27.08.2007 in Allgemein

IUSY: Gemeinsam für eine bessere Welt

Berlin. Rund 2.000 junge Menschen haben sich am Wochenende getroffen, um unter dem Motto "100 years of struggle for peace and equality" gemeinsam den 100. Geburtstag der Sozialistischen Jugendinternationale (IUSY) zu feiern.

Als Gastgeber konnten die Jusos in der SPD sowie die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken 143 Delegationen aus über 100 Ländern sowie zahlreiche Ehrengäste und IUSY-Veteranen in Berlin begrüßen. Darunter den österreichischen, sozialdemokratischen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, die Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, den ersten IUSY-Präsidenten nach dem Zweiten Weltkrieg, Bob Molenaar, sowie den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck.

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24.08.2007 in Allgemein

Aufschwung für alle sichern

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Ergebnisse der Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg begrüßt. Deutschland benötige einen Aufschwung, von dem alle etwas haben. Die Entscheidungen von Meseberg würden dazu beitragen, "den Aufschwung für alle zu sichern", zeigte sich Beck zuversichtlich.

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21.08.2007 in Allgemein

Auch bei der Post: Gute Arbeit für alle!

Berlin. Die SPD hat einen Durchbruch beim Thema Mindestlohn erzielt: Die Postdienste sollen in das Arbeitnehmerentsendegesetz aufgenommen werden, teilte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nach der Koalitionsrunde vom Montagabend mit. Mit diesem Schritt für mehr Lohngerechtigkeit sei, so Beck, ein "ganz wichtiger Schritt" vereinbart, um auch nach dem Ende des Postmonopols im kommenden Jahr faire Arbeitsbedingungen sicher zu stellen. Der tariflich vereinbarte Mindestlohn werde dann gleichermaßen für alle in- und ausländischen Anbieter, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten.

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20.08.2007 in Allgemein

Zukunft des Wehrdienstes gestalten

Berlin. Die SPD setzt auf eine Fortentwicklung des Wehrdienstes und strebt an, künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen. Den vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Antrag für den im Oktober in Hamburg stattfindenden Bundesparteitag stellte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nach der ersten Sitzung des Gremiums nach der Sommerpause vor.

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20.08.2007 in Allgemein

Rechte Gewalt bekämpfen

Berlin. Als "unerträglichen Gewaltexzess" hat der für den Aufbau Ost zuständige Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) die am Wochenende stattgefundene Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln bezeichnet. Er forderte eine sofortige Aufklärung der Tat.

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13.08.2007 in Allgemein

DDR-Geschichte weiter aufarbeiten

Berlin. Der jetzt aufgetauchte Stasi-Schießbefehl für DDR-Grenzer unterstreicht nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck die Notwendigkeit zur weiteren Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte. "Wir brauchen eine Fortsetzung der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit", sagte Beck am Montag in Hamburg. Zugleich warnte Beck davor, am Ende allein die damals 20-oder 25-jährigen Grenzer zur Rechenschaft zu ziehen. Diese stünden zwar auch in der Verantwortung. Die zentrale Schuld trügen jedoch diejenigen, die damals in der DDR Politik gemacht hätten. "Darum müssen alle, die heute dazu Stellung nehmen können, auch 'Klar Schiff' machen, was diese Verbrechen betrifft", forderte Beck.

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12.07.2007 in Allgemein

"Abheben, nicht abgehoben": Jusos bieten Segelflugwochenende an

Freiberg. Na, noch nichts Aufregendes für den Sommer geplant? Die Jusos Erzgebirge schaffen da Abhilfe.

Vom 27. - 28. Juli 2007 bieten wir Dir ein ganzes Wochenende in der Luft: auf dem Flugplatz Langhennersdorf bei Freiberg stehen für dich doppelsitzige Segelflugzeuge vom Typ Bocian SCD9 oder Twin Astir Trainer bereit.

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26.06.2007 in Allgemein

SPD Sachsen erwartet professionelle Aufklärung

Dresden. Das SPD-Präsidium hat heute zur aktuellen Lage in der sogenannten Korruptionsaffäre beraten. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk: „Durch Gerüchte, Vorwürfe und Anschuldigungen in der sogenannten Korruptionsaffäre ist für Sachsen politischer Schaden entstanden. Dabei sind Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Staatregierung entstanden. Wir erwarten deshalb vom Koalitionspartner ein professionelles Krisenmanagement mit einer zügigen und lückenlosen Aufklärung. Wir schlagen vor, unabhängige Sonderermittler hinzuzuziehen, die die Arbeit der Justiz begleiten und unterstützen.

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22.06.2007 in Allgemein

Panter: „Wir wollen absolute Klarheit!“

Dresden. „Sachsens SPD steht für absolute Aufklärung, ohne Rücksicht auf Personen, Parteien oder Regionen. Gerade deshalb stellt sich für uns die Frage, wie wir mit der CDU in der Koalition weiterarbeiten“ erklärte heute nach den aktuellen Vorfällen der designierte SPD-Generalsekretär Dirk Panter. Deshalb wird in Absprache mit dem SPD-Landesvorsitzenden Thomas Jurk eine Sondersitzung des Präsidiums einberufen. Die Spitze der Partei wird dann das weitere Vorgehen im Umgang mit der CDU und die Arbeitsweise der zuständigen Minister beraten. „Wir lassen uns vom Koalitionspartner nicht in Haftung nehmen!“

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18.06.2007 in Allgemein

Panter: "Milbradt setzt auf Verschleppung der Hochschulgesetznovelle“

Dresden. "Offensichtlich setzen Milbradt und die CDU Fraktion auf Verschleppung der Hochschulgesetznovelle und sind in dieser Legislatur nicht an einem Kompromiss mit der SPD interessiert", reagiert Dirk Panter, designierter Generalsekretär der SPD Sachsen, auf eine Äußerung des Ministerpräsidenten im Informationsdienst „Direkt“ der CDU - Landtagsfraktion.

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