SPD Erzgebirge

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01.06.2021 in Allgemein

Kinderarmut stoppen – Weil jedes Kind die gleichen Chancen verdient hat!

Simone Lang, Landtagsabgeordnete aus dem Erzgebirge und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2021:

„Ich wünsche morgen allen Kindern einen wundervollen Kindertag. Was sie in den letzten Monaten gemeistert haben, verdient unser aller Respekt und Anerkennung. Die Coronapandemie hat sie vor immense Herausforderungen gestellt. Das hat mir noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass wir die Kinder in Sachsen intensiver fördern und entlastenmüssen“, führt die Familienpolitikerin Simone Lang aus.

30.04.2021 in Allgemein

SPD Erzgebirge unterstützt die Aktionen zum Tag der Arbeit

Alljährlich zum Tag der Arbeit unterstützt die SPD Erzgebirge die Aktionen der Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen und faire Entlohnung. Auch dieses Jahr können viele traditionelle Aktionen und Demonstrationen nicht stattfinden. Die Mitglieder der SPD Erzgebirge beteiligen sich jedoch online und an kleineren Vor-Ort-Aktionen.

Simone Lang, Vorsitzende der SPD Erzgebirge und Landtagsabgeordnete dazu: „Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten. Dabei müssen starke Schultern mehr tragen als schwache. Denn wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern für andere einsteht, entsteht ein solidarisches Miteinander. Genau darum geht es für mich am 1. Mai. Passend zum diesjährigen Motto: Solidarität ist Zukunft.“

Silvio Heider, Bundestagskandidat für das Erzgebirge im Wahlkreis 164 dazu: „Für mich ist die Unterstützung von Gewerkschaften am 1. Mai eine Selbstverständlichkeit. Besonders im Osten benötigt es mehr Tarifverträge und organisierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in den Betrieben. Nur so kann effektiv für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne gekämpft werden.“

16.04.2021 in Allgemein

Silvio Heider tritt für die SPD Erzgebirge zur Bundestagswahl an

Gestern haben wir unseren Bundestagskandidaten und unsere Delegierten für die Listenwahlkonferenz der SPD Sachsen gewählt. Dafür haben wir uns im GDZ in Annaberg-Buchholz getroffen.

Wir freuen uns, dass Dr. Silvio Heider die SPD im Wahlkreis 164 vertreten wird. Mit 95,8% haben die Mitglieder ihn bei seiner Kandidatur unterstützt. Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf.

Dazu die Vorsitzende der SPD Erzgebirge, Simone Lang: „Für ein gutes Wahlergebnis der SPD braucht es kluge, soziale Ideen sowie tolle Köpfe, die diese glaubhaft vertreten. Ein gutes Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl haben wir bereits. Jetzt haben wir mit Dr. Silvio Heider, auch einen tollen Kandidaten, der für uns im Erzgebirge antritt. Er hat das Herz am richtigen Fleck und wird mit der Erfahrung aus seiner beruflichen Praxis die SPD im Erzgebirge gut vertreten.“

Unser Zukunftsprogramm findet ihr hier: https://www.zukunftfuerdich.de

24.03.2021 in Allgemein

Bedenkliche Entwicklungen im Erzgebirge: Bündnis thematisiert Rechtsextremismus in Offenem Brief an OB Gehart

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gehart,

an dieser Stelle als Erstes die Glückwünsche zur Wahl in das Oberbürgermeisteramt der Stadt Schwarzenberg!

Wir wenden uns in diesem Brief an Sie in Ihrer Funktion als Bürgermeister für alle Schwarzenberger und Schwarzenbergerinnen. Als Bündnis nehmen wir verschiedene Entwicklungen in und um Schwarzenberg mit großer Besorgnis wahr. Zuletzt erregte dabei die Gründung der sogenannten „Freien Sachsen“ nicht nur unsere, sondern auch mediale Aufmerksamkeit. Und das nicht nur regional, sondern über die Grenzen des Freistaates Sachsen hinaus.

Sicher haben Sie, wie wir, durchschaut, dass es sich dabei um einen Zusammenschluss aus Parteien und Gruppen handelt, die hinter ihren vermeintlich auf (sächsische) Freiheit ausgelegten Forderungen und mit dem Versuch bürgerlich aufzutreten, ihre demokratie- und verfassungsfeindliche Ideologie verbergen möchten. Nicht zuletzt gibt es vermehrt Hinweise, dass explizit der ländliche Raum in den Regionen Sächsische Schweiz, Mittelsachsen und Erzgebirge als nährreicher Boden für vorgenannte Gruppen gilt. Unter dem Vorwand einer Kritik an Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird versucht, Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft zu erhalten und extrem rechte Positionen weiter salonfähig zu machen.

Schaut man auf die eingesetzten Vorsitzenden, die sich aus einschlägig bekannten Rechtsradikalen zusammensetzen, wird dieser Eindruck zusätzlich bestätigt. Parallelen zu Gruppierungen, die mittlerweile wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten sind – aber auch in Schwarzenberg ihren Ursprung fanden, sind klar erkennbar. Auch, wenn man wenig politische Hintergründe kennt. Nicht nur Vorstandsmitglieder der „Freien Sachsen“ werden durch den sächsischen Verfassungsschutz in den Blick genommen, auch auf die Vereinigung selbst wurde das Landesamt bereits aufmerksam.

26.02.2021 in Allgemein

Bericht aus der Kreistagsfraktion: Schnelltest-Strategie im Erzgebirge

Erste, zweite und vielleicht bald eine dritte Welle? Wir müssen alles tun, um Corona zu bekämpfen und endlich wieder aus dem Lockdown zu kommen. Um die Infektionsketten zu unterbrechen, sollte viel mehr getestet werden. Die Kreistagsfraktion hat das Landratsamt nach einer Schnelltest-Strategie für den Landkreis gefragt.

Mehr dazu hier: https://spd-kreistag-erz.de/testen-jetzt-anfrage-zur-corona-schnelltest-strategie-im-erzgebirgskreis-23-02-2021

03.02.2021 in Allgemein

Oberste Priorität bei Öffnungen haben Kitas und Schulen

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Debatte zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie:

„Der Blick in die Zeitungen in den letzten Tagen und Wochen verrät: Es wird leider zu oft denen viel Aufmerksamkeit geschenkt, die sich lautstark beklagen, die Krach schlagen und ihrem Unmut am lautesten Luft machen: auf der Straße, am Gartenzaun oder in den sozialen Medien“, so Simone Lang. „Ich halte das für den falschen Weg: Denn wer am lautesten schreit, hat selten recht. Wer Wahrheiten verdreht und nicht akzeptiert, gehört nicht in den Mittelpunkt des politischen Diskurses. Und hat schon gar nicht einen Großteil der politischen und öffentlichen Aufmerksamkeit verdient.“

24.12.2020 in Allgemein

Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr

Die Adventszeit und die Zeit zwischen den Jahren sind immer die Tage, an denen man zur Ruhe kommen kann. Das ist dieses Jahr auch mehr als nötig. Denn dieses Jahr war leider ein ganz Besonderes für uns Alle. Deshalb wollen wir den vielen Menschen danken, die die Gesellschaft in den vergangenen Monaten zusammengehalten haben und das immer noch tun. Sei es der Kassierer, die Paketbotin, der Pfleger, die Erzieherin und viele Weitere. Die Aufgabe der Politik ist es, diese wichtige Arbeit wertzuschätzen. Deshalb werden wir uns als SPD weiter für das Erzgebirge und die Menschen einsetzen, die unsere Gesellschaft tagtäglich am Laufen halten.

Wir wollen gemeinsam eine soziale und gerechte Zukunft gestalten: Für gute Arbeit und flächendeckende Tarifverträge. Für einen gut ausgebauten, ökologischen Nahverkehr. Für moderne Schulen und Kitas mit ausreichend Lehrkräften und Personal. Kurz: Für ein lebenswertes Erzgebirge. Lasst uns gemeinsam im nächsten Jahr weiter daran arbeiten!

18.12.2020 in Allgemein

Jetzt hilft nur die Notbremse – über weiteren Pflegebonus beraten

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie:

„Der bundesweite Lockdown war unausweichlich. Denn die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben nicht zum Erfolg geführt: Die Zahlen der Corona-Infizierten steigen kontinuierlich an, die Betten in den Krankenhäusern füllen sich. Immer mehr Corona-Tote sind zu beklagen“, so Simone Lang.

26.11.2020 in Allgemein

Schwere Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit

Heute hat der Sozialausschuss des Landtages (zusammen mit dem Schulausschuss) getagt, um dem Sozialministerium die Rückmeldungen seitens des Parlamentes zur neuen Corona-Schutzverordnung zu geben.
Morgen wird dann das Kabinett tagen und die neue Verordnung beschließen.

Simone Lang, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Die intensive Debatte hat deutlich gemacht, wie schwer die Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit auch in diesem Fall ist. Die neue Rechtsverordnung setzt auf Verbindlichkeit und Regionalität gleichermaßen. Das ist gut, denn so werden Grundrechtseingriffe minimiert und die Maßnahmen mit Augenmaß getroffen. Ab einem Inzidenzwert von mehr als 200 sind die Landkreise zu weitergehenden Einschränkungen verpflichtet. Diese Verbindlichkeit ist nötig, um das Gesundheitswesen und alle, die es brauchen, zu schützen.“

20.11.2020 in Allgemein

Bericht aus der Kreistagsfraktion

Der Plusbus 383 zwischen Chemnitz und Aue-Bad Schlema stand nicht zur Debatte, als es um Anpassungen im ÖPNV-Angebot des Landkreises ging, dafür aber, ob er weiterhin nach Schwarzenberg fahren sollte. Dies wurde jetzt positiv entschieden: Die 383 fährt auch in Zukunft bis nach Schwarzenberg.

Mehr dazu: https://spd-kreistag-erz.de/plusbus-383-faehrt-auch-in-zukunft-bis-nach-schwarzenberg

Die nächste Kreistagssitzung ist für den 2. Dezember geplant. Jörg Neubert, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hat vorgeschlagen, diese Sitzung zu verschieben. Angesichts der angespannten Corona-Situation im Erzgebirgskreis sei ein Treffen von rund 100 Kreisrätinnen und Kreisräten aus allen Teilen des Landkreises aktuell nicht vertretbar.

Mehr dazu: https://spd-kreistag-erz.de/fuer-eine-verschiebung-der-kreistagssitzung-am-2-dezember-2020

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