu gab die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzenden des Landesverbandes für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e.V., Simone Lang: 

„Gerade in ländlichen Regionen braucht es noch mehr Kommunen, die sich zu den Leitsätzen der Charta bekennen und sich für selbstbestimmtes und würdevolles Sterben einsetzen. Als Vorsitzende des Landesverbandes für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e.V. macht es mich sehr stolz, dass das Erzgebirge landesweit eine solche Vorreiterfunktion einnimmt. Nachdem sich die Gemeinde Breitenbrunn anlässlich des Welthospiztages zu den Zielen und Werten der Charta bekannt hat, folgte heute Oelsnitz/Erzgeb., als zweite Kommune im Erzgebirgskreis und gleichzeitig auch als zweite Kommune in ganz Sachsen. “

Thomas Lein, der Bürgermeister von Oelsnitz/Erzgeb. ergänzt:

„Zum Leben gehört auch der Tod. Ein würdevolles und selbstbestimmtes Sterben sollte jedem Menschen möglich sein. Um ein Zeichen zu setzen, unterstütze ich die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland.“

 

07.12.2022 in Pressemitteilung

Berichtenswert: Gute Sozialpolitik

 

Gestern wurde der zweite Sozialbericht für den Freistaat durch Sozialministerin Petra Köpping vorgestellt. Die umfassende Berichterstattung wurde erneut im Koalitionsvertrag vereinbart und führt den ersten Bericht aus dem Jahr 2019 fort. 
Der Berichtszeitraum umfasst die Jahre 2005 bis 2019 – also die Zeit vor der Corona-Krise. 

Dazu erklärt die Sprecherin für Soziales, Simone Lang: „Gute Sozialpolitik funktioniert dann am besten, wenn sie zielgerichtet wirkt und ihre Wirkung auch untersucht wird. Nun liegt der zweite Sozialbericht vor, der genau das ermöglicht. Der Bericht ist vor allem ein Arbeitsmittel und kein PR-Schaufenster, in dem alles schön dargestellt wird. Er hilft uns ganz konkret dabei, die sozialen Probleme weiterhin an der richtigen Stelle anzupacken. Er hilft uns dabei, die Auswirkungen von Maßnahmen – wenn auch zeitverzögert – politisch zu bewerten. 

Ein Beispiel dafür ist der Pflegebereich, der sehr viele Sächsinnen und Sachsen betrifft und bewegt. Der Bericht zeigt schon für 2019 große Herausforderungen auf – die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich im Berichtszeitraum auf 251.000 Menschen verdoppelt. Insbesondere der Fachkräftebedarf ist enorm. Erfreulicherweise stieg zugleich die Zahl der Auszubildenden – hier zeigt die Abschaffung des Schulgeldes positive Effekte. Ganz aktuell werden wir mit dem Doppelhaushalt 2023/24 auch die Kurzzeitpflege stärken.

 

21.11.2022 in Pressemitteilung

Krankenhausgesetz: Für die beste Versorgung auf dem Land und in der Stadt

 

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum heutigen Beschluss des Entwurfes zum Sächsischen Krankenhausgesetz (Drs. 7/10501) im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
„Patient:innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankenhausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind uns, neben der Sicherung der Qualität in der stationären Versorgung, eine stärkere Orientierung an den Bedürfnissen der Patient:innen sowie eine bessere Verzahnung der ambulanten und stationären Versorgung besonders wichtig.“

 

15.11.2022 in Pressemitteilung

25 Jahre Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen: „Wir sind da, wenn scheinbar nichts mehr geht."

 

Am Montag, dem 14. November 2022, feiert der Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e.V. sein 25-jähriges Bestehen. An der Feststunde im Lingnerschloss werden neben der Vorsitzenden des Verbandes und Abgeordneten des Sächsischen Landtags, Simone Lang, auch die Staatsekretärin Dagmar Neukirch, der Geschäftsführer des Deutschen Hospiz- und Palliativ Verbandes e.V. Benno Bolze und der Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin e.V. Heiner Melching teilnehmen. 

„Der gemeinsame Fortschritt, der in den letzten 25 Jahren bewirkt wurde, ist beachtlich. Jeden Tag zeigen Aktive in der Hospiz- und Palliativarbeit, was alles so erreichbar ist, um die letzte Phase des Lebens so würdevoll und selbstbestimmt wie möglich zu gestalten. Durch eine bereichsübergreifende, qualifizierte und auf die Bedürfnisse der Betroffenen abgestimmte Betreuung und Begleitung zeigen Haupt- sowie Ehrenamtliche, dass die Palliativ- und Hospizarbeit dann eingreift, wenn es so wirkt als wären alle Möglichkeiten erschöpft.“ so die gelernte Krankenschwester und Trauerbegleiterin Simone Lang.

 

10.11.2022 in Pressemitteilung

Lang: Zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe und Regelfinanzierung zur Unterstützung sächsischer Krankenhäuser

 

Zur aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Medizinische Versorgung auf hohem Niveau sichern – Sachsens Krankenhäuser in der Krise unterstützen“ erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Krankenhäuser sind neben der ambulanten Versorgung ein zentraler Bestandteil des deutschen Gesundheitssystems. In den vergangenen Wochen und Monaten war die medizinische Versorgung in Deutschland und Sachsen immer wieder in den Schlagzeilen. Sei es aufgrund der angespannten Lage in der Corona-Pandemie. Aufgrund der Zukunftsaufgabe, Krankenhausstandorte im ländlichen Raum nachhaltig aufzustellen oder aufgrund der Auswirkungen der Inflation und der Energiekrise im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.“

„Die Sorgen infolge der Mehrfachbelastungen überwogen oftmals die Tatsache, dass wir in Deutschland nach wie vor ein sehr gutes Gesundheitssystem haben. Doch damit das auch zukünftig der Fall ist - und zwar überall in Sachsen - müssen wir aktiv bleiben. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung Krankenhäuser in der Krise vor Liquiditätsproblemen schützt. Wir erwarten eine zeitnahe Konkretisierung der Finanzhilfe, damit auch die Kliniken in Sachsen Planungssicherheit bekommen. Neben der Unterstützung in der Krise bedarf es einer auskömmlichen Regelfinanzierung.“

 

06.10.2022 in Pressemitteilung

Vorstandsklausur der SPD Erzgebirge: Heute schon das Morgen gestalten – Vorbereitung auf die Wahlen 2024

 

Diesen Samstag findet die Vorstandsklausur der SPD-Erzgebirge statt. Bei der Tagung soll es schon jetzt vor allem um die Wahlen 2024 gehen. Simone Lang, die in ihrer 5. Legislatur den Vorsitz des Kreisverbandes innehat, erklärt dazu: 

„Es ist wichtig, dass wir schon jetzt die Weichen für die Kommunal- und Landtagswahlen 2024 stellen, denn Kommunalpolitik ist eines der zentralen Instrumente zur Gestaltung und Entwicklung der regionalen Strukturen. Neben der Kandidatenfindung wird es bei der Klausur der SPD Erzgebirge auch um die inhaltliche Ausrichtung sowie die Schwerpunktsetzung der Themen gehen. Die Orientierung an und mit den Bürgerinnen und Bürgern ist, gerade in diesen bewegten Zeiten, von besonderer Bedeutung und muss daher gut vorbereitet und geplant werden.“

 

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