Allgemein
24.01.2006 in Allgemein
Dresden. Rede des bildungspolitischen Sprechers der Fraktion, Martin Dulig, zum Entwurf „Schulgesetz für den Freistaat Sachsen".
24.01.2006 in Allgemein
Dresden. „Diese Rechnung ist mehr als absurd“, kritisiert SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss, eine Äußerung des Dresdner TU Rektors, Hermann Kokenge im Zusammenhang mit dem sächsischen Koalitionsbeschluss gegen Studiengebühren.
24.01.2006 in Allgemein
SPD-Hochschulpolitikerin warnt vor Schnellschüssen
Dresden. „Sachsen muss jetzt verstärkt Initiativen fördern, die im Ergebnis an jeder Hochschule Spitzenforschung ermöglichen“, so die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Raatz nach der ersten Runde im Auswahlverfahren zur Excellenzinitiative des Bundes.
24.01.2006 in Allgemein
Dresden. Rede des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion, Enrico Bräunig, zum Gesetz zur Einfügung eines weiteren Staatszieles in die Verfassung des Freistaates Sachsen (Artikel 12a, Antifaschistische Klausel).
20.01.2006 in Allgemein
Duale Ausbildung darf nicht zum Auslaufmodell werden
Dresden. "Ich bin froh darüber, dass inzwischen jeder ausbildungswillige und -fähige Jugendliche in Sachsen versorgt werden konnte, aber es bleibt ein fader Beigeschmack", so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs heute.
17.01.2006 in Allgemein
Beteiligung sächsischer Unternehmen bei Einführung elektronischer Gesundheitskarte gefordert
Dresden. „Ich befürchte, dass sächsische Unternehmen durch das derzeit intransparente Ausschreibungs- und Vergabeverfahren ausgebootet werden könnten“, sagte SPD Sozialpolitiker Johannes Gerlach heute.
16.01.2006 in Allgemein
Mainz. Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst: Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien. Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
16.01.2006 in Allgemein
Bildung muss von Kindergarten bis Hochschule unentgeltlich sein
Dresden. „Meine Fraktion unterstützt ausdrücklich die Forderung nach einer schrittweisen Einführung der gebührenfreien Betreuung in Kindertagesstätten“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss heute.
01.01.2006 in Allgemein
Berlin. Zum 01. Januar 2006 gibt es einige gesetzliche Neuregelungen, die die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die jetzige Große Koalition aus SPD und CDU/CSU auf den Weg gebracht haben. So wird beispielsweise die Eigenheimzulage für Neufälle abgeschafft, Managergehälter sollen offengelegt werden, Verwaltungsabläufe im Sozialwesen sollen vereinfacht werden und FCKW soll in Arzneimitteln verboten werden.
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