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29.11.2005 in Allgemein

SPD fordert Landeslösung für auslaufende Bundesregelung

 

Dresden. Eine Lösung auf Landesebene für die Besitzer von Kleinkläranlagen, denen die zusätzliche Erhebung einer Gebühr droht, fordert SPD-Umweltpolitikerin Liane Deicke.

 

21.11.2005 in Allgemein

Sonderseiten zum UB-Parteitag 2005

 

Hilmersdorf. Die Sonderseiten zum Unterbezirksparteitag in Hilmersdorf sind jetzt online. Mehr über Gäste, Wahlen, Anträge und vieles mehr gibt es hier.

 

19.11.2005 in Allgemein

Raatz: „Niemand soll überfahren werden“

 

Dresden. „Wir stehen am Anfang des Diskussionsprozesses für eines der wichtigsten Reformvorhaben in nächster Zeit, nämlich die Modernisierung unserer sächsischen Hochschullandschaft. Um im internationalen Wettbewerb standzuhalten müssen unsere Universitäten spitze werden“, so die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Raatz. Mit dem jetzt begonnenen Prozess sei ein Schritt in diese Richtung gegangen worden.

 

13.11.2005 in Allgemein

Klausnitzer: Offener Brief an die MitgliederInnen

 

Oederan. Mit einem offenen Brief wendet sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oederan und Mitglied des Landesparteirats, Bernd Klausnitzer, an die Mitglieder und Mitgliederinnen der SPD im Unterbezirk Erzgebirge. Der Brief handelt von der neuerlichen Patriotismus-Debatte der Sächsischen CDU und dem erstarken rechtsextremer Kräfte.

 

10.11.2005 in Allgemein

Schwarz zur Kita-Reform

 

Dresden. Rede der familienpolitischen Sprecherin der Fraktion, Dr. Gisela Schwarz, zum "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen".

 

10.11.2005 in Allgemein

Gerlach zur Gesundheitsdebatte

 

Dresden. Rede des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion, Johannes Gerlach, zur aktuellen Debatte: "Die Verantwortung der Staatsregierung für die Absicherung der medizinischen Versorgung in Sachsen".

 

10.11.2005 in Allgemein

9. November: Aufbruch in die Republik - Tag der Schande -Tag der Freiheit

 

Dresden. Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Cornelius Weiss, zur aktuellen Debatte "9. November: Aufbruch in die Republik - Tag der Schande -Tag der Freiheit"

 

08.11.2005 in Allgemein

Ein Jahr CDU/SPD-Koalition in Sachsen

 

Dresden. Am 8. November 2004 unterzeichneten CDU und SPD die Koalitionsvereinbarung. Im Rückblick auf das zurückliegende Jahr kann festgestellt werden, dass die CDU-SPD-Koalitionsregierung gute Arbeit geleistet hat.

 

08.11.2005 in Allgemein

An Adventssonntagen im Erzgebirge Verkauf möglich

 

Dresden. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben die Erklärung des sächsischen Wirtschaftsministers ausdrücklich begrüßt, dass an Adventssonntagen insbesondere im Erzgebirge der Verkauf in Innenstädten möglich ist.

 

03.11.2005 in Allgemein

Schwarz begrüßt Platzecks Nominierung

 

Annaberg-Buchholz. Die Vorsitzende des Unterbezirkes Erzgebirge und Landtagsabgeordnete Dr. Gisela Schwarz begrüßt die Nominierung Matthias Platzecks für das Amt des Parteivorsitzenden. "Ich begrüße aus vollem Herzen und mit Verstand die Nominierung von Matthias Platzeck", sagt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Jetzt ist es die Aufgabe der Delegierten des Bundesparteitages für klare Personalentscheidungen zu sorgen." Zu Franz Münteferings Rückzug sagt sie: "Ich bedauere den Rückzug von Franz Müntefering, denn er war ein Vorsitzender, der in der gesamten SPD hohe Akzeptanz hatte. Wir an der Basis sollten zusammenhalten und uns an unsere Delegierten zum Bundesparteitag wenden, wenn wir die Personalvorschläge auf dem Tisch haben", betont die Warmbaderin ausdrücklich.

 

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