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26.02.2006 in Allgemein

SPD-Kreisausschuss Freiberg wird gegründet

 

Freiberg. Am 22. Februar 2006 lud der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Großschirma, Mathias Müller, in den Brauhof nach Freiberg zur Konstituierung des SPD-Kreisausschusses im Landkreis Freiberg.

 

26.02.2006 in Allgemein

Kretzschmar zu den Streiks im Öfentlichen Dienst: "Jede Medaille hat zwei Seiten."

 

Freiberg. In einem Essay äußert sich Jürgen Kretzschmar zu den Streiks im Öffentlichen Dienst. Er íst Vorsitzender des Hauptpersonalrates beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, Stellvertretender Landesvorsitzender der Deutschen Verwaltungsgewerkschaft im Deutschen Beamtenbund, Beisitzer im SPD-Unterbezirksvorstand Erzgebirge und Stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereinsvorstandes Freiberg.

 

26.02.2006 in Allgemein

Dulig: Auch UNO bestätigt SPD-Schulpolitik

 

Dresden. "Ob Wirtschaft, UNO, OECD oder gesunder Menschenverstand: die frühe Verteilung der Schüler auf weiterführende Schulen in Deutschland ist ein Anachronismus, der auf dem Rücken einer großen Gruppe von Schülern aufrechterhalten wird", so Martin Dulig, bildungspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, zum aktuellen Bericht des UNO-Sonderberichterstatters Vernor Munoz.

 

26.02.2006 in Allgemein

Mario Pecher: "Verfassungsrechtliches Verschuldungsverbot macht als sächsischer Alleingang keinen Sinn"

 

Dresden. "Ein generelles verfassungsrechtliches Verschuldungsverbot macht als sächsischer Alleingang keinen Sinn", reagiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mario Pecher, auf einen Vorschlag des stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden, Steffen Flath, im Vorfeld der bevor stehenden Haushaltsverhandlungen.

 

26.02.2006 in Allgemein

Raatz: "Kommunen versinken nach dem Schnee in Schulden"

 

Dresden. "Es kann nicht sein, dass gerade die Kommunen, die in jedem Jahr von besonders großen Schneemengen belastet werden, die enormen Mehrkosten für die Beräumung der Straßen von bis zu 100 tausend Euro allein aufbringen müssen", so die verkehrpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Raatz.

 

26.02.2006 in Allgemein

Stefan Brangs: "Löhne dürfen nicht noch weiter gedrückt werden können"

 

Dresden. "Die Einführung eines Mindestlohnes muss die logische Konsequenz aus dem gestrigen Beschluss des Europäischen Parlaments zur Dienstleistungsrichtlinie sein", so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs.

 

26.02.2006 in Allgemein

SPD: "GA muss auch in Zukunft für den Osten sicher sein"

 

Dresden. "Auf Vorschlag der Bundesländer werden in den künftigen Bundeshaushalten die Mittel für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) zu 6/7 auf die ostdeutschen Länder und nur zu 1/7 auf die westdeutschen Länder verteilt", so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mario Pecher.

 

17.02.2006 in Allgemein

SPD-Fraktion im Kreistag des MEK lehnt Haushalt für 2006 ab

 

Pobershau. Am Donnerstag, dem 9. Februar 2006, tagte der Kreistag des Mittleren Erzgebirgskreises in Pobershau. Auf der Tagesordnung stand auch die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2006.

Die SPD-Fraktion im Kreistag lehnte den Haushalt in der vorliegenden Form ab, erklärte Kreisrätin und Landtagsabgeordnete Dr. Gisela Schwarz. Besonders zwei Punkte führten dazu, dass man dem Zahlenwerk insgesamt nicht zustimmen konnte.

 

31.01.2006 in Allgemein

Offener Brief von Bernd Klausnitzer zum Thema "Opernball"

 

Oederan. In einem Offenen Brief an den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Prof. Cornelis Weiss, sowie den Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages, Gunter Hatzsch, kritisiert Bernd Klausnitzer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oederan sowie Mitglied des Landesparteirats, bestimmte Vorkommnisse anlässlich des Dresdner Opernballs in der vergangenen Woche.

 

30.01.2006 in Allgemein

Matthias Platzeck in Leipzig

 

Leipzig. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, besucht im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfs am Dienstag, dem 31. Januar 2006, die Stadt Leipzig. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Sachsen, Landesminister Thomas Jurk, und dem Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl, Burkhard Jung, nimmt er nach einem Fußmarsch durch die Leipziger Fußgängerzone an einer Kundgebung teil.

Die Kundgebung findet statt

am Dienstag, dem 31. Januar 2006,
ab 18:00 Uhr,
Augustusplatz 1, 04109 Leipzig.



Die Rede von Matthias Platzeck ist für ca. 18:20 Uhr vorgesehen.

Quelle: SPD-Parteivorstand

 

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