26.01.2007 in Allgemein

Rede des Abg. Martin Dulig zum Thema: „Weiterentwicklung der Förderstrategie auf dem Gebiet der Jugendhilfe“

Dresden. "All diejenigen, die sich mit dem Thema Jugendhilfe befassen, wissen, dass wir zum aktuellen Tagesordnungspunkt keine Diskussion zur künftigen Förderstrategie führen, denn die neue Förderung der Jugendhilfe innerhalb der Förderstrategie des SMS ist seit dem 1.Januar in kraft. Dennoch bietet sich die Gelegenheit und die Notwendigkeit im Rahmen unserer aller Verantwortung für junge Menschen in Sachsen, heute einen kurzen Blick zurück zu werfen, erste Probleme mit den neuen Richtlinien anzusprechen, sowie Problemlagen zu diagnostizieren, die aus unserer Sicht, noch nicht ausreichend in der neuen Förderstrategie berücksichtigt worden sind."

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26.01.2007 in Allgemein

Rede des Abg. Johannes Gerlach vom 25.01.07 zum Thema „Wirtschaftliche Folgen des Klimawandels für Sachsen“

Dresden. "1992 - damals warnte ich schon vor den Gefahren des Klimawandels - wurde ich von einem Bekannten gefragt, was denn Schlimmes daran sei, wenn es 2 oder 3 Grad wärmer würde – im Gegenteil, er brauche dann einen Pullover weniger. Die verständliche und typische Frage für viele Menschen bis heute, die es gewohnt sind, eindimensional und unvernetzt zu denken. Für die Lösung unsere täglichen Alltagsprobleme reicht dieses Denken ja auch meistens aus: Wie organisiere ich meinen Lebensunterhalt wie Essen, Trinken, Tätigsein und Entspannen. Dieses eindimensionale und unvernetzte Denken reicht schon nicht mehr aus, wenn man politische Entscheidungen treffen will: Ein winziges Drehen an einer politischen Stellschraube kann zwar den erhofften Effekt bringen, ist aber in der Lage, dann oft unerwünschte Nebeneffekte zu erzeugen, die die wenigsten erwartet haben. Das ist auch einer der Gründe, weshalb politische Entscheidungen heute oft so schwer erklärbar sind."

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26.01.2007 in Allgemein

Rede von Dr. Liane Deicke zum Thema „Stand des Naturschutzes und Novellierung des Naturschutzgesetzes in Sachsen“

Dresden. "Beginnen möchte ich meine Rede mit einem Zitat des Schriftstellers Reimar Gilsenbach, welches in der Expertenanhörung zum Naturschutzgesetz einer der Experten seinen Ausführungen hinzufügte: „Lassen wir die Natur unverändert, können wir nicht existieren; zerstören wir sie, gehen wir zugrunde.“ Wir müssen also den Mittelweg finden zwischen Zerstörung und Erhalt, zwischen neuen Straßen und Waldgebieten, zwischen immer mehr Fläche beanspruchenden Städten und dem Artenschutz."

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25.01.2007 in Allgemein

Rede der Abg. Margit Weihnert zum Thema Deutsch - tschechischen Zukunftsfonds weiterhin gut ausstatten

Dresden. "Wir haben heute schon einmal über Sachsens Rolle in Europa und auch die besondere Brückenfunktion zu Tschechien gesprochen. Insoweit schließt sich die Debatte zur Zukunft des „Deutsch-Tschechischen-Zukunftsfonds“ nahtlos an dieses Thema an. Das deutsch-tschechische Verhältnis hat in der Geschichte des vorigen Jahrhunderts schwer gelitten. Unvergessen sind für viele Tschechen die Bilder des deutschen Einmarsches 1938. Die sich anschließenden Jahre der Besatzung waren mit unbeschreiblichen Greultaten verbunden, die historisch einmalig sind."

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25.01.2007 in Allgemein

Rede der Abgeordneten Margit Weihnert zum Thema „Sachsen europäisch und sicher!“

Dresden. "In den letzten 15 Jahren hat die EU eine rasante Entwicklung genommen. Sachsen hat durch seine Lage und Geschichte ein besonderes Verhältnis zu seinen östlichen Nachbarn. Deshalb ist es ganz natürlich, dass Chancen/Risiken des Europäischen Einigungsprozesses gerade in Sachsen zu spüren und erlebbar sind."

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25.01.2007 in Allgemein

Rede des Abg. Enrico Bräunig zum Thema „Digitalfunk“

Dresden. "Zunächst eine Anmerkung: Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten setzen ihre Funkgeräte keinesfalls als Mittel der körperlichen Gewalt ein. Sie setzen sie ein zum Miteinander-Kommunizieren, wenn sie denn funktionieren. In der freien Wirtschaft ist ein Unternehmen, das den Anschluss an eine moderne Technologie verschläft, schnell weg vom Markt."

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25.01.2007 in Allgemein

Rede des Abg. Stefan Brangs zum Thema „Öffentlich geförderte Arbeitsplätze statt 1-Euro-Jobs“

Dresden. "Die Wirtschaft wächst wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Arbeitslosenzahl ging 2006 durchschnittlich um knapp 30.400 in Sachsen zurück. Besonders positiv ist dabei, dass seit März 2006 jeden Monat die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gestiegen ist. Somit entstanden 2006 rund 22.000 neue sv-pflichtige Arbeitsverhältnisse."

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24.01.2007 in Allgemein

Rede des Abg. Martin Dulig zum Thema "Astronomie als Unterrichtsfach"

Dresden. "Da wir uns zum wiederholten Mal mit dem Thema "Astronomie" als Unterrichtsfach beschäftigen, ist vieles schon gesagt und muss nur das wiederholt werden, was für die Entscheidung über den Antrag wichtig ist. Ich meine damit, dass es für alle sicher unumstritten ist, dass Astronomie als Fach viele Potenzen in sich birgt. Die Frage, die sich aber sofort stellt, ist, ob Astronomie das einzige Fach ist."

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24.01.2007 in Allgemein

Rede der Abgeordneten Margit Weihnert zum Thema „Wahlalter 16“

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24.01.2007 in Allgemein

Rede von Stefan Brangs zum Thema "Glückspielstaatsvertrag"

Dresden. "Im Rahmen der Plenardebatte im Juni letzen Jahres auf Antrag der FDP „Rechtssicherheit für die Veranstalter von Sportwetten“ und wiederum auf Antrag der FDP im September „Hintergründe des Verbots von privaten Sportanbietern durch sächsische Behörden“ beschäftigen wir uns heute zum dritten Mal mit dem Thema Sportwetten. Im Vorfeld des heutigen Plenums habe ich mir überlegt – ob ich die einzelnen Argumente nochmals wiederholen sollte. Ich denke aber – dass dies aus Zeitgründen nicht erfolgen sollte. Meine entsprechenden Redebeiträge können ohne viel Aufwand im Internet nachgelesen werden. Die Meinung der SPD-Landtagsfraktion hat sich seit diesen Debatten nicht geändert."

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