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24.01.2006 in Allgemein

Rede von Martin Dulig zum neuen Schulgesetzentwurf

 

Dresden. Rede des bildungspolitischen Sprechers der Fraktion, Martin Dulig, zum Entwurf „Schulgesetz für den Freistaat Sachsen".

 

24.01.2006 in Allgemein

Fraktionschef Weiss: „Milchmädchenrechnung, ohne den Wirt gemacht“

 

Dresden. „Diese Rechnung ist mehr als absurd“, kritisiert SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss, eine Äußerung des Dresdner TU Rektors, Hermann Kokenge im Zusammenhang mit dem sächsischen Koalitionsbeschluss gegen Studiengebühren.

 

24.01.2006 in Allgemein

Raatz: „Großes Potential der sächsischen Universitäten nutzen“

 

SPD-Hochschulpolitikerin warnt vor Schnellschüssen

Dresden. „Sachsen muss jetzt verstärkt Initiativen fördern, die im Ergebnis an jeder Hochschule Spitzenforschung ermöglichen“, so die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Raatz nach der ersten Runde im Auswahlverfahren zur Excellenzinitiative des Bundes.

 

24.01.2006 in Allgemein

Rede von Enrico Bräunig zum Artikel 12a der Staatsverfassung

 

Dresden. Rede des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion, Enrico Bräunig, zum Gesetz zur Einfügung eines weiteren Staatszieles in die Verfassung des Freistaates Sachsen (Artikel 12a, Antifaschistische Klausel).

 

20.01.2006 in Allgemein

Brangs: "Bemühungen um Ausbildungsplätze erfolgreich, fader Beigeschmack bleibt"

 

Duale Ausbildung darf nicht zum Auslaufmodell werden

Dresden. "Ich bin froh darüber, dass inzwischen jeder ausbildungswillige und -fähige Jugendliche in Sachsen versorgt werden konnte, aber es bleibt ein fader Beigeschmack", so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs heute.

 

17.01.2006 in Allgemein

Gerlach: „Intransparente Ausschreibung könnte Sachsens Unternehmen ausbooten

 

Beteiligung sächsischer Unternehmen bei Einführung elektronischer Gesundheitskarte gefordert

Dresden. „Ich befürchte, dass sächsische Unternehmen durch das derzeit intransparente Ausschreibungs- und Vergabeverfahren ausgebootet werden könnten“, sagte SPD Sozialpolitiker Johannes Gerlach heute.

 

16.01.2006 in Allgemein

Wir sichern Deutschlands Zukunft

 

Mainz. Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst: Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien. Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.

 

16.01.2006 in Allgemein

Weiss: „Gebührenfreie Kita-Betreuung ist folgerichtig“

 

Bildung muss von Kindergarten bis Hochschule unentgeltlich sein

Dresden. „Meine Fraktion unterstützt ausdrücklich die Forderung nach einer schrittweisen Einführung der gebührenfreien Betreuung in Kindertagesstätten“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss heute.

 

01.01.2006 in Allgemein

Neu zum 1. Januar 2006

 

Berlin. Zum 01. Januar 2006 gibt es einige gesetzliche Neuregelungen, die die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die jetzige Große Koalition aus SPD und CDU/CSU auf den Weg gebracht haben. So wird beispielsweise die Eigenheimzulage für Neufälle abgeschafft, Managergehälter sollen offengelegt werden, Verwaltungsabläufe im Sozialwesen sollen vereinfacht werden und FCKW soll in Arzneimitteln verboten werden.

 

27.12.2005 in Allgemein

Frohes neues Jahr 2006 !

 

 

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