Allgemein
30.01.2006 in Allgemein
Athen. Anlässlich des Treffens mit dem Vorsitzenden der israelischen Arbeitspartei, Amir Peretz, am Rande der SI-Ratssitzung in Athen erklärt SPD-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz:
26.01.2006 in Allgemein
The one who does not remember history is bound to live through it again.
George Santayana
(Übersetzung: Derjenige, der sich nicht an die Geschichte erinnert, ist dazu verdammt, sie wieder zu durchleben.)
Am 27. Januar 1945 stieß die Rote Armee auf das größte Vernichtungslager des barbarischen Hitlerregimes: Auschwitz-Birkenau. Hier ermordete die SS über eine Million Menschen.
26.01.2006 in Allgemein
Thalheim / Erzgebirge. Der Bürgermeister der Stadt Thalheim ist von seinen Bürgerinnen und Bürgern im Amt bestätigt worden. Der für die SPD angetretene Kandidat René Kühn. erreichte zur Bürgermeisterwahl am 15. Januar 2006 das beachtliche Ergebnis von 83,3 % der Stimmen. Seine Herausforderin von der CDU musste sich mit 16,7 % geschlagen geben.
Wir gratulieren René Kühn ganz herzlich zu diesem Erfolg und wünschen für die neue Legislaturperiode alles Gute.
26.01.2006 in Allgemein
Selbsternannte Nationaldemokraten verteidigen Rüstungs- und Kriegspolitik Hitlers
Dresden. "Mit seiner Äußerung, die Kriegs- und Rüstungspolitik der Nationalsozialisten habe sich als geeignetes Mittel zur Arbeitsplatzbeschaffung erwiesen, hat NPD-Geschäftsführer Leichsenring eindeutig zu erkennen gegeben, dass seine Partei nichts, aber auch gar nichts aus der fürchterlichen Geschichte Deutschlands und dem daraus entstandenen Krieg gelernt hat", so SPD Fraktionschef Cornelius Weiss. Die NPD habe damit ein weiteres Mal ihre geschichtsverleugnende Fratze gezeigt.
26.01.2006 in Allgemein
Dresden. Rede der familienpolitischen Sprecherin der Fraktion, Dr. Gisela Schwarz, zum Antrag der Linkspartei.PDS "Kostenfreie Kindertagesbetreuung in Sachsen".
26.01.2006 in Allgemein
Dresden. Rede der kommunalpolitischen Sprecherin der Fraktion, Margit Weihnert zum Koalitionsantrag "Stadtumbau Ost".
26.01.2006 in Allgemein
SPD lehnt Föderalisierung der Beamtenbesoldung ab
Dresden. „Wenn die Besoldung und Versorgung der Landesbeamten in Zukunft tatsächlich vom Bund auf die Länder zurück übertragen wird, ist das eine Rückkehr in die Zeit vor der Reichsgründung 1871“, bewertet SPD Innenpolitiker Brangs den jüngsten Vorstoß von Finanzminister Horst Metz.
26.01.2006 in Allgemein
Initiative des Bundeswirtschaftsministers für nationales Mitspracherecht bei Betriebsverlagerungen begrüßt
Dresden. "Es kann nicht sein, dass Betriebe, die ihre Produktion ins Ausland verlagern, dafür noch mit Fördermitteln von der Europäischen Union belohnt werden", so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Nolle.
26.01.2006 in Allgemein
Erste staatliche Gemeinschaftsschule auf den Weg gebracht
Dresden. „Ich freue mich sehr, dass mit Geithain nun die erste Schule in Sachsen auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule ist. Ich hoffe, dass dieses Signal wie eine Leuchtkugel weithin sichtbar auch für andere Schulen einen gangbaren Weg aufzeigt“, sagte SPD-Bildungspolitiker Dulig heute vor dem Hintergrund des Startschusses für das erste Gemeinschaftsschulprojekt in Sachsen.
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